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Houcke-Hericht י
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Geehrter Ausfchnß!
Me Commission, welche von dieser Vrrsammlung am 23. Jan-
ner d. I. mit rer wichtigen Aufgabe betraut wurde, den Entwurf
einer Wahlordnung für ri« hiesige isräÄitische Eultusgemeinre
zu verfertigen, dielt eS für zweckmäßig vor Beginn ihrer eigentlichen
Arbeit, sich die Frage gründlich und gewissen! aft zu beantworten:
welche Umstände denn die seit Jahren zunehmende
Unzufrirdenbett mit der gegenwärtig bestehenden
Gemeinde-Organisation und zufolge dieserdieall-
gemein anerkannte Nothwrndigkeit einer Neuorga-
nisation herbeigeführt haben. Nach reiflicher Erwägung rer
gegenwärtig herrschenden Gemeindeverhältoisse, und nach Anhören der
verschiedenartigsten, aus der täglichen Erfahrung des Gemeindelrdens
geschöpften Berichte, mußte sie als die alleinige Ursache sämmtlicher
Uebelstänve, als die Quelle des erwähnten, täglich fühlbarer werdenden
Mißbehagens ausschließlich die Thatsache bezeichnen, d a ß v i e M a-
jorität"der Gemeinde durchihren verwaltende »Kör-
vernichtwirklicbvertretenwird. oder mit anderen Worten:
o a ß c i e B e r t r e t e r n i ch t m i t t e l st f r e i e r W a h l a u s d e r Ge-
sammtbeit der Gemeinde hervorgegangen sind. Mit
Konstatirung dieser 1 ,nleugbaren Thatsache war zugleich das Mittel an
die Hand gegeben, für eie Zukunft ein besseres Vcrhältniß herbeizu-
führen. —
Sollte nämlich eine Neuorganisation nicht blos ein nach seiner
Bedeutung mebr oder weniger prekärer Personenwechsel, sondern eine
gründlich durchgreifende unk zugleich bleibende Abhilfe herbeigeführt
werden, fr war es unabweislich, zunächst ein Wahlstatut herzustellen,
vermöge dessen die wirkliche Majorität verMitglie-
der dieser Gemeinde zur Geltung kommen, d. i. sich
einen percmtorischenEinflußaufdie Führung ihrer
Angelegenheiten für alle Zeiten sichern kann. Gelingt
die beabsichtigte Umgestaltung in diesem einen Punkte, so werden
künftig nicht Einzelne, sondern wird die Gesammthcit beschuldigt wer-
den müssen, wird die Gesammtheit der Gemeinde demnach sich selbst
verantwortlich sein, werden vor Allem die so leidigen, dem Gemeinde-
leben so überaus verderblichen Rekrimationen gegen Personen ei»
Ente baden ; und eS wird nur ein zweiter Thell unserer Aufgabe sein,
der Gemeindeverwaltung diejenige Gliederung zu
verleiben, welche am meiste» geeignet ist, die rühmlich bekannten
Gemeindeanstalten zu erhalten, zu fördern und nach Maßgabe de- Be-
dürfnisses wie der Zuflüsse «it nrne« zeitgemäßen Instituten zu bereichern.
Zur Ausarbeitung des Wahlstatutes selbst übergehend, hat
Ihre Commission die Prinzipienfrage von den Fragen der Zweckmä-
ßlgkeit vorläufig getrennt und jenen zuerst ihre volle und ernsteste Auf-
inerksamkeit gewidmet. Diese zwei Fragen, welche mit der aufzustellenden
Wahlordnung nichts gemein haben, aber da- Wesen der Sache zu-
sammenfassen. beziehen sich — 1. auf den sogenannten Wahl-Een-
suS und — 2. darauf ob direkte oder indirekte Dahl
stattsinden soll; d. L ob die Urwähler nur Wahlmänner zu ernennen
baben, die ihrerseits wieder, die Funktionäre erwählen, oder ob den
llrwählern das Recht eigeräumt werden soll, die Funktionäre. Der-
treter, Vorsteher oder wie die Verwalter der Gemeinde immer heißen
mögen, selbst zu wählen. Ihre Commission hofft und glaubt überzeugt
zu sein, im Einklänge mit ihren Auftraggebern gehandelt zu haben,
indem sie diesebeiden Fragen imSinne einer libe-
ralen Auffassung der Rechte and Pflichtender Ge-
meindeangehörigen entschied; jedenfalls aber, möge Ihr
Ausspruch auch von dem der Kommission verschieden ausfallen, muß sie
diese ihre Lösung der beiden Grundfragen nach ihrer innersten, durch
vielseitige Diskussion gereiftenlleberzeugung als das sin« qua non
einer gründlichen und heilsamen Umgestaltung un-
seresGemeindeverbandeS aussprechen. Ihre Commission fand
sich also veranlaßt, als Grundsatz aazunehmen, daß jede- inkor-
portrte und den kleinsten festgesetzten Beitrag zu
den Kosten der Gemeinde leistende, mindestens 24
Aghre zählende Gem^indemitglied Wähler und zu-
gleich für alle Aemter und Fu^tzionen mLtkbar ^i;
indem sie blD bechsffs. tm MWaGeikZA d iO Ger»altu»« das
Alter von 30-vhnn, feMer ,u d»p fchchhH Du,kti,» 1 'n eine
selbstständige itnßers LebMstesiUng Mr ZbedtugG, -euGcht hat. Ditfm
obersten Grundsätze schloß sich der zweite folgerichtig an, wonach
direkte Wahlen stattfinden sollen.
Wenn Ihre Commission mit großer Befriedigung wahrgenom-
men hat, daß der erwähnte erste Grundsatz von allem Anfang an e i n.
stimmig angenommen und jede Art von Cenfus verurcheilt worden,
so will sie anderseits auch nicht verschweigen, daß sich bezüglich der di-
rekten Wahl wiederholt Bedenken geltend gemacht haben, Bedenken
so ernster Natur, weil aus einer reichen Erfahrung geschöpft, -aß selbe
einer eingehenden Prüfung unterzogen werden mußte». Wichen jedoch
diese Bedenken bald den Argumenten einer überwiegenden Majorität,
so machten sie im Laufe der Diskussion und mit dem HeranSbilden
des neuen Gcmcindeorganismus einer zunehmenden Beruhigung, ja der
vollen lleberzeugung Platz, daß wir jede Furcht wegen et-
waiger Übeln Folgen ablegen können, wenn wir auch die
Gesammtheit der Wähler von jeder wie immer gearteten Bevormun-
rung befreien.
Nun ist es vor Allem nothwendig. Sie mit dem Entwürfe
der Gemeindeorganisation selbst bekannt zu machen.
Die isr. Eultusgemeinde von Pest besteht analog zu dem andern
großen gesellschaftlichen Verbände: a) aus einer Generalver-
sammlung, b) aus einem Ausschüsse, der in Sektionen ge-
theilt ist, die jede ihren Vorsitzer hat; 0 ) aus einem Präses, der
beiden — Generalversammlung und Ausschuß — präsioirt, so wie über-
Haupt an der Spitze der ganzen Gemeinde stehen wird. — Die 150
Mitglieder der Generalversammlung, welche aus den allge-
meinen Wahlcn für 3 Jahre hcrvorgrgangen, sind die eigentlichen Re-
Präsentanten der Gemeinde, und haben deswegen nicht nur obligato-
risch alljährlich einmal, sondern jedesmal zusammen zu treten, wenn
wichtige im Statute bezeichnete Fragen zur Entscheidung vorliegen.
Ihr steht es zu, das Budget zu bewilligen, den Jahresbericht zu prü-
fen. höhere Beamten zu ernennen, und in jeder für die Gesammtheit
moralisch oder materiell bedeutenden Frage zu beschließen. -
Die Generalversammlung erwählt 45 Ausschußmitglieder
welche, in 5 Sektionen g e t h e i l t. die laufenden Geschäfte zu
leiten und der Generalversammlung Bericht zu erstatten, respektive deren
Gutheißung einzuholen haben. Diese fünf Sektionen sind: a) CultuS;
b) Schulen; o) WohlthätigkeitSanstalten; <1) Kassengebahrung; «)
Oekonomie. — Jede dieser Sektionen hat ihren nicht von der Gene-
ralversammlung, sondern von den Gemeindemitgliedern direkt aber aus-
drücklich zu einer der genannten Sektionen gewählten Vorsitzenden.
Die Gemeindemitglieder haben demnach außer den 150 Mit-
gliedern der Generalversammlung noch zu wählen: a) den Curator
der Cultusanstalten; b) den Curator der Schulen; c) den Curator
der WohlthätigkeitSanstalten; 6) den Direktor der Kassen; e) drn Oe-
konomen. — Diese fünf Vorsitzenden find zugleich die Vizepräsidenten
de« Ausschußes und der Generalversammlung. Endlich wählt die Ge-
sammtheit der Gemeindemitglieder den Präses.
Es hat uns im Interesse eine« wirklichen Ausdruckes der Ge-
meindemajorität unerläßlich geschienen, festzusetzen, daß die genannten
6 Funktionäre blos mit absoluter Stimmenmehrheit gewählt werden
sollen. Hat fich für eine dieser Ehrenstrllea keine absolute Majorität
aus der allgemeinen Wahl ergeben, so wählt die Generalversammlung
mit absoluter Stimmenmehrheit auS jeneu Drei, welche in der all-
gemeinen Wahl die relativ größte Stimmenzahl erhalten haben. Ebenso
unumgänglich nöthig war es auszusprechen, daß der Präses mit den
5 Sektionsvorstehern unter fich keinerlei Korporation bilden, sondern
nur Träger der Gemeindeerekutive find, und daß die Beschlußfähigkeit
einzig den verschiedenen Sektionen, dem Gesammtausschusse, sowie der
Generalversammlung, respektive den in ihnen fich aussprechenden Ma-
joritäteu eingeräumt worden ist.
Geehrte Versammlung! Ihre Commission betrachtet diese neue
Gliederung tm Organismus der Verwaltung ntcht als bloße Form-
äaderung, nicht als leeres Schema; sie erblickt in ihr im Gegentheil
einerseits> die Grundlage zu einer den Forderungen der Zeit ent-