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Titelaufnahme

Titel
Der Chef-Präsident des Revisions- und Cassationshofes für die Rheinprovinzen, Sethe, hat folgende Erklärung veröffentlicht: In einem Artikel der "National-Zeitung" Nr. 221: "Berlin, den 13. November", wurde eine Parallele zwischen einem Zusammentreffen mit napoleonischer Despotie und dem jetzigen Conflicte der Krone mit der preußischen National-Versammlung gezogen ... / Sethe
VerfasserSethe, Christoph Wilhelm Heinrich In Wikipedia suchen nach Christoph Wilhelm Heinrich Sethe
ErschienenBerlin 16.11.1848
Umfang1 Flugbl. ; Druckspiegel 26 x 40 cm
Anmerkung
In Fraktur
SpracheDeutsch
Online-Ausgabe
Frankfurt a.M. : Stadt- und Universitätsbibliothek 1998
URNurn:nbn:de:hebis:30:2-27421 Persistent Identifier (URN)
Links
Download Der Chef-Präsident des Revisions- und Cassationshofes für die Rheinprovinzen Set [0,43 mb]
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Klassifikation
Zusammenfassung

Welsch (Projektbearbeiter): Stellungnahme Sethes zum Konflikt von Krone und Nationalversammlung: Der Protest der Volksvertreter gegen das Ministerium Brandenburg stellt einen Eingriff in die Rechte des Königs dar. Da eine Verfassung jedoch bislang nicht geschaffen wurde, sind nach wie vor die alten Gesetze gültig, und danach ist a) der König berechtigt, die Nationalversammlung an einen beliebigen Ort zu berufen und zu verlegen, b) die Regierung berechtigt, den Belagerungszustand zu verhängen und c) gibt es keinerlei rechtliche Grundlage für eine Anklage gegen das Staatsministerium. Eine Anklage jedoch, die das Staatsministeriums des Hochverrats bezichtigt (§ 92, Tit. 20, Tl. II Allg. Landrecht) ist rechtlich unhaltbar. Vonnöten ist folglich die alsbaldige Ausarbeitung einer Verfassung