)
Die russisch * palästinensischen Wirtschaftsbeziehungen Einzelnummer 0 £ 5 Goldmark
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Nummer 101 I Berlin , 20 . XII . 1932
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Der Zionismus erstrebt fOr das indische Volk die Schäftung einer • Hentllch • rechtlich gesicherten Heimstätte In Pallstlna . ״Baseler Programm . ‘ *
Gemeinde in Noi
Gesetzgebungsfragen in Palästina
Sir Arthur Wauchope über MtmlzlpalitSien - Geteto ,
Einkommensteuer und Legislative Council
Jerusal em , 14 . Dezember . ( J . T . A . ) Der High Com -
missioner für Palästina , Sir Arthur Wauchope , empfing am
Dienstag , dem 13 . Dezember , im Regierungshause die Vertreter
der palästinensischen Handelskammern und hielt an sie
eine Ansprache , in der er die aktuellen politischen und wirt -
schaftiiehen Probleme Palästinas umriß . Der Legislative
Council für Palästina , sagte der High Commissioner , wird
nicht früher geschaffen werden , als bis die Palestine Muni -
cipalitics Bill ( Gesetzentwurf über die Selbstverwaltung der Ge -
meinden ) zum Gesetz erhoben worden und in Kraft getreten ist .
Was aber eben diese Municipalities Bill anbetrifft , so ist
es verfrüht , schon in diesem Stadium gegen sie Einspruch zu
erheben , weil sich die Regierung selbst über die end -
gültige Formulierung der Bill noch nicht
schlüssig geworden ist . Sollte nun die Regierung be -
schließen , Aenderungen an dem Entwurf vorzunehmen , so wird
es eines längeren Zeitraumes , als zuerst angenommen wurde ,
bedürfen , um die Bill zutn Gesetz zu erheben und sie in Geltung
zu bringen .
Im weiteren Verlauf seiner Ansprache befaßte sich der
High Commissioner mit dem Plan der Einführung einer Ein -
kommensteuer in Palästina und der gegen den Plan be -
stehenden Opposition seitens breiter palästinensischer Wirt -
schaftskreise . Der High Commissioner erklärte , er möchte es
klarstellen , daß
die Regierung noch keineswegs einen Entschluß betreffend
Einführung einer Einkommensteuer in Palästina gefaßt hat ;
der Plan befinde sich erst in dem Stadium der V orbera -
t u n g , indem alles , was für und was gegen den Plan geäußert
wird , gegeneinander abgewogen wird . Das Letzte , was die
Regierung tun würde , sagte der High Commissioner weiter ,
wäre , den Kapitalszufluß nach Palästina zu hemmen oder In -
vestieryngen in Palästina als nicht lohnend erscheinen zu lassen .
Obwohl das laufende Jahr ein Jahr der Prosperität für
Palästina ist , ist es dennoch nichtausgeschlossen , daß
Palästina schließlich doch von der Weltkrise
mit e r Da ß t ^ svird ; die Regierung erwägt ^ darum den Ein -
Ein kfftnjIensreseTv e zu haben . Zum Schluß versicherte
der High Commissioner , daß , wenn auch der Einkommensteuer -
plan Wirklichkeit werde , die Steuerrate eine sehr
niedrige sein wird .
[ Eduard Bernstein
Die Nachricht vom Tode Eduard Bernsteins , der im
83 . Lebensjahr verschieden ist , wird auch in der jüdischen Welt
Trauer hervorrufen . Ein ungewöhnlich reiches Leben hat hier
in hohem Alter seinen Abschluß gefunden ; eia Mann ist dahin -
gegangen , der nicht mehr recht in diese Zeit paßte , sondern
der Repräsentant einer früheren Epoche war , einer Zeit , die auch
unter jüdischem Gesichtspunkt interessant ist , weil sie durch
eine naive Assimilation gekennzeichnet ist , in der die Pro -
blematik der Judenfrage weiten Schichten noch nicht fühlbar
geworden war . Eduard Bernstein hat uns selbst in seinen
Jugenderinperungen die Atmosphäre des ״aufgeklärten “ jü -
dischen Hauses , dem er entstammte , beschrieben . Der
kämpferische Lebensweg Eduard Bernsteins , sein unermüdlicher
Idealismus und sein Eintreten für Gerechtigkeit und eine auch
den Gedrückten günstigere Lebensordnung sind ebenso bekannt
wie seine umfangreichen publizistischen und literarischen Ar -
beiten . Aber dieses Kind der Assimilation ist sich später in zu -
nehmendem Maße seines Judentums bewußt geworden . Als
erstes Dokument dieses Erwachens ist wohl seine 1917 erschie -
nene Broschüre ״Von den Aufgaben der Juden im Weltkrieg “
zu bewerten , worin er , ausgehend von der Tatsache der jü -
dischen Sonderart und des jüdischen Volksschicksals , einer
Mittlerrolle der Juden zwischen den Nationen das Wort redet .
Bernstein hatte um diese Zeit auch bereits Beziehungen zu ver -
schiedenen Führern der poale - zionistischen Bewegung und zu
zionistischen Kreisen angeknüpft und interessierte sich sehr für
das Palästinaproblem und den zionistischen Sozialismus . Mit
innerer Anteilnahme begleitete er die Vorgänge in Palästina , ließ
sich noch im hohen Alter darüber berichten,und obwohl er wegen
seines geschwächten Gesundheitszustandes nicht mehr hervortre -
ten konnte , betonte er stets seine Zugehörigkeit zum ״Deutschen
Komitee Pro Palästina “ und zu den ״Freunden des arbeitenden
Palästina “ . Noch vor einigen Jahren ist Bernstein publizistisch
zugunsten des Zionismus hervorgetreten , so z . B . in einer
Polemik mit Karl Kautsky . Bei vielen Führern der palästinensi -
sehen Arbeiterschaft erfreute sich Bernstein herzlicher Ver -
ehrung . Bernstein nahm sich auch besonders der jüdischen stu -
dierenden Jugend an , die bei ihm stets ein offenes Ohr und
hilfreiche Unterstützung fand . Mit der Geschichte der Sozial -
demokratie bleibt sein Name verknüpft , sein großer Freundes -
kreis wird den seltenen Charme seiner sprühenden und gütigen
Persönlichkeit nicht vergessen , im jüdischen Volk aber wird seine
Gestalt in Erinnerung bleiben als die eines Juden , der fifr Mensch -
liehkeit und Gerechtigkeit sein Leben eingesetzt hat , der aber
auch zum eigenen Volk , dem er — als Kind seiner Zeit und
nicht durch eigene Schuld — von Jugend aut entfremdet war ,
in den Jahren der Reife und des Patriarchenalters wieder zurück -
gefunden hat .
ln Nr . 99 hatten wir auf Grund eines J . T . A . - Telegramms
mitgeteilt , daß S o k o 1 o w am 17 . Dezember die Rückreise
aus Palästina antritt . Wie wir nun erfahren , beruhte diese
Nachricht aut einem Irrtum . Sokolow ist gegenwärtig noch
aut einer Studienreise durch die Kolonien begriffen und das
Datum seiner Abreise aus Palästina steht keineswegs fest .
Steuer - Erhöhungen
Wie wir bereits in der vorigen Nummer kurz berichtet
haben , wurden in der letzten Sitzung der Gemeinderepräsentanz
am 15 . d . M . auf Vorschlag des Gemeindevorstandes die jüdi -
sehen Gemeindesteuern in Berlin erhöht . Das Defizit von einer
Million Mark im Jahre 1932 ist nicht eine Folge unvorsichtiger
Schätzung der Steucreingänge , sondern das Ergebnis der h er r -
sehenden N o t , die die Gemeindeverwaltung vor die unum -
gängliche Pflicht gestellt hat , den Etat des Wohlfahrtsamtes um
600000 M . zu überschreiten . Der restliche ■ Ausfall von 400 000
M . ist auf Mindereingängc aus Gebühren zurückzuführen . Noch
ein Moment fällt ins Gewicht , das sich in diesem Jahre in ge -
ringerem Maße ausgewirkt hat , aber im kommenden Jahre
stärker zum Ausdruck gelangen wird , nämlich die Austritte
aus der Gemeinde zum Zwecke der Steuer -
flucht . Hierbei handelt es sich nicht nur um Personen , für
die die Steuerleistung eine schwere Last darstellt , sondern auch
um Menschen , bei denen der tiefere Grund ihres Austrittes
mangelndes jüdische Interesse und auch eine — man kann es
nicht anders sagen — wenig erfreuliche menschliche Gesinnung
sind . Denn man kann nicht gut annehmen , daß ein hochbejahr -
ter weit über Deutschlands Grenzen bekannter Großbankdirek -
tor durch die Ungunst der Zeiten sich dazu gezwungen sah , aus
der jüdischen Gemeinde auszutreten . Schließlich hätten sich
dieser Mann und manche seinesgleichen doch vor Augen halten
müssen , daß mehr als zwei Drittel ihrer jüdischen Steuerleistung
für ausgesprochene charitative Zwecke Verwendung finden .
Diese beklagenswerten Erscheinungen beweisen , daß nicht
nur die Gemeindefinanzen notleidend geworden sind , sondern
daß die herrschende Wirtschaftskrise in gewissem Maße die be -
stehende Krise des deutschen Judentums
offenbart . Um dieser zu steuern , bedarf es einer ganz an -
deren Einstellung zum und Auffassung des Judentums , als sie
jahrzehntelang bei den deutschen Juden vorherrschend gewesen
sind . Wenn es in dieser Situation überhaupt angesichts der all -
« meinen Entwicklungstendenzen ein halbwegs zureichendes
' in einer
planmäßigen Erziehungsarbeit der heranwachsen -
den Jugend bestehen . Und der einzige Weg zur Durchführung
dieser Aufgabe bleibt die j ü d i s c h e Schule . Dieser Forde -
rung gaben die Vertreter der Jüdischen Volkspartei in der
Debatte zu den Steuervorlagen Ausdruck . Da sie hierbei — es
handelt sich um keine Parteisache , sondern um die zentrale
Frage der jüdischen Gemeinschaft — auf seiten der liberalen
Mehrheit kein Verständnis fanden , sahen sich die Volkspartei -
Was tut die Exekutive
zur Vorbeugung ?
Alle Probleme der zionistischen Politik und Wirtschaft
werden dadurch erschwert , daß der Zionismus im Ga -
luth eine notwendigerweise vorwiegend auf Propa -
g a n d a eingestellte Bewegung ist . Noch ist den Juden
der Zusammenhang mit Palästina nicht eine Selbstver -
ständlichkeit , immer wieder muß man dafür werben , und
wer könnte es verurteilen , wenn die Propaganda nicht
immer nur von den tiefen geistigen und geschichtlichen
Ursachen her , nicht nur durch Aufdeckung der Abgründe
in der Seele des entwurzelten Juden , kurz nicht nur
unter dem Gesichtspunkt dessen , w׳as wir zusammen -
fassend ״Judenfrage “ ‘ zu nennen pflegen , geführt wird ,
sondern daß auch die Vorgänge der Gegenwart , allerlei
Einzelheiten des palästinensischen Lebens , in die propa -
gandistische Beleuchtung einbezogen * werden , ln jeder
Propaganda aber liegt die Klippe , daß dort , wo sie be -
ginnt , das Denken aufhört . Ja , eine kritische Unter -
suchung wird da vielfach geradezu als Störung emp -
funden . Ein einmal gebildetes Urteil oder Schlagwort
wird in zahlreichen Variationen wiederholt , bis es , von
seinen tatsächlichen Grundlagen losgelöst , zu einem
Axiom in den Köpfen der Hörer geworden ist . Für die
verantwortlichen Leiter der Politik und der Wirt -
Schaft besteht aber hier die Gefahr , daß sie selbst die
Freiheit des Urteils und des Handelns verlieren und
Gefangene der erstarrten öffentlichen Meinung werden .
Wenn dann aber die Wirklichkeit durchbricht und manche
Enttäuschungen sich zeigen , die mit den vorher ver -
kündeten Losungen nicht übereinstimmen , erleben wir
eine Vertrauenskrise , die nicht so schwer sein
müßte , wenn man rechtzeitig die Zusammenhänge in
richtiges Licht zu rücken versuchte . Unsere zionistische
Geschichte der letzten fünfzehn Jahre ist reich an der -
artigen Beispielen . Der einzigartige Aufstieg des Zio -
nismus und das imponierende Wachstum des National -
heims haben sich dem jüdischen Allgemeinbewußtsein
nicht in entsprechender Form eingeprägt , weil immer
wieder durch Rückschläge und Krisen das durch eine
propagandistische Einstellung geschaffene zionistische
Vorstelluogsgebäude erschüttert wurde .
ler gezwungen , Stimmenthaltung zu üben . Diese Hai *
tung ist nicht etwa auf mangelnden Opferwillen für die jüdi -
sehen Gemeindebedürfnisse zurückzuführen , sondern soll ein
weithin sichtbarer Ausdruck des Protestes gegen eine unbelehr *
bare Mehrheit sein , welche die Zeichen der Zeit und des Ver -
falls nicht zu deuten versteht .
Eine weitere Forderung der Volkspartei betrat die Sub *
ventionierung notleidender ostjüdischer Or -
ganisationen . Diese Forderung wurde von der Mehrheit
mit dem Hinweis abgelehnt , daß der Etat pro 1932 keine nach -
trägliche Aenderung gestatte . Es braucht nicht betont zu
werden , daß es sich hierbei um eine formalistische Begründung
handelt . Ebenso wie andere Wohlfahrtsinstitutionen unter dem
Drucke der Verhältnisse trotz des festgesetzten Etats höher
dotiert werden mußten , so sollte man auch ( es handelt sich bei
den meisten ostjüdischen Institutionen um einen das Gebiet der
Wohlfahrt hart streifenden Notstand ) hinsichtlich dieser Organi -
sationen ähnlich verfahren wie in bezug auf das Wohlfahrts -
amt . In Wirklichkeit liegt aber in dieser Ablehnung eine be -
stimmte Methode . Die liberale Mehrheit versucht in der letzten
Zeit , manche Schichten der Ostjuden gegen die große ost -
jüdische Masse , die der Volkspartei treu anhängt , auszuspielen .
Ostjüdische Elemente , zusammengeschlossen im sogenannten
״ Verbände der ostjüdischen Vereine zu Berlin “ , hauptsächlich
ehemalige Bundisfen , Folkisten und andere antizionistische und
antireligiöse Personen , erfreuen sich in den letzten Wochen einer
besonderen Fürsorge liberaler Gemeindepolitiker . Ob dieses
Bündnis aus ״ nur “ religiösen Liberalen und antireligiösen oder
arcligiösen Jiddischisten auf innerer Verwandtschaft oder aut
der gemeinsamen Gegnerschaft gegen den Zionismus beruht ,
ist eine Frage , deren Beantwortung der volksparteiliche Sprecher ,
Alfred Berger , von der liberalen Mehrheit , ohne eine Antwort zu
bekommen , verlangte . Wegen dieser zumindest moralischen Bin -
düng an die jiddischistisch - antizionistischen Kreise ist natür -
lieh die Geneigtheit , den ostjüdischen Organisationen , welche
90 Prozent aller Ostjuden umschließen , aber volksparteilich ein -
gestellt sind , Subventionen zu gewähren , naturgemäß sehr
gering . " " ״ * " * ־
Nach Abschluß der Steuerdebatte sah sich der Finanzdezer -
nent Wilhelm Graetz veranlaßt zu Protokoll zu geben , daß
die Steuerbeschlüsse einstimmig gefaßt worden seien . Dem -
gegenüber stellte Alfred Berger namens der Volkspartei , auch
zum Zwecke der amtlichen Protokollierung , fest , daß die Volks -
partei bei der Frage der Heraufsetzung der Steuerquote von
11 ס/״ auf 13 0/0 sich der Stimme enthalten habe .
( Verhandlungsbericht siehe im Innern des Blattes . )
Wenn wir den gegenwärtigen Zustand betrachten , ׳
so drängt sich der Eindruck auf , daß wieder allzu sehr
ein gedankenloses Aufnehmen gewisser Pauschalurteile
um sich greift , wodurch die zionistische Bewegung
außerstande gesetzt wird , in ihren maßgebenden Organen
jene Haltung herauszuarbeiten , die für die Zukunft ge -
boten ist Wir möchten heute , ohne in alle Einzelheiten
des Gesamtkomplexes einzugehen , nur zwei solcher popu -
lär gewordener Thesen herausgreifen .
Zunächst die Prosperität Palästinas . Immer
wieder wird gesagt , daß Palästina sich in einem erstaun -
liehen wirtschaftlichen Aufstieg befindet und eine ״Insel
in der Weltkrise “ darstellt . Diese Tatsache ist sicher
erfreulich , aber erstens muß sie in ihren Gründen und
Grenzen erkannt werden und zweitens ist sie kein zionisti -
sches Argument . Wir haben Palästina auch zu einer Zeit
bejaht , als in der übrigen Welt Prosperität und nur in Pa -
lästina eine Krise war . Die Prosperitäts - Propaganda ist eine
überaus bedenkliche und anfechtbare Sache . Alles Nähere
darüber ist in Achad Haams ״Wahrheit aus Erez - Israel “ ,
das vor 40 Jahren erschienen ist , nachzulesen . Aber
auch für Literaturunkundige sind die Ereignisse des Jah -
res 1926 noch unvergessen . In diesem Blatte hat vor
kurzem Adolf Böhm darauf hingewiesen , daß von wirt -
schaftlicher Blüte überhaupt nur solange geredet wer -
den kann , als nicht das Spekulationsfieber ein -
setzt , das alle wirtschaftlichen Berechnungen umstößt .
Es gäbe für eine verantwortliche Instanz , in unserem
Falle also für die Jewish Agency , keine wichtigere Auf -
gäbe , als dem Spekulationsfieber entgegenzuwirken . Statt
dessen sehen wir , daß in manchen Ländern die Wer -
bung für Palästina Formen angenommen hat , die wir
mißbilligen müssen , und daß auch offizielle zionistische
Stellen hineinverflochten sind . Die Verquickung der Pa -
lästina - Auswanderung mit persönlichen materiellen Hoff -
nun gen trägt oft einen durchaus ungerechtfertigten ,
irrealen Charakter und muß nicht nur zu persönlichen
Enttäuschungen der betroffenen Menschen , sondern auch
zu schweren Verlegenheiten für die öffentlichen Instanzen
führen . Wenn vor kurzem die Palästina - Regierung Er -
schwcrungen für ״Touristen - Visen “ aus Polen einge -
führt hat , hielten manche das für eine neue Schikane ;
weniger bekannt ist , daß sich tatsächlich ia Eden bei