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Bibliographic Metadata

    Title
    Die rechtliche Stellung der Deutschen Union im Deutschen Bunde / von Hugo, Freiherrn von Bülow
    AuthorBülow, Hugo von
    PublishedBerlin : Decker, 00.05.1850
    Description42 S.
    Annotation
    In Fraktur
    LanguageGerman
    Electronic Edition
    Frankfurt a.M. : Stadt- und Universitätsbibliothek, 1998
    URNurn:nbn:de:hebis:30:2-21132 
    Links
    Reference
     Universitaetsbibliothek Johann Christian Senckenberg (Frankfurt am Main)
    IIIF IIIF Manifest
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    Classification
    Abstract
    Boberach: Die Vereinbarkeit von Unionsverfassung und Bundesverfassung wird aus dem Reichsstaatsrecht begründet, so daß Preußen beanspruchen kann, alle Unionsstaaten in der Bundesversammlung zu vertreten. - Wentzke: Der Rechtsboden der Union ist der des Deutschen Bundes, in dem das alte Reichsstaatsrecht als Interpretationsmittel für das Bundesrecht anzusehen ist. Bündnisrecht der Stände des Reichs untereinander also rechtlich unbestritten. Absichten der Union: 1. Abtretung gewisser Souveränitätsrechte der Einzelstaaten an die Gesamtheit der Union; 2. Einsetzung eines Staatengerichtshofs; 3. Organisation der militärischen Kräfte. In der Bundesversammlung wird eine einzige von Preußen ernannte Gesandtschaft sämtliche Unionsstaaten vertreten. Der Deutsche Bund also besteht als völkerrechtliche Vereinigung der souveränen Einzelstaaten weiter; dagegen bedeuten die beiden letzten einstimmigen Beschlüsse der Bundesversammlung "eine definitive Aufhebung des auf der Existenz der Bundesversammlung beruhenden staatsrechtlichen Teils des Bundesrechts". Auch Österreich ist bereits dadurch, daß es seine deutschen Lande einer der Bundeseinwirkung entzogenen Gesetzgebung unterworfen hat, aus dem Bunde in staatsrechtlicher Beziehung ausgetreten. Danach ist die Kompetenz der ev[tl]. anzuerkennenden neuen Bundesversammlung zu umschreiben
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    LicencePublic Domain Mark 1.0
    Usage

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    ReferenceDie rechtliche Stellung der Deutschen Union im Deutschen Bunde / von Hugo, Freiherrn von Bülow. Berlin : Decker, 00.05.1850. Universitätsbibliothek Johann Christian Senckenberg, https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:hebis:30:2-21132 / Public Domain Mark 1.0