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Titelaufnahme

Titel
Die rechtliche Stellung der Deutschen Union im Deutschen Bunde / von Hugo, Freiherrn von Bülow
VerfasserBülow, Hugo von In der Gemeinsamen Normdatei der DNB nachschlagen In Wikipedia suchen nach Hugo von Bülow
ErschienenBerlin : Decker 00.05.1850
Umfang42 S.
Anmerkung
In Fraktur
SpracheDeutsch
Online-Ausgabe
Frankfurt a.M. : Stadt- und Universitätsbibliothek 1998
URNurn:nbn:de:hebis:30:2-21132 Persistent Identifier (URN)
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Klassifikation
Zusammenfassung

Boberach: Die Vereinbarkeit von Unionsverfassung und Bundesverfassung wird aus dem Reichsstaatsrecht begründet, so daß Preußen beanspruchen kann, alle Unionsstaaten in der Bundesversammlung zu vertreten. - Wentzke: Der Rechtsboden der Union ist der des Deutschen Bundes, in dem das alte Reichsstaatsrecht als Interpretationsmittel für das Bundesrecht anzusehen ist. Bündnisrecht der Stände des Reichs untereinander also rechtlich unbestritten. Absichten der Union: 1. Abtretung gewisser Souveränitätsrechte der Einzelstaaten an die Gesamtheit der Union; 2. Einsetzung eines Staatengerichtshofs; 3. Organisation der militärischen Kräfte. In der Bundesversammlung wird eine einzige von Preußen ernannte Gesandtschaft sämtliche Unionsstaaten vertreten. Der Deutsche Bund also besteht als völkerrechtliche Vereinigung der souveränen Einzelstaaten weiter; dagegen bedeuten die beiden letzten einstimmigen Beschlüsse der Bundesversammlung "eine definitive Aufhebung des auf der Existenz der Bundesversammlung beruhenden staatsrechtlichen Teils des Bundesrechts". Auch Österreich ist bereits dadurch, daß es seine deutschen Lande einer der Bundeseinwirkung entzogenen Gesetzgebung unterworfen hat, aus dem Bunde in staatsrechtlicher Beziehung ausgetreten. Danach ist die Kompetenz der ev[tl]. anzuerkennenden neuen Bundesversammlung zu umschreiben