Neues InMfukke
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Wochenschrift für Hemeinwesen und Hemeinstnn.
Herausgegeben von Franz Rittweger.
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Jh$.. 28 Samstag den 1. Oktober 1881. Erster Jahrgang.
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— Herr Bürgermei st er Dr. Berg war bekanntlich als Zweiter Bürgermeister der Stadt Frankfurt nach einer zwölfjährigen Amtsdauer bei der Erneuerung des Magistrats in seine frühere Stelle wieder gewählt worden, er lehnte je- doch kurz darauf die aus ihn gefallene Wahl ab und machte nun als ehemaliger Senator der freien Stadt Frankfurt seine ihm als solchen zustchcnden PcnsionSansprüche geltend. Die Regierung verhielt sich dagegen ablehnend. Herr Dr. Berg machte nun seine Ansprüche vor dem Landgerichte zu Wiesbaden gegen den Fiskus anhängig, wurde aber abgewiesen. Gleichzeitig wurde die Stadt Frankfurt, weil die Richter an- nahmen, daß es mit dem ganzen Wahlakt nicht Ernst gewesen sei, als derjenige Theil bezeichnet, welcher Herrn Dr. Berg die Pension, welche nach zwölfjähriger Dienstzeit und Richtwiederwahl die Hälfte des Gehaltes beträgt, zu bezahlen habe; der Staat habe nur insoweit aufzukommen, als diese Pension die Senatorenpcnsion im Betrage von 3500 fl. nicht decken sollte. Gegen dieses Urtheil wurde von Herrn Dr. Berg Berufung an das Oberlandesgericht eingelegt. Den Kläger vertrat Herr Dr. Scherlenzky, den Fiskus Herr Justizrath Dr. Jucho. Der Gerichtshof beschloß: „Ee soll Beweis darüber erhoben werden, ob Kläger (Hr. Dr. Berg) nicht mit den Mitgliedern der Stadtverordneten - Versammlung Verabredung dahin getroffen, daß letztere ihn als Bürgermeister wiederwählen solle, er aber alsdann diese Wahl nicht annehmen werde." Darüber sind als Zeugen zu vernehme» die Herren: Leopold Sonnemann, Dr. Matti, Dr. Ebner, Dr. Rumpf, Dr. v. Harnier, Bürgermeister Dr. Heusenstamm, Tr. Humser, Dr. Rößler, Dr. S. Kirchheim. Der Termin zur Zeugenabhörung wurde auf den 9. Februar 1882, Vormittags 10 Uhr, angesetzt.
— Die betr. Commission der Stadtverordneten hat sich über die Reorganisation des städtischen Pfandhauses schlüssig gemacht. Sie beantragt, daß die Taxatoren nicht mehr auf Tantiemen gesetzt, sondern fest angestellt werden sotten, ferner Erhöhung deö Zinsfußes (seither 6 pCt.) unter Hinwegfall der Lagergebühr, endlich die Erweiterung des Geschäftsbetriebs dahin, daß auch Werthpapiere außer den zu beleihenden Gegenständen angenommen werden.
— Da die König!. Regierung des Innern dem Projekte, die Trambahn über die Eschenheimergasse, den naturgemäßen und für das Publikum zweckentsprechendsten Weg, zu führen, nicht zugestimmt hat, so wird die Bahn über die Friedbergergasse, Altegasse, Bleichstraße, Promenade, Ecken- heimer Landstraße, Adlerflychtstraßc, nach dem Adlerflycht- platz geführt werden. Im Laufe des Monats Februar nächsten
Jahres wird diese Strecke in Angriff genommen und wahrscheinlich am 1. April dem Verkehr übergeben werden. In der Trace der nach den Westbahnhöfen führenden Bahn wird insofern eine Aendcrung eintreten, als sie, sobald mit der Umpflasterung der Kaiserstraße begonnen ist, über das westliche Ende derselben und nicht mehr über die Friedensstraße gehen wird. Anfügen wollen wir noch, daß sich, sobald an der Schillerstraße nach der Hochstraße durchgebrochcn sein wird, die Route Zeit via. Adlerflychtplatz ändern und die Hochstraße, Oederweg rc. benutzt werden dürfte.
— Dem Vernehmen nach hat der Magistrat beschlossen, den Ankauf der neuen Quellen beiden Stadtverordneten zu befürworten.
— Die RrssortchcfS der einzelnen städtischen Verwal- tungözwcige sind mit der Aufstellung deS Budgets beschäftigt. Wie wir vernehmen, nimmt der Herr Oberbürgermeister, der zur Zeit an dem Jahresbericht über die städtische Verwaltung arbeitet, an der Detailberathung der einzelnen Ressorts Theil.
— Die in der Jntereffenten-Versammlung vom 1. Sept. im Schützenhof zu Bornheim beschloffene Eingabe an den Magistrat zu Gunsten der Weiterführung der Bcrgerstraße nach der neuen Zeit wurde am vorigen Samstag durch eine Deputation bestehend aus den Herren Oberlehrer Lentz, Schultheiß Rühl, I. Stegert und C. Cornel dem Herrn Oberbürgermeister Dr. Miqnel persönlich überreicht und fand beste Aufnahme. Die Eingabe war von fast sämmtlichen Interessenten unterzeichnet.
— Dem Vernehmen nach dürste das nächjährige städtische Budget nicht ohne neuen Zuschlag zur städtischen Classcn- und classificirten Einkommensteuer ausführbar sein.
Stadtverordneten-Versammlung
(Sitzung vom 2 7. September.) Anwesend von Seiten des Magistrats die Hrn. Oberbürgermeister Dr. Miguel, Bürgermeister Dr. Heusenstamm, Holthof, Dr. Jäger, Dr. v. Oven, Beck, Strauß, Dr. Knopf, Dr. Varrentrapp, Dr. Zitelmann; von Seiten der Versammlung 40 Mitglieder. Vorsitzender Hr. Dr. R ö ß l e r.
Hr. Oberbürgermeister Dr. Miquel verpflichtete Hrn. Albert Metzler als neu eintretendes Magiftratsmitglied und drückte sodann seine Freude darüber aus, daß derselbe sich bereit gefunden habe, an dieser Stelle seiner Vaterstadt zu dienen, an der seine Vorfahren so oft und so lange zum Wähle ihrer Mitbürger gearbeitet hätten. — Der Magistrat gab sodann auf die von Hrn. Drill gestellte Anfrage die Gründe bekannt, weshalb Boden-Untersuchungen am