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Freie » Blatt .
Nr . 92 .
machte . DaS Krakauer Blatt . Tie Gerechtigkeit " fertigt diesen
Schwärmer in einem scharfen Artikel ab , in welchem es heißt : . Wollte
die ZionSpartei hier . Stimmung machen , damit der bloße , ZionS -
gedanke ' vom blutarmen Galizien materiell unterstützt werde , so war
sie auf falscher Bahn , denn wir in Galizie « » müssen den Hunger
unserer Mitbrüder stillen und haben keine Mittel , um solche für
utopistische Schwärmereien einiger unerfahrener junger Leute zu ver¬
schwenden . Da eS die Wiener Zionisten so weil treiben , daß sie
Missionäre ' nach Galizien schicken , um für ihre Hirngcspinnste Propa¬
ganda zu machen ) fühlen wir unS verpflichtet , gegen die ZionSsache
aus daS Energischeste Stellung zu nehmen . "
« Alls der Äntistmiten - Gcstllschast . ) Milgiftjägcr zum Zechgenosien :
Ich muß Sie ernstlich zur Rede stellen . Sie haben mir erzählt , der Barer
des Mädchens sei todt , und nun erfahre ich , daß er im Zuchthaus sitzt .
— Zechgenosie : Run , wenn er schon im Zuchthaus sitzt , dann kann er
und können ' Sic ja . mit einer gewissen Hoheit auf Juden herabblickcn " .
Heil Mitgift ! Heil Zuchthäusler - Hoheit !
( Tie Znlaffnng fremdländischer Auswanderer in Preußen . )
lieber eine jüngst ergangene Verfügung deS preußischen Ministers deS
Innern , betresscnd die Zulassung fremdländischer Auswanderer , schreibt
die „ Norddervtssche Allgemeine Zeitung " : Unannehmlich¬
keiten , die daraus eeitstanden , daß Auswanderer , die thcils aus Ru߬
land über Memel , Evdtkuhnen oder Stettin , theilS aus Galizien
kamen und sich in preußischen Orten ansammelten , vielfach nicht mit
genügenden Mitteln für diesen unerwarteten Aufenrhalt versehen waren ,
haben den Minister des Innern veranlaßt , die für die Zulassung
fremdländischer Auswanderer zum preußischen ' Staatsgebiete ma߬
gebenden Bestimmungen , wie sie insbesondere in den Erlässen vom
6 . Mai 1802 , 17 . Mär ; 1803 und 2 - 1 . ' Mai 1803 niedcrgelcgt
sind , erneut in Erinnerung zu bringen . Russische Auswanderer sollen
nach diesen Vorschriften vom Eintritte in das preußische Staatsgebät
unbedingt auSgeschloffeo werden , wenn sie nicht einen ordnungsmäßigen
Paß . eine Eajütenfahrkarte nach » Amerika und so viel Baaruiittel vo ' r -
weisen _ können , daß dadurch ihre Reise bis nach Amerika und ihre
Annahme dort unter Berücksichtigung der sogenannten PauperSgcsctzc
gesichert erscheint . Hiezu ist bei gesunden und nicht gebrechlichen Per¬
sonen , wenn sie mehr als zehn Jahre alt sind , etwa die Summe von
je Mark , bei jünceren die Summe von je 100 Mark erforderlich .
Bon diesem Nachweise des Besitzes ausreichender Baaruiittel sind nur
diejenigen russischen Auswanderer befreit , die entweder die Cäjüten -
fadrkarte einer deutschen Rhederei zur Ucberfahrl nach Amerika und
vollständige Eisenbahnfahrkarle zur Reise nach dem EinschissungShafcn
vorweisen oder eine Gewährleistung des deutschen Centralcomitös für
die russischen Juden dafür Nachweisen können , daß sie kostenfrei ohne
Aufenthalt in Deutschland nach Amerika und , falls sie dort zurück¬
gewiesen werden sollten , in ihre Heimat zurückgeschasst werden . ' Ter
Besitz der Eajütenfahrkarte einer ausländischen Rhederei genügt dagegen
nicht zum Ersätze deS VerinögenSnachweifcS . Wer unk einer solchen
versehen ist , muß unbedingt außerdem nicht nur den Besitz eines
PasseS , söndern auch derjenigen Baaruiittel . Nachweisen , die erforderlich
sind , um seine Weiterreise bis nach Amerika und seine Aufnahme dort
nach den Bestimmungen der Paupersgesetze zu sichern . Für die galizi -
schen - Auswanderer gellen diese Vorschriften mit der Abweichung , daß
der Besitz eines Passes und einer Eajütenfahrkarte als Vorbedingung
für den Grenznbcrtrilk nicht gefordert wird . Dagegen müssen auch die
galizn ' chen Auswanderer , wenu sie ihren Weg durch Preußen nehmen
wollen , entweder die nölhigen Baaruiittel oder Schifffahrtskarten einer
deutschen Rhederei zur Ueberfahrt nach Amerika und Eiseubahnfahr -
karlen bis zum Einfchissungshafen oder die ausdrückliche Gewähr für
ihre Weiterbeförderung und dauernde Unterstützung durch das deutsche
Centralcomit ' . ' tür die russischen Juden Nachweisen können .
Eidesnoth und israelitische Richter . ) Unter der Ueberschrift
. EidrSnoth und israelitische Richter " äußert sich ein protestantischer
tRistlichcr in der . Kölnischen Zeitung " wie folgt : Tic evange¬
lischen Kreissynoden der Rhcinprovinz verhandelten - Zn diesem Jahre
über daS Proponendum : „ Was kann von Seite der Pfarrer und
Preclnker zur Hebung der unser Volksleben bedrückenden Eidesnoth
geschel : nTas Vorhandensein einer Eidesnoth wird wohl Niemand
leugnen , k . : : n wenn auch die Statistik der letzten zehn Jahre eine
tlein ^ Abnahme der Bcstiafungcn des Meineides nachweist , so ist doch
von liervorrag nden Justizbeamten die Thatsache fcskgestcllt worden ,
daß . das Beivußrsein von der . Heiligkeit des Eides und die Achtung
vor dem Eide in ichkeckenerregender Weise schwindet " . Am Schlüsse
des Elberselder Geheiinbund - ProeesseS sagte der Vorsitzende : . Ich halte
iniäi verpflichtet , die Ueberzeugung auszu ' prechen , daß in dieser Ver¬
handlung eine Reihe vorr Meineiden geschworen ist mit so kaltem
Blute , mit so kalter Ueberlegung , wie mir in meiner langjährigen
Praxis als Richter bis jetzt noch nicht vorgekommen ist . Es hat mich
. körperlich und innerlich angegriffen , drei Tage an diesem Abgrund
der Corruption , der Mißachtung alle » Höheren und Göttlichen mich
unter den formellen Bestimmungen deS StrafproceffeS bewegen zu
müssen . " Es ist gewiß an der Zeit , daß die Männer , welche berufen
sind , für den - Sieg der Wahrheit zu wirken , Mittel und Wege suchen ,
den Wahrheitssinn zu beleben und die Gewissen zu schärfen . Daß die
evangelische Kirche hier Mitarbeiten darf , ja , Mitarbeiten muß , wird
Niemand bestreiten . Die Mittel und Wege zur Hebung der unser
Volk bedrückenden Eidesnoth können aber nur durch die richtige Er -
kenntniß ihrer Ursachen gefunden werde » . Bei der Frage nach den
Ursachen und Mitteln muß man sich , hüten , da zu suchen , wo nichts
zu finden ist . Das ist nicht überall geschehen . Die schlesische Pro -
vincialsynode , die über das oben erwähnte Proponendum verhandelte ,
hat gefordert , . daß ein Christ nur von einem christlichen Richter ver¬
eidigt werde " . Diese Forderung ist in jeder Beziehung unberechtigt .
Es liegt in ihr zunächst eine Herabwürdigung des israelitischen Richters .
Tie juristische Laufbahn ist dem Israeliten offen , er ist staatlich zur
Bekleidung ein : S Richteramtes für qualificirt erachtet . Confcssionellc
Rücksichten nimmt der Staat bei Besetzung von Richterstellen nicht .
Er kann demnach auch einem Richter aus confessionellen Gründen
ein wesentliches Recht seines Amtes nicht nehmen . Wollte man dem
israelischen Richter das Recht aberkennen , einen Christen zu vereidigen ,
so würde man ihn in seiner amtlichen Stellung erniedrigen . Ist der
israelitische Richter nicht qualificirt zu allen richterlichen Functionen ,
so ist er überhaupt nicht tauglich für ein Richtcramt . Die Forderung
der betreffenden Synode ist der erste Schritt zur Ablehnung des israe¬
litischen Richters überhaupt . Sie betritt den für evangelische Christen
doch recht wenig gangbaren Boden des Antisemitismus . Aus jener
Forderung läßt sich eine Reihe von Consequenzcn ziehen . Ter
Israelit kann mit gleichem Recht von einem israelitischen , ' der Katholik
von einem katholischen , der Evangelische von einem evangelischen
Richter vereidigt zu werden verlangen . Ter überzeugte Christ lehnt
den atheistischen , der Atheist den christlichen Richter ab u . s . w . Dadurch
werden Zustände herbeigcführt , die eine geordnete RechtSpstcgc ganz in
Frage stellten . Nach der Auffassung der betreffenden Synode soll die
Vereidigung eines Christen durch einen christlichen Richter ein Mittel
zur Hebung . der Eidesnoth sein . Tenn der logische Zusammenhang ist
doch der , daß bei Vereidigung , durch einen israelitischen Richter die
Feierlichkeit der Eidesleistung beeinträchtigt , die Gefahr leichtsinnigen
oder falschen Schwören - vergrößert werde . Diese Auffassung ' ist vom
evangelischen Standpunkt principicll abzuweiscn . Es ist nicht der
Richter , der den Eid fordert , sondern das Gesetz , die Obrigkeit . Der
Richter , der den Eid abnimmt , handelt lediglich als Organ der Obrig¬
keit , lediglich in seiner amtlichen Stellung , seine Confcssion kommt
dabei nicht in Betracht . Der Richter ist eben nicht . der Repräsentant
des Glaubens an die Hilfe und Gnade Gottes in Christo " . Soll er
das sein , dann muß der evangelische Christ auch jeden atheistischen ,
ja , auch jeden katholischen Richter ablchnen . Der evangelische Christ
bedarf eines solchen Repräsentanten überhaupt nicht . Es kann ihui bei
der Eidesleistung ganz gleichgiltig sein , wer die Person ist , die ihm
den Eid abnimmt . Er wird ohne Rücksicht auf die Confessio » des
Richters von der heiligen Handlung im tiefsten Herzen ergriffen
. werden und sich seinem Gott gegenüber verpflichtet halten , die lautere
Wahrheit zu sagen . Ter bloße Namcnschrist wird in ! der Eidesformel
eben nur eine Formel sehen , die nachzusprechen ihn die Obrigkeit
zwingt . Er wird schon deshalb nach der Confessio » des Richters nicht
fragen , sondern die Wahrheit sagen , weil n sich seinem Gewissen
gegenüber dazu verpflichtet fühlt , oder weil er die Strafe des Gesetzes
fürchtet . Wenn wir von den Antisemiten absehen , die nicht aus reli¬
giösen Gründen , sondern aus Raccnhaß den israelitischen Richter ab¬
lehnen , so kann doch die vorliegende Frage nur für den überzeugten
Christen gewisse Bedeutung haben . Hiev liegt die Gefahr nahe , daß
der Christ religiöses Gefühl und frömmelnde Prüderie verwechselt .
Ter Anstoß an einem israelitischen Richter im Falle der Eidesleistung
würde rn das Gebiet jener Prüderie gehören und demnach der Be¬
rechtigung entbehren . Nicht die Confessio » des Richters — wobei ja
auch nicht cinzusehen ist , weshalb ein israelitischer Richter die Handlung
nicht ebenso würdig und feierlich vollziehen sollte wie ein anderer —
wird die Eidesleistung würdiger und wirksamer machen , sondern die
Belebung und Stärkung deS Wahrheitssinnes in unserem Volke .
( Ein Seitenstück zum Tantener Knabenmord . ) Aus Crefeld
schreibt man der . Frankfurter Zeitung " : Nur wenig fehlte ,
und di : berüchtigten „ Xantcner Tage " hätten am 20 . December in
Kempen a . Rh . ihre Auferstehung gefeiert . Ter jüdische Metzger
Lambertz erwartete einen Jungen aus Neukerk , der eine größere
Ouanlilät bestellten Fleisches bei ' ihm abholcn sollte . Lambertz traf auf