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NSDAP, und tschechische Nationalsozialisten
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JÜDISCHE RUNDSCHAU
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Nummer 1 | Berlin, 3.1. 1933
Redaktionsschluß Sonntag und Mi ttwoch nachmittag.
ה׳ הבת תרצ״ג ) xxxvm. jahrg.
Der Zionismus erstrebt für das JQdlsche Volk die Schaffung einer Öffentlich-rechtlich gesicherten Heimstätte In Palästina. ״Baseler Programm.••
Der erste hcbräisdie WeUhongreft
im Jahre 1933 in Palästina
1 Zur Frage der Einkommensteuer
׳ in Palästina
ן Von Dr, A. Ru pp in, Jerusalem.
1 ״ . Theorie und Praxis der Einkommensteuer.
Die Absicht der Regierung, in Palästina eine Einkommen-
Vor anderthalb Jahren fand in Berlin die hebräische Konfe-
renz statt, die den Beschluß faßte, einen hebräischen Weltbund,
die Brit Iwrit Olamit, zu organisieren. Die seit jener
Konferenz verflossenen 18 Monate wurden vom Zentralkomitee
der Brit Iwrit Olamit dazu benützt, die hebräischen Kräfte in
der ganzen Welt zu sammeln und den Boden für die Einberu-
fung eines hebräischen Weltkongresses vorzuberei-
ten. In diesen Blättern ist cs überflüssig, ausführlich darzulegen,
wie lebenswichtig für die Erneuerung des jüdischen Volkstums
und für die Erhaltung jüdischer Werte innerhalb der Judenhcit
in der ganzen Welt die Organisierung der vorhandenen hebrä-
ischen Interessen und die Belebung aller auf Pflege der hebrä-
ischen Sprache, ihrer Wissenschaft, ihrer Kunst gerichteten Be-
Strebungen ist. Diesen Aufgabenkreis hat die Brit Iwrit Olamit
übernommen und nunmehr schickt sie sich an, in einer macht-
vollen Kundgebung der gesamten jüdischen Oeffentlichkeit den
Beweis zu erbringen, daß neben den unleugbaren Verfalls-
erseheinungen in der Weltjudenheit auch eine starke Bewegung
zur Konzentration und zur Wiederbelebung jüdischer Werte vor-
handen ist.
Ein weithin sichtbarer Ausdruck der hebräischen Renaissance
soll der hebräische Weltkongreß sein. Seine Aufgabe
besteht in erster Reihe in einer möglichst weitgehenden Zu-
sammenfassung aller Kräfte der hebräischen Kulturbewegung,
die in der ganzen Welt verstreut sind und nur durch das Fehlen
einer umspannenden Organisation daran verhindert sind, die
ihnen innewohnenden Energien in den Dienst des hebräischen
Renaissance-Werkes zu stellen. In einer weltumspannenden Or-
ganisation zusammcngeschlossen, wird die Armee der hebräisch
Lesenden, hebräisch Sprechenden, hebräisch Denkenden, die
auch noch heute nach Hunderttausenden zählt, die berufene Trä-
gerin des bedeutsamen Entwicklungsprozesses werden, der in
der hebräischen Literatur, Kunst und Wissenschaft vor sich gellt
und der nur durch die Schaffung der entsprechenden Resonanz
Zur vollen Geltung gelangen kann.
Das schwer um seine Existenz ringende moderne 11 ebrä-
ische Sch ul werk, das schon heute einen Nachwuchs von
mindestens hunderttausend Kindern erzieht, wird erst in der
großen hebräischen Organisation, die der Weltkongreß zu
schaffen berufen ist, seine geistige und materielle Grundlage
finden, die einzig und allein seinen Bestand und seine Entwick-
iung zu gewährleisten vermag.
Ein hebräischer Kulturfonds — der Traum von
Generationen — soll das Finanzinstrument der hebräischen Be-
wegung in all ihren Erscheinungsformen werden. Er soll als
Kundgebung des jüdischen Volks willens auf
diesem Kongreß ins Leben gerufen werden. Durch ihn soll die
Voraussetzung geschaffen werden für die würdige Existenz der
zahlreichen Stätten der hebräischen Erziehung, für das Gedeihen
alles lebensfähigen Schaffens auf dem Gebiete der hebräischen
Literatur und Presse, der Sprachforschung und des Theaters.
Das Zentralkomitee der Brit Iwrit Olamit, welches im De-
zember 1932 in Berlin tagte, faßte den Beschluß, den
ersten hebräischen Weltkongreß für das Jahr 1933 nach
Palästina einzuberufen.
Bei dieser Beschlußfassung ging die Tagung davon aus, daß
Vertretern sämtlicher hebräischer Organisationen und größerer
Institutionen die Möglichkeit gegeben werden soll, am hebrä-
ischen Weltkongreß teilzunehmen und daß alle Länder des
Galnth durch Delegierte vertreten sein sollen, die, an ihre Ar-
beitsstätten zurückgekehrt, Kunde von der in Erez Israel auf-
blühenden hebräischen Kultur überbringen und mit neuen! Mut
die Kulturarbeit auf einer neuen gefestigten Grundlage fortsetzen
An alle Freunde der hebräischen Bewegung in der ganzen
Welt ergeht die Aufforderung, die Voraussetzungen für das Ge-
lingen des Kongresses zu schaffen, in erster Reihe den Wald-
körper zu erweitern, aus dem die Delegierten zum Weltkongreß
hervorgehen werden.
Hunderttausend Sela-Zahler im Jahre 5693
ist die Parole der in der Brit Iwrit Olamit organisierten hebrä-
ischen Bewegung.
Um dieses Ziel zu erreichen, muß die Sela-Aktion sofort mit
besonderer Energie einsetzen. Der Sela, der Jahresbeitrag für
die Brit iwrit Olamit, dient zugleich als Wahlausweis für den
hebräischen Weltkongreß. Aktives und passives Wahlrecht zum
Kongreß besitzt nur derjenige, der einen Sela des Jahres 5693
gekauft hat.
Alle Gruppen, alle Vertrauensleute und Gesinnungsgenossen,
alle hebräischen Schriftsteller und Lehrer, besonders aber die jii-
dische Jugend, werden aufgefordert:
Auf zur Arbeit für den ersten hebräischen Weltkongreß
in Palästina! Hunderttausend Seiaim im Jahre 5693!
Die Wichtigkeit dieser Parole braucht nicht unterstrichen zu
werden. Wir sind überzeugt, daß der Appell des Zentralkomitees
der Brit Iwrit Olamit starkes Echo und begeisterte Unterstützung
finden wird.
Die Steuerleistung der Jaden Palästinas
J erusalem, I. Januar. (J.T. A.) Der Direktor des Stati-
stischen Departements der Jewish Agency, D. Gure vi ch, hat
festgestellt, daß die Juden Palästinas im Jahre 1930, als sie
18 Prozent der Gesamtbevölkerung bildeten, nicht weniger als
40 Prozent zu dem Einkommen der Palästina-Regierung bei-
getragen haben. Heute, wo sich die Zahl der jüdischen Bcvöl-
kerung absolut und prozentual erhöht hat, hat sich auch der
Anteil der Juden an dem Einkommen der Regierung absolut
und relativ erhöht. Die Juden, stellt Gurevich fest, leisten 24 Pro-
zent der Steuern, absorbieren 44 Prozent aller Postwertzeichen
und leisten 75 Prozent aller Registrierabgaben für Grundbesitz.
Jerusalem, 1. Januar. _(J. T. A.) Die Getreide- und
Mehlkaufleute in J a f f a haben in einer Versammlung gegen die
von der Regierung geplante Einführung einer Steuer auf Wei-
zen und Mehl protestiert. Die jüdische und die arabische Han-
delskammer in Haifa überreichten der Regierung Protestcrklä-
rungen gegen diesen Steuerplan. Die Handelskammern fordern,
daß es bei der geltenden Steuer von 1,5 Pfund pro Tonne
Weizen und 3 Pfund pro Tonne Mehl sein Bewenden haben soll.
Die Handelskammer in Nablus forderte in einem Telegramm
Reduzierung der Steuer im Interesse der Armen.
Jerusalem, 1. Januar. (J. T. A.) Zu Ehren der gegen-
"artig in Palästina weilenden Frau Frieda Warbu rg , Gattin
von Felix M. Warburg und Tochter von Jacob Schiff, fand ein
Empfang in Form eines Chanukkah-Tecs statt, an dem mehr als
300 führende jüdische PciVk.lichkeiten, unter ihnen Nahum
S o k o I o w, Miß Henrietta S z o 1 d , Dr. Chaim Arlosoroff
und David Yellin, teilnahmen. Dr. J. L. Magnes zündete
die Chanukkah-Lichter an und sprach das Chanukkah-Gcbet.
Im Verlaut des Abends hielt Frau Frieda Warburg eine An-
spräche an die Versammelten, in der sie dem Jischttw die Grüße
□er amerikanisch-jüdischen Frauen überbrachte und sich be-
wundernd über den Optimismus äußerte, von dem der Jiscliuw
beseelt ist.
• J er } lsa l e!n > 1. Januar. (J. T. A.) Führer der trans-
jordanischen Araber haben der Regierung Transjordaniens ein
Memorandum unterbreitet, in dem die Aufhebung des Gesetzes
betreffend Verbot des Verkaufs von Boden an Fremde (Juden)
pordert wird. Ein gleiches Memorandum wurde dem trans-
Ktcianischen Herrscher, Emir Abdullah, unterbreitet.
Das Munfzipalitätengesetz
J e r u s a I e m, 1. Januar. (J. T. A.) Die Palästina-Regierung
teilte den Bürgermeistern der palästinensischen Städte mit, daß
sie entschlossen sei, das neue Munizipalitätengcsctz in Kraft zu
setzen, auch wenn die Munizipalitäten selbst in ihrer Weige-
rung, der Regierung ihre Bemerkungen über das Gesetz zu
unterbreiten, verharren sollten. Der Termin zur Unterbringung
dieser Bemerkungen lief Ende Dezember 1932 ab. Sollten irgend-
welche Korrekturen an dem Gesetz sich als notwendig erwei-
sen, so werden sie im Verlauf der Zeit vorgenommen werden.
In aller Kürze
Jerusalem, 30. Dezember. (J. T. A.) Im Monat N 0 -
vember 1932 sind 1329 Personen, unter ihnen 1192 J u -
den, in Palästina eingewandert. Von den eingewanderten
i uden fallen 111 in die Kategorie der Einwanderer'mit eigenen
Mitteln (Kapitalisten).
Jerusalem, 1. Januar. (J.T. A.) Mehr als 21 000 jü-
dische Arbeiter Palästinas haben an den Wahlen von Dele-
gierten zur Konferenz der Föderation jüdischer Arbeiter Pa•
lästinas (Histadruth Haowditn) teilgenommen, d. s. 73 3 <> der
über 29 000 Wahlberechtigten. Die von Ben G u r i o n geführte
vereinigte jüdische Arbeiterpartei erhielt mehr als 80 0 0 ׳ der
Stimmen, der Rest der Stimmen entfiel auf Haschomcr
H a z a i r und P o a 1 e Z i o n, Bei den letzten Wahlen im Jahre
1926 hatten sicli 17 189 Arbeiter an den Histadruth-W / at11cn be-
teiligt.
Jerusalem, 1. Januar. (J. T. A.) Aus Anlaß des Be-
suches des Präsidenten Nahum Sokolow in Haifa und des
60. Geburtstages von Chaim Nachinan B i a 1 i k hat der Stadlrat
von Haifa beschlossen, eine Straße der Stadt als ,,Nahum-
Straße“ und eine andere in ״Nachman-Straßc“ zu benennen.
Jerusalem, 29. Dezember. (J.T. A.) Die Palästina-Re-
gierung wird den von ihr im Gebiete des Haifaer Hafens für
Staatszwecke reklamierten Boden als S t a a t s d o m ä n e behan-
dein und vom Boden-Departement verwalten lassen; keineswegs
werde dieser Boden einer privaten Körperschaft zur Entwick-
lung überlassen werden. Der reklamierte Boden wird nach Aut-
Stellung des neuen Stadtplanes zur Vermessung gelangen, in
Grundstücke geteilt und einzeln verpachtet werden. Einen an-
sehnlichen Teil dieses Bodens benötigt die Regierung für den
Bau eines Zolidepartements. Man nimmt an, daß eine
Anzahl bedeutender Geschäftshäuser Angebote auf langfristige
Pachtverträge für Baugelände am Haifaer Hafen einreichen
wird.
Steuer einzuführen, ist im Jiscliuw auf starken Widerstand ge-
stoßen. Es wird zwar nicht verkannt, daß in der Theorie
die Einkommensteuer vor anderen Steuern viele Vorzüge hat,
weil sie sich der Steuerfähigkeit des Steuerpflichtige״'besser
anselnniegt als andere Steuern. Die Einkommensteuer macht es
möglich, das gesamte Nettoeinkommen des Steuerpflichtigen zu
erfassen (nach Abzug aller Ausgaben, die zur Erzielung seines
Einkommens notwendig sind) utid außerdem auf gewisse per-
sönliehe Verhältnisse des Steuerpflichtigen, z. B. 'Zahl seiner
Kinder oder auf die Art seiner Einnahmequellen (Einnahmen
aus Vermögen oder aus gewerblicher Beschäftigung) Rücksicht
zu nehmen. Aber diesen theoretischen Vorzügen der Ein-
kommensteuer steht gegenüber, daß die Höhe des Einkommens
leicht fest/ustcllen ist. Bei der
eine Vermögensobjt
lerobjekt vor aller Au״
lieh sicher'abg
idiätzt
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or der
ו derselben Art z
:: das
egt
kommen des Steuerpflichtigen, das die Grundlage für die Fest-
setzung der Einkommensteuer bildet, nicht ein sichtbares Ob-
jekt, sondern ein Komplex von vielen sichtbaren und unsicht-
baren Objekten. Für die Beamten, die mit der Abschätzung
des Einkommens einer Bevölkerung betraut sind, ist es so gut
wie unmöglich, ihre Aufgaben zu erfüllen, wenn sie nicht durch
die eigenen Erklärungen der Steuerpflichtigen dafür die Grund-
läge bekommen. Ob und wie weit aber der Steuerpflichtige
bereit ist, wahre Angaben zu machen und keinen Teil seines
Vermögens zu verheimlichen, hängt von der Steuermoral
der Bevölkerung ab, d. h. von dein Grade, in welchem sie sich
bereits zu dem Bewußtsein dtirchgcrungcn hat, daß Staats-
bürger verpflichtet sind, ohne Rücksicht auf ihren persönlichem
Vorteil, in gerechtem Maße zu den Ausgaben ihres Landes bei-
zutragen. Es hängt auch davon ab, ob die Bevölkerung be-
reits eine solche wirtschaftliche Bildung hat, daß sie über ihre
jährlichen Einnahmen und Ausgaben Rechnung führt und
darüber genaue Angaben zu machen imstande ist. Sowohl in
bezug au! die Steuermoral als in bezug auf die wirtschaftliche
Bildungsstufe ist es sehr zweifelhaft, ob Palästina die notwer.di-
gen Voraussetzungen für die Einführung einer Einkommen-
Steuer erfüllt. Dies gilt vielleicht in geringerem Maße für die
cingewanderte Bevölkerung, da die meisten Einwanderer von
ihren europäischen Herkunftsländern her an eine Einkommen-
Steuer gewohnt sind und als Kaufleute und Industrielle die
wirtschaftlichen Kenntnisse haben, die ihnen einen Ueberblick
über ihre jährlichen Einnahmen und Ausgaben ermöglichen.
Dagegen ist die einheimische Bevölkerung noch aus den Zeiten
der türkischen Herrschaft her, in denen in räuberischer Weise
Steuern eingetrieben wurden, geneigt, in jeder Steuer eine
feindselige Maßnahme der Regierung zu erblicken. Ferner ist
ein sehr großer Teil der Steuerpflichtigen in Palästina, das erst
in den Anfängen der kapitalistischen Wirtschaft stellt, gar nicht
in der Lage, sein Nettoeinkommen genau atmigehen und zwi-
sehen den Ausgaben für den persönlichen Bedarf, die Steuer-
pflichtig sind, und den gewerblichen Ausgaben, die nicht Steuer-
pflichtig sind, zu unterscheiden. Es muß deshalb damit gerecli-
net werden, daß die Angaben, die die Steuerpflichtigen machen,
zu einem großen Teil der Wahrheit nicht entsprechen. Auf
diese Weise wird der Wahrheitsliebende Schaden, der Unwahr-
haltige Vorteil haben. Gladstone hat seinerzeit die Einkommen-
Steuer für England mit der Begründung bekämpft, daß sie das
englische Volk zu einem Volk von Lügnern mache. Dieser
Fehler kann in den meisten Fällen auch nicht durch die Kon-
trolle der mit der Einschätzung betrauten Regicrungskoin-
mission korrigiert werden. Es kommt hier noch hinzu, daß
der zurzeit in Palästina zwischen Juden und Arabern bestehende
Gegensatz den Steuerpflichtigen der einen Nationalität Miß-
trauen gegen die Unparteilichkeit jedes Steuerbeamten der
anderen Nationalität eiuflößen und ihn veranlassen wird, ihm
so wenig wie möglich Angaben zu machen.
Bei dieser Sachlage ist nach unserer Meinung Palästina für
die Einführung einer Einkommensteuer noch nicht reif. Es
trifft liier das zu, was der deutsche Nationalökonom Popitz in
bezug auf die Einkommensfeuer gesagt hat:
״Die Einkommensteuer mag begrifflich gewiß als die ge-
rechteste aller Steuern erscheinen, aber bei ihr wie bei keiner
anderen Steuer sollten die Schwierigkeiten einer richtigen Aus-
gestaltung in rechtlicher, technischer, verwaltungsmäßiger und
psychologischer Beziehung vor Ueberschätzung warnen. Die
theoretisch größte G er c c h t i g k e i't k an n s i c h
in der praktischen Auswirkung leicht in
g r ö fl t e Ungleichmäßigkeit wände! n.“ 1 )
Ebenso betont der englische Nationalökonom G. D. H. Coie
trotz seiner sozialistischen Grundauffassung in seinem eben er-
schienenen Buche 2 ), daß ,,Einkommensteuern nur in denjenigen
Ländern in richtiger Weise erhoben werden, welche eine ge-
wisse Höhe der wirtschaftlichen Entwicklung erreicht haben.
Großbritannien versuchte es zum ersten Male mit der Ein-
kommensteuer während der Napofeonisclien Kriege, aber die
Steuer war so unpopulär und so schwer einzuziehen, daß sie
bald nach den Kriegen wieder abgeschafft und erst 1S42 wieder
eiiigcführt wurde. Die Bundes-Einkommcnsfeuer in den Vcr-
einigten Staaten datiert erst vom Jahre 1913. ln Frankreich
wurde sie auch erst 1916 eingeführt — als Folge der hohen
Kriegsaiisgaben. Die Einziehung der Einkommensteuer ist bis
jetzt in Frankreich viel mangelhafter als in England und den
Vereinigten Staaten. Es dauert lange Zeit, den Apparat zur Ein-
Ziehung der Einkommensteuer zu vervollkommnen. Unter den
amerikanischen und noch mehr unter den französischen Steuer-
:hier!! besteht eine starke Abneigung gegen die notwendige
Nachforschung i :1 ihr Einkommen. Die Einkommensteuer
in Frankreich unzweifelhaft in großen! Umfange umgangen
׳ird
1 ) Handwörterbuch der Staatswissenschaffen, Band 3, S. 404,
Jena 1926.
2 ) The Intelligent ManV Guide through World Chaos.
P, 460, London 1932.