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Gememdeseitung
für die israelitischen Gemeinden Württembergs
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I. Jahrgang
jSinttgtKt, 15. Mat 1-24
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Amtliche Bekanntmachungen.
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Die Vorsteherämter werden hiermit auf die
Verfügung des Kultministeriums über die Kirchen¬
steuern für daS Rechnungsjahr 1924 hingewiesen,
die im Regierungsblatt vom 14. April 1924
Nr. 29 veröffentlicht ist. Sie gilt für alle Kirchen,
somit auch für die israel. Religionsgemeinschaft.
Hiqu ist Folgende- zu bemerken:
Nach dem Gesetz über die Kirchen § 17 u. ff.
kann der Steuerbeschluß nur vollzogen werden,
wenn er nach Genehmigung durch den Oberrat
von dem Oberamt für vollziehbar erklärt ist. Mit
dem Beschluß ist dem Oberamt der Haushaltplan
der Religionsgemeinde vorzulegen. Es muß also
ein HauShaltplän aufgestellt und uns in 2 Exem¬
plaren vorgelegt werden, ebenso der Steuerbeschluß,
wovon eine Ausfertigung sodann von uns dem
Oberamt mit dem Antrag auf VollziehbarkeitS-
erklärung vorgelegt wird.
Für daS Rechnungsjahr 1924 wird den Ge¬
meinden empfohlen, die reichsgesetzliche Ein¬
kommensteuer von 19 2 2 ohne Mttberücksichtigung
der Befitzsteuern zu Grunde zu legen und nur
dann, wenn dadurch die leistungsfähigsten Mit¬
glieder in einer nicht zu rechtfertigende« Weife
bevorzugt würden, auch die württembergifchen
Ertragssteuern von 1922 (Grund-, Gebäude- und
Gewerbe-Steuern) gleichfalls als Maßstab für
die örtlichen Steuern zu Grunde zu legen.
Da nach 8 5 Abf. 4 der Verfügung de- Kult-
Ministeriums ein Steuerbetrag von 4 Gold¬
pfennigen auf 1009 Papiermark der bürgerlichen^
Steuern von 1922 einer Kirchensteuer von 1 vom
Hundert der Einkommensteuer gleichgestellt ist,
so werden nur wenige Gemeinden genötigtes«!«,
eine höhere Steuer als 5 vom Hundes--- 20 Gold¬
pfennige für je 1000 Mk. der bürgerlichen
Steuern, für die örtlichen Bedürfniffe zu erheben,
so daß die VollziehbarkettSerklärung durch daS j
Oberamt ohne sachliche Prüfung erfolgen wird. !
Die LandeSumlage ist, bis ein Beschluß der j
demnächst zu wählenden Landesversammlung vor- '
liegt, im bisherigen Umfang in monatlichen Raten
zu erheben und an die Zentralkaffe abzuführen.
Die nötigen Formulare für den Haushaltplan
werden demnächst nachgeliefert werden.
I. V.: Nördlinger.
Israelitisches Vorsteheramt.
Dis Wahlen j
zum Israelitischen Vorsteheramt und zur
Israelitischen Landesversammlung,
finden am
Sonntag, den 18. Mai 1924, von vormit¬
tags 10 Uhr bis nachmittags 3 Uhr im Sitzungs¬
saal des Vorsteheramtes, Hofpitalstr. 36 p. statt.
Wahlberechtigt sind ohne Unterschied deS Ge¬
schlechts diejenigen Gemeindemitglieder, die am
Wahltag daS 21. Lebensjahr vollendet haben.
Wählbar zum Vorsteheramt und zur LandeS-
verfammlung sind die männlichen Gemeindemit¬
glieder, zur Landesversammlung auch die weib¬
lichen Gemeindemitglieder, die am Wahltag daS
25. Lebensjahr vollendet haben. Mitglieder,
welche die deutsche Reichsangehörigkeit nicht be¬
sitzen, erlangeu daS Wahlrecht'und die Wähl¬
barkett erst 3 Jahre, nachdem sie im Bezirk einer
israelitischen Religionsgemeinde in Württemberg
ihren Wohnsitz genommen haben. Zur Wahl
darf nur zugelaffen werden, wer in die Wähler¬
liste ausgenommen ist. Die Wählerliste für die
vorstehenden Wahlen liegt 3 Tage lang, vom
DienStag den 6. bis Donnerstag den 8. Mai
ds. IS., je einschließlich, in dem Amtszimmer der
israelitischen Gemeindepflege, Hofpitalstr. 36 p.,
vormittags von 9—12 Uhr und nachmittags von
3—6 Uhr zur öffentlichen Einsicht auf. Zur
Wahl darf nur zugelaffen werden, wer in die
Wählerliste ausgenommen ist. Die Wahlberech¬
tigten werden aufaefordert, sich bis zum 8. dS.
sellist zur Wählerliste zu melden. Die Versäumnis
dieser Frist zieht für die nicht in die Wählerliste
Ausgenommen«: den Verlust deS StimmrerbtS
für diese Wahl nach sich. Einsprachen gegen die
aufgelegte Liste wegen Uebergehung von Wahl-
berechtigten oder wegen Aufnahme unberechügter
Personen haben spätestens am 13. dS. mündlich
oder schriftlich beim Vorsteheramt zu erfolgen.
ES sind zu wählen
a) zum Vorsteheramt 12 Vorsteher,