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Mfiyetnt in freier Folg«.
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des preußischen Landesverbandes
jüdischer Gemeinden
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3. Jahrgang
Berlin, den 3. März 1925
Nr. 3
Reichspräsident Friedrich Eberl t
3n der Trauer um den ersten Präsidenten der deutschen Republik vereinen sich die Jüdischen
Gemeinden mit dem ganzen deutschen Volke. Dem jäh aus aufopfernder, dem Wohle der deutschen Volks,
gesamtheil dienender Arbeit Herausgeriffenen, gilt unser ehreibietiges Gedenken. Der tatkräftige, wahrhaft
freiheitliche Staatsmann, die großzügige und vomehme menschliche Persönlichkeit wird auch in den Jüdischen
Gemeinden des deutschen Vaterlandes ständig weiterleben!,
Synagogensterrern für das Fahr 1925.
Von Dr. Jsmar Freund.
l.
In Nr. 1 des Jahrgangs 1924 des Berwaltungsblattcs
iltz. März 1924) ist ein« eingehende Darstellung der statt-
licherseitS für die Synagoaensteuern des Jahres 1924 ge¬
troffenen Regelung unter Beifügung der einschlägigen Mi-
nisterialerlaffe gegeben. ,
Am 17. Dezember v. I. fand im Ministerium für Wissen¬
schaft, Kunst und Volksbildung eine Besprechung der be¬
teiligten Ressorts des Reiches und Preußens mit Vertretern
der Reliatonsgesellschaften wegen der Kirchensteuerregelung
für 1928 statt. Hierbei wurden insbesondere die Kragen der
Lobnsteuerpfltchtigen und der Vorauszahlungen eingehend
behandelt.
Was die Besteuerung der Lohnempfänger betrifft, so
herrschte Einigkeit darüber, daß bis auf weiteres an dem
Prinzip der Pauschsätze festgehalten werden müfle, da es der
RetchSftnanzverwaltung unmöglich fei, die tatsächlichen Steuer¬
abzugsbeträge festzustellen. Gleichzeitig wurde allenthalben
der Wunsch auS^sprochen, daß mit Rücksicht auf die niedrige
Besteuerung im Jahre 1924 die Pauschsätze erhöht, die Zahl
der Gruppen vermehrt und möglichst das letzte feestgestellte
Einkommen, nicht aber «in früheres oder ein Durchschnitts¬
einkommen, der Bemessung der Paufchfätze zugrunde gelegt
werde.
In Bezug auf die übrigen Steuerpflichtigen bestand gleich¬
falls «ebereinftimmung darüber, daß ihre Besteuerung auf
Grund der Vorauszahlung erfolgen müsse. Meinungsver¬
schiedenheit herrschte jedoch in bezug auf die Krage, ob man die
Vorauszahlung für 1984 zugrundelegen oder den Voraus¬
zahlungen für 1928 folgen solle.
Gegen das Zurückgreifen auf die Zahlen von 1924 wurde
vor allem von seiten des Reichsfinanzministeriums geltend
gemacht, daß die Absicht bestehe, für das Jahr 1924 von einer
eigentlichen Veranlagung ganz Abstand zu nehmen und die
geleisteten Vorauszahlungen als endgültige Stuerleistunge«
onzusehen, daß bei dieser Sachlage von den Finanzämtern
die erforderlichen Unterlagen nicht würden geliefert werden
können. Zugunsten der Zugrundelegung der Zahlungen von
1924 wurde angeführt, daß man dadurch zu zuverlässigeren und
besser übersehbaren Grundlagen komme.
ll.
Verhandlungen mit dem preußischen Kultusministerium
und mit dem Reichsfinanzministerium haben die endgültige
Verabschiedung der Angelegenheit bisher verzögert. Doch ist
damit zu rechnen, daß in allernächster Zeit endgültige Stel¬
lungnahme des Reichsfinanzministeriums bekanntgegcben
wird. Sie ist dahin zu erwarten, daß für die Vorauszahlungen
der Nichtlohn-Steuerpflichtige» daS Jahr 1925 als
maßgebend angesehen wird. Die geplante Neuregelung hin¬
sichtlich der Lohnsteuerpflichtigen ist aus dem folgen,
den Entwurf eines Rundschreibens des ReichSfinanzministeri-
nms an die Landesregierungen ersichtlich. Sachlich wird sich
gegenüber dem in dem Entwurf und der Anlage aufgestellten
Grundsätzen in dem endgültigen Erlaß nichts ändern.
3 « m c> S4.
Die Veranlagung der Lohustenerpfltchttge» zur Kirchensteuer fit,
da» Kirchenstenerjahr 1084 ist im allgemeinen anf Grund -er Pausch¬
sätze erfolgt, die tch anf «rund d«S Art. I ll 38 der Zweite« Steuer-
Notverordnung vom 1». Dezember 198» sRetchSgesetzbl. I S. 1206) tn
der Verordnung wnrf 90. Februar 1994 fReichsmintstertaSl. S. 88)
festgesetzt Hab«, «uf »ein Slnnbfchreibe» vom 14. Februar 1994 —
III C* 800 — nehme ich ergebenst Bezug. Da auch für 1924 eine Fest¬
stellung der StenerabzngSbetrSge und de» Xrbeitglohne» der Lohn-