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Im deutschen Keich.
des
Lkstrslötteiss SMer Stutsliörzkl jirSWes ElsÄess.
Lrschrini zwölfmal im Jahre.
EX. IcrHrg. Berlin, Oltober 1903. Mr. 10.
Darf ein preußischer Dichter Antisemit —
darf ein Antisemit preußischer Dichter fein ?
S M Namen des Königs" lautet die feierliche Eingangssormel
aller Urteile, welche vom Richter, sei es über bürgerliche Streitig¬
keiten, sei es über Ehre und Freiheit in unserem Versassungsstaate ge¬
sprochen werden. Im Namen des Königs wird das Recht von
Richtern gesprochen, welche keiner anderen Autorität als der des Gesetzes
unterworfen sind. (Art. 86 Preuß. Verfassung). Als Autorität haben
die Richter das Gesetz, vor allem die Verfassung zu achten. Wer
nicht auf dem Boden der Verfassung steht, die vom Könige so gut
wie von jedem Richter beschworen ist, wird es mit seinem Gewissen
schlechterdings nicht vereinigen können, das hohe Amt eines Wächters
des Gesetzes zu üben und zu bewahren. Wenn wir daher die Frage
aufwerfen, ob ein Richter Antisemit sein kann, so fragen wir in erster
Linie: Steht eine antisemitische Partei noch auf dem Boden der Ver¬
fassung?
Die politische Gesinnung der antisemitischen Parteien finden
wir nur zum Teil in ihren Programmen niedergelegt. Nur die
deutsch-soziale Reformpartei (Richtung Bruhn, Böckler, Zimmermann)
sagt in ihrem, auf dem Erfurter Parteitag 1895 beschlossenen Programm
klar und deutlich, daß sie fordert:
Aufhebung der Gleichberechtigung der in Deutschland lebeyden
Zuden und Stellung derselben unter ein besonderes Fremden¬
recht.