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PALAESTINA UND NACHBARGEBIETE.
Die türkische Zollerhöhung.
Die „Hamb. Nachr." geben folgende Darstellung der Frage der Zollerhöhung:
Die leichtsinnige Finanzwirtschaft, welche die Türkei seit den fünfziger
Jahren des vorigen Jahrhunderts trieb, hatte im Oktober 1875 zum Staatsbankrott
geführt. Im Grunde genommen, traf die Verantwortung dafür weniger die
türkischen Finanzminister als diejenigen europäischen Finanziers, die der ewig
geldbedürftigen Türkei eine Anleihe nach der anderen zu wucherischen Be¬
dingungen aufhalsten und bei diesen Anleihevermittelungen glänzende Geschäfte
machten, während die Gläubiger der in den Bankrott gejagten Türkei Milliarden
verloren. Im November 1879 begann die Neuordnung des türkischen Finanz¬
wesens durch ein kaiserliches Dekret, welches den Inhabern der Staatsschuld¬
obligationen neben den Erträgnissen aus gewissen Staatseinkünften auch „den
Ueberschuss der Zolleinnahmen, welcher sich für den Fall einer Revision der
Handelsverträge aus einer Aenderung der Zollsätze ergeben wird", überlässt.
Diese Bestimmung ging auch in das „Muharrem-Dekret" vom 8. Dezember 1881
über, welches den Schlussstein der finanziellen Reorganisation der Türkei bildet.
Vom Tage des Muharrem-Dekrets an ist eine scharfe Grenze gezogen zwischen
jenem Teile der türkischen Finanzen, der vom (türkischen) Finanzministerium,
und jenem, der von der Dette publique, dem Verwaltungsrat der öffentlichen Staats¬
schuld, verwaltet wird.
Nach den gegenwärtigen bestehenden Abmachungen zwischen der Türkei
und den Mächten wird ein türkischer Einfuhrzoll von 8% des Wertes der Ware
erhoben. Schon im Jahre 1900 begannen die Verhandlungen mit den Mächten
in betreff einer Erhöhung dieses Zollsatzes auf 11%. Namentlich seit der Auf¬
stellung des Flnanzregleruents für Mazedonien braucht die Türkei dringend Mehr¬
einnahmen, zum grössten Teile, um die von den Mächten verlangten Reformen
zur Ausführung bringen zu können. Den Wunsch der Türkei um Bewilligung zu
einer Zollerhöhung haben verschiedene Mächte zum Anlass genommen, gewisse
Forderungen, die sie bisher nicht durchsetzen konnten, aufs neue zu stellen und
von ihrer Erfüllung die Einwilligung zur Zollerhöhung abhängig zu machen. Die
sich daraus, ergebenden Schwierigkeiten sind in den letzten Tagen ganz ausser¬
ordentlich verschärft worden durch die Haltung der Dette publique, die mit einem
Male sich auf die oben erwähnte Bestimmung des Muharrem-Dekrets besinnt und
die Mehrerträgnisse aus der etwa zu bewilligenden dreiprozentigen Zollerhöhung
für sich in Anspruch nimmt.*) Das Finanzministerium bestreitet diesen Anspruch
mit dem Hinweise darauf, dass es sich bei einer Zollerhöhung im gegenwärtigen
Falle nicht um eine förmliche Revision der Handelsverträge mit den Mächten
handle. Die Dette publique hat jedoch, wie ich Ihnen bereits telegraphisch mit¬
teilte, in ihrer Sitzung vom 7. d. Mts. beschlossen, an ihrem Standpunkte fest¬
zuhalten, erklärt sich indessen bereit, falls eine Einigung nicht Zustandekommen
sollte, die Sache dem Schiedssprüche einer gemischten Kommission zu unterbreiten.
Ohne auf das Meritorische der neu aufgetauchten Frage eingehen zu wollen,
müssen doch zwei merkwürdige Tatsachen hervorgehoben werden. Die Be¬
mühungen der türkischen Regierung, die Einwilligung zu einer dreiprozentigen
Zollerhöhung zu erlangen, datieren, genau gesprochen, schon vom 15. September
1900, was der Dette publique selbstverständlich kein Geheimnis geblieben ist.
Warum tritt sie erst jetzt mit ihrem Anspruch hervor, der das mit so viel Mühen
*) Vergl. No. 4 lfd. Jahrgs. S. 122.