Zeitungen, Zeitschriften und Adressbücher

Zweites Morgeublatt der Frankfurter Zeitung.

2. Seite. Nr. 34

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gestattet.

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Teutsches Reich

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.p Im .Verein für Getchichte und Alter­thum s k u n d e" besprach in der letzten Sitzung Hr. B. R e g e» die Geschichte der Freimaurerei in Franks » r t. War über die wirkliche oder angebliche Natur dieser über alle Erd- lheile verbreiteten Brüderschaft geschrieben und zum The'l auch m die Hände von Profanen übergegangcn ist, bildet eine recht stattliche Bibliothek, wohl an die lO.OvO Bände. Nach einem Abriß der Entstehungsgeschichte der deutschen Logen ging der Bortrag auf -- die Krönung de? Kurfürsten von Bayern zum

Frankfurt ein, wo die Krönung der Kurfürsten von Bayern zum Kaiser Anlag zur Stiftung der ersten Loge am 27. Juni 1742 gab. VonAktenmalerial ist über dieie Gründung nur baS Kaffen uch und das Malrikelbnch erhalten. Diese Loge war ursprünglich eine Dependenz der Gros.lage in London, und längere Zeit blieb düse Abhängigkeit von England bestehen, bis sich 1793 die hiesige Loge lorsagte und in Wetzlar eine eigene deutsche Provinzialloge .Zum Reichsadler" gegründet ward. Die Zeiten blieben dem Aufblühen der Freimaurerei in Deutschland und besonders auch in Frankfurt nicht immer günstig. Die politischen Ereignisie und kirchliche Ernfluffe. die sranzösische Rerolutivn und die napoleonisch-Herrschaft reagirten dagegen, und im Innern der Loge „machte sich der Niedergang durchdie Zersplitterung der Systeme und die Steigerung der Grade bemerll lch. Wir können bei der Weitschichtigk it des Materials die interessanten Einzelheiten des Vortrags nicht einmalfandentnngswei'e reprodu- ziren nnd beschränken uns darauf, zu konstatiren, baß der Redner mit besonderem Nachdruck h-rvorhob, daß ein Geheimniß rn der Freimaurerei nur betreffs der Erkennungszeichen, nicht hinfichtlich der Bundeszwecke bestehe, als welche er die Pflege der Humanität, Aufklärung und Mildthätigkeit bezeichnete. Aus den zahlreichen Wandlungen und inneren Kämpfen, welche di- 6 hiesigen Zögert während der anderthalbJahrhuiidert- der Existenz ber Freimaurerei in Frankfurt durchzinnachen hatten, entwickelt sich schließlich dar Streben nach einem .System des Eklektizismus , von dem der Redner die Parole der Zukunft für die Maurerer ,n erwarte«

una zu erschüttern. , , ,

Aba. Sah«? Der Abg. Liebermann von Sonnenberg hat mich falsch verstanden. Ich habe mich nicht darüber gesreut, sondern nur konstatirt, daß jüdische Bankiers vielfach gern ihre Tochter an christ­liche Lieutenants verheirathen. Ich habe noch hinzugefugt, datz das Ergebnis dieser Beziehungen allerdings vielfach nicht erfreulich sei.

Abg. °v. Liebermann: Hätte ich diese letzte Aeußerung gehört, dann hätte ich mich nicht gegen Herrn Hahn gewendet; denn ich dm ganz seiner Meinung. .... m-, ...

Die Vorlage wird hierauf an eine Kommission von 28 Mitglie­dern verwiesen.

Nächste Sitzung: Samstag 2 Uhr. lAnträge des Centrums, betr. Revision der Invalidenversicherung und das Gcnossenfchasts- ges-tz.) ._ . —

Abg Grefe (antts.): Meine Frulnde geben dem Gedan. en der Besteuerung der Börse ihre volle Zustimmung, ffnben aber den vor­liegenden G. E. weder richtig, noch der großen Bedeutung des Sl-u-rproiekts entsprechen. Wir verhalten uns ablehnend Quittungssteuer und den Fracht,teinpel, an deren stelle wir: m^ber -weiten Lesung anbere Steuer,, vorfchlagen werben. Dem Grafen Posabowsky erwidere ich, daß der Reichskanzler bei der Debatte über die Militävorlage uns gesagt hat, wir: mochten, nur: Vertrauen zur Regierung haben, unsere Postulat- würden berücksichtigt werden. Wir können nicht finden, daß die'e Postulate hier zum Ausdruck gekommen sind, sonden, fühlen uns in dem Vertrauen, das mr dem Reichskanzler entgezengebracht, vollständig getauicht. (Beifa.l bet bCnybgU®nif ÄrniM (Reichsp.): Di- Börsensteuer trifft doch wohl nur die wohlhabenden Leute, aber auch dagegen sprechen d - Freisinnigen und Sozialdemokraten sich aus. Jede Steuer, dl- ge­eignet ist, Friede und Eintracht zu fördern, wird von den Herren be­kämpft. Wenn man liest,wiedie LoewY und Gen. mit geringem Kapital große Umsätze gemacht haben, so wird mrn begreifen können, weshalb di-Börsensteuer so viele Freunde hat. Der Niedergang oer Ge­schäft- liegt nicht an den Schwankungen der Wahruiigsverhaltnisi«, auch nicht daran, daß viele Millionen an^uzmartigen Pap,-r-n verloren gegangen find, unsere produktiven stand- befinden sich m einer schweren Krisis. Die Landwirth, chaft befindet sich im.^Sta­dium der Liquidation. (Sehr richtig! rechts.) Die Bürst U btt I Reflektor des wirthschastlichen Lebens und dieser Neflek.or spiegelt auch sehr treu das Bild der Nothlage der Landwirthschaft wieder. Wir haben die Militärvorlage accepttrt, wir werden auch die Mittel bewilligen, um die Kosten zu decken. Aber ich hoffe, daß di- Regierung nun auch dafür sorgen wird, datz d,- Boriensteuer wirksam wird. Das kann aber nur gesch-heu, wenn d» Faktoren des wirthschastlichen Lebens auch lebensfähig erhallen werden. In der Börsen-Enquete-Kommisfion ist unser Minorrtatsantrag gegen­über den Regierungsvertretern nicht durchgegangen. Eine Regier­ung, die so energisch die Interessen der Bor,- vertreten hat, kann keine Steuervorlage machen, welch- die Bor,- ruimrL 34 bitte die Regierung, das ganz- Material der Borsenenquete, wenigstens den Mitgliedern der Kommission, zur Verfügung zn Men, besonders di- Verhandlungen innerhalb der Kommission, welche nach der Vernehmung der Sachverständigen stattgesunden haben, sind von

Anhänger zu.

» Staatssekretär Graf v PosadoWsky: Von verschiedenen »ebnem ist dem Reichskanzler vorgeworfen worden, daß er Vor- fcaen an das Haus gebracht habe, die nicht mtt den Erklärungen Mereinstimm'en, die er bei der Berathung der Mtlitärvorlage ab- «geben'habe. Um sofort einer Legendenbildung entgegenzutreten, Mtc ich mich für verpflickitet, die damaligen Erklärungen des Reichskanzlers zu verlesen. Der Reichskanzler erklärte in der Sch- Jng vcm 7. Juli 1893: .Wir haben drei Grundsätze aufge,teilt, einmal wollen wir versuchen, di- Börsensteuer, an der allerlei Be- inängelungen gemacht find, erg ebiger zn machen. Dann wollen toit versuchen, die Steuern auf die leistungsfähigen Schullern zu »egen und di« schwächeren Schultern zu schonen; endlich wollen wer Angesichts der schwierigen Lage der Landlvirthschaft das laudwirth- kchastttche Gewerbe von neuen Steuern frei lassen". Ferner gab er jn der Sitzung vom 15. Juli gegenüber einer Ansrage des Abg. »tickert -in-Erklärung ab. Der Abg. Rickert hatte Folgendes erklärt: Mßa5 di- Deckungssrage betrifft, so hat der Reichskanzler bereits yie Versicherung "abgegeben — und ich nehme an, datz dies auch nam-us der verbündeten Regierungen geschehen fei — datz auf eine 'Drhöhung der Bier- und Branntweinsteuer zur Deckung der Mli-

färhnrfnne nicht znrückqegrissen werden solle, datz di« schwächeren Schultern geschont und die zur Durchführung der Militärvorlaae nothwendige» Mehrlasten auf die leistungsfähigen Schultern gelegt werden sollen. Wir dürfen hiernach als s-stgestellt anuehmen. daß weder eine Erhöhung der «Bier- und Branntweinsteuer, noch ernt LebenSmittelsteuer verlangt wird, die die ärmeren Leute treffen würde. Ich würd« dem Reichskanzler daukba^ sein, wenn er er­klärte, ob diese Auffassung richtig ist oder nicht Daraus erklärte der Herr Reichskanzler: .Di- Ausfaffuug des Ab». Nick-r ist richtig." (Hört! hört! links.) Ich bitte sie. in Ihrer Beurtheilung nur auf die Erklärungen -inzugehen, die der Herr Neichskanzler thatsächlich abgegeben hat. Er erklärte, wir wollen die Börsensteuer ergi btger gestalten: und dazu liegt jetzt dasst-mpelsteuerges-tz vor. Der Reichskanzler hat ferner gejagt, wir wollen versuchen, die Steuern auf die möglichst tragfähigen Schultern zu legen, die ickwäiberen zu schonen. Im Gesetz über die Dabakfabrikatsteuer kommt dieser Versuch durchaus zmn AuSdru-^ ^^^r Wider- spruch ) Wir wollen an die stelle der Gewichts- die Werthsteuer setzen Derjenige, welcher eine theuere Cigarre rauchen will, soll erheblich mehr zahlen als derjenige, welcher, billige Fabrikate raucht. (Große Unruh- und H-ilerk-it links.) Außerdem muß man solche Erklärungen doch immer mutatis mutanttis nehmen. ,Ah . links ) Weiter sagte der Reichskanzler: .jemand wolle Angesichts der schwierigen Lage, in der sich die Landlvirthschaft befindet darnach trachten, das landwirthschaftlich- Gewerbe Mit neuen st-uern zu belasten. Die Weinsteuer fängt ,a b« «n-r

nur iür die wohlhabenden Klaffen fühlbar ist (Zuruf .^ Winzer) und wir haben auch den ehrlichen Versuch gemacht, die E-euer so zu gestalten, daß eine Abwälzung auf die W.nz-r vermieden wird. Schließlich noch ein-Bemerkung. Nicht der Reichskanzler macht dem Reickstag di- Vorlagen, sondern die verbündeten Negierungen, und diese haben auch das Programm, das der Nnchskanzler ier aus- gestellt hat. in Frankfurt berathen, in welcher Weis- Deckmig für die Militärvorlage beschafft werden soll, und haben diese Vorlage

knickt. — Gegenüber den Anslassungen eines Münchener Blattes , sib-r Aeußerungen des Kaisers, die eine Zustimmung Preußens zur Aushebung deZ Jesuitengesetze s ausschließen wurden, ( bemerkt die „Germania" : .

„Das Her-inzi-h-n der Person des Kaisers resp, der Krone Preußen auch in diese Angelegenheit gerade Don Seiten des dem Fürsten Bismarck nahestehenden Blattes muß umso m-hraufia.l-n. als die Organ- dieser Richtung noch im Laufe dieses Sommers gegen ein solches Verhalten militärfeindlicher Blatter entschieden Protest erhoben und mit Recht auf di- Verfassung des d-utschen Reiches verwiesen, die die Gesetzgebung lediglich dem Reichstag und dem Bundesrath Ziiweist. Der Kaiser, wie jeder andere Bundes- fürst, hat allerdings das Recht, den von ihm ernannten Bevollmäch­tigten W-islmg zu geben, in welchem Sinn- sie sich einem Gesetzent­wurf gegenüber verhalten sollen. Ein Vetorecht gegen ein von der Mehrheit des Reichstags und Bundesraths genehmigtes Gesetz aver hat weder der Kaiser, noch ein anderer Fürst. Das ist wie 9e;agt vor einigen Monaten noch gerade von den Bismarck-Organen mit aller Deutlichkeit betont worden. Dessen sollte sich die „«München-. Allg. Ztg." auch heute, wo «S sich freilich um die ihr so verhassten J-snit-n handelt, erinnern und die Person des Monarchen gefälligst aus dem Spiel zu lassen."

Ein auffälliges Lob detSozialdemokraten findet sich heute in der „N o r d d. A l l g. 31 q.", allerdings nm der Schweizer Sozialdemokraten. ES wird diesen >n einer Korrespondenz aus der Schweiz nachgerühmt, daß sie sich streng national organisiren und die Einmischung der deutschen Genossen zurückweilen. Daher erscheinen sie als recht gesunde unb klare Köpfe, deren Ziele so gerichtet sind, daß sie zunächst nur den be­grenzten Boden der Heimath zusammettfassen sollen. Alan kann 'ihnen nur zurnfen: Nur zu, nur so weiter! Auf diesem ~ ege würde man zu soviel sozialdemokratischen Organisationen kommen, als es bisher Staaten gab. Die natürliche Folge wäre doch, daß die Sozialdemokratie überall dem beherrschten «Boden gemäß andere Gestalten nnnähme und auch die «Wege zum Ziel müßten überall andere sein. Wenn solche Gedanken m die Sozialdemokratie einziehen, dann werden sich wohl die Führer selbst allmählich überzeugen, das eine kosmopolitische Revoln- tionspartei mir im Fiebertranm zur Herrschaft gelangt.

-n. Leipzig, ß. Dec. Bei der Kanzlei des R -ichs g e - richt? macht sich eine sehr starke Nachfrage um Emtrttwkarten zn den Verhandlungen in dem am 14. d. «Mts. beginnenden Spionageprozeß bemerklich, namentlich auch von Seiten ausländischer Zeitungen. Da dasReichsgerichtsgebände größere verfügbare «Räume nicht hat, so werden die «Verhandlungen im Großen Schwurgerichts-Saale des Kgl. Landgerichts abgehalten werden. Jn juristischen Kreisen ist man der «Meinung, daß der üaupttheil des Prozesses sich ö f f e n t l i ch abspielen ivird.

Afrika.

* Cairo, 2. Dec. Seit dem Jahre 1883 besteht bekannt­lich in E gy P t e n ein ans E i n g e b o r e n e n zusammengesetz­ter g e s e tz g - b e n d e r R a t h, eine Art Notablen - Versamm­lung, welche nach der Absicht des Schöpfers derselben des Lord Dusferin, die EgYPter allmählich mit den „Prinzipien der Selbst- regierung" vertrant machen sollte. Dieser Gesetzgebende Rath hat aber bisher nichts geleistet, worüber sich Niemand wundern wird, der weiß, daß von dm30 Mitgliedern 14, einschließlich de- Vorsitzenden, von der Regierung ernannt werden. Dirs ist sicher keine Vertretung des Volkes. Um so mehr sind die Engländer erstaunt, daß sich jetzt im Rathe Selbstständigkeitsgeluste bemerk­bar machen. In der Sitzung am Samstag soll nämlich die Verhandlungen sind nicht einmal öffentlich — eine beft'ge Dis­kussion stallgesunden haben, weil einige Mitglieder de- Rathes eine Nachricht der Zeitung „Bosphore" zur Drache brachten wonach zwei Herren vom «Vudgetausschuß de- Rathes bei Lord E r o m e r vorgesprochen und ihm einige finanzielle Thatsachen mitgetheilt hätten. Alle wollten natürlich wissen, wer die zwei Herren gewesen wären nnd es wurde beschlossen, eine Untersuch­ung einzuleitcn. Die Sitzung wurde unter großem Tumult au - gehoben. Dem Bureau Reuter znsolge hat überhaupt kein Mit­glied des Gesetzgebenden Rathes Lord Cromec einen Besuch ab-

(«Bräsibent v. Lev - how bittet den. Redner nochmals , bei l ber Sach- zu bleiben.) Der Stempel für Ankaussgefchäfte, < Giro- und Eheck-Anwei iiiigen ist entschieden zu »übrig. Im Gegen- i [Qh zum Sta tu Kanitz halte ich eine Emissioiisst-uer für nothwen- ' big, schon zur Fernhaltmig der exotischen «Werthe. Bei Einführung l Vieser Steuer könnten wir vielleicht d u Quittungs- und ixracht- stempel entbehreu. Die Jnterefseu der Landwirthschaft sind überall dieselben, gleich »!, ob wir Getreide. Zuckerrüben oder: Wem oder Taback bauen. Di- Rede des Staatssekretärs Graitii Po^dowsky hat auf UNS gut gewirkt. Es schien ein Licht,trahlder MoE röthe auf di- Landwirthschaft zu fallen. Daß dies zur Wahrheit werde, will ich hoffen. (Beifall rechts.) Q. ,

Schatzselretär Graf PosadoWsky. Ter Abg. v. Liel-ermann führte aus, daß das Privatpublilum fiiLt direkt .luleih-paMere er- werl-n könne, daß Alkes den Kouiottien übergeben werde. E- wer­den Zeichnungen aufgelegt, an denen sich Jedermann betheiligen kaml' bei der Reichsbank kann jedes Quantum staatspapier leder­tet gekauft werden, auch bei der RttchSfinanzverwaltung. (Zuruf: Ak»r nicht zum Emissiouscourse.) Auch zum Emrsiionseouis kann aekaust werden, wenn man sich an der Zeichnung b-th-i!igt. Der Vorredner hat einen Emissionsstemp-l verlangt. Die - tfrage t|t unter Zuziehung von Sachverständigen eingehend cr.ro zen worden, aber wir sind auf große steuertechnische Bedenken gestoßen. Der Effektenstempel für inländische Werthe hat schon den Charakter -iii-S EmissionSstempelS. Ein besonderer EmisfioiiSftempel wnrde «ine Doppelbesteuerung enthalten. Für fremde Papiere gibt es drei Möglichkeiten : entweder di- gelammte Emissicn zu besteuern, was leicht von anderen Staaten zu Repressalien sühren könnte, oder das imJnlande emittirte Quantum zu besteu-rn.DieseQuoten komiten wir aber nur erfahren durch Recherchen bei den emittirenben Bankiers und es würde bedenklich fein, dieselben durch gesetzliche Bestimm- ungen zur Auskunft darüber zu zwingen. Sie.dritte Möglichkeit wäre das sranzöfifche Verfahren, wonach der Finaiizmuiiiter ganz subjektiv entscheidet, welche Quote bei fremden Emissionen als n Frankreich cmittiri anzim-hmen ist. Bei unteren Institutionen aber würde der Reichstag wohl nicht dem Neichskanzler obn der Reichsfinanzverwaltuiig eine solche Vollmacht eriheiteii. D-r Be- trag der sremden Papier-, der in Deut,chland emittirt 'st, lst n.cht so groß, wie man annimmt. Nach amlllcher Au.-kimst de- Reichs banldirektorinms find in den l-tzt-u 6 bis 7 Jahren durchfch.ittlich hur 495 Millionen jährlich in Deutfchlaiid emittirt. -Senn der Reichstag dazu kommen sollte, an Stelle des Fixstempels fur Checks und Giroanweimngen auf große Beträge einen Werthsteiiipel zu setzen so würde die Reichsregierung sich dagegen nicht aNehiiend ver­halten, fobald solche Vorschläge s euertechni ch möglich sind.

Abg. Cfatm (nat.-lib.): Herr Hahn hat nicht rn allen Punkten namens rili'erer Partei gesprochen. Wir betrachten die aMisemitiiche Agitation als ein-V-rirrung. Herr Richter hat gejagt: Sie ii«uiite d«r Militärvorlage, also auch die Nationallikeralen, hatten daran zu dcnk-ii. welch« Nachtheile ihnen diese Haltung bringen konnte. (Zuruf Richters.) Ich mutz dies entschieden zurückweisen. Der Grundgedanke der Börsensteuer ist uns durchaus accepiabel. Ich bestreite aber dem bayerischen Finanzminister, daß nur durch diese Steuervorlagen der nothwendige Vedars gedeckt werden tarnt. Eine Anzahl meiner Freunde hat sich nicht über­zeugen lassen, daß eine Reichseinkommensteuer unausführbar ist. Die Verschiedenartigkeit der G-sttzgebung in den ein- «Inen Staaten tarnt uns nicht zurückschreckeii, es mutz em ein­heitliches Gesetz für das Reich geschaffen werden, ans Grund beffen fiachher die Einkommensteuer ganz gleich erhoben wird. Wenn imr jetzt auch nicht mit diesem Gedanken durchdringen — er wird nicht von der Tagesordnung verichwinben — in 5 ober 10 Jahren sind wir gezwungen zu diesem G- etz. (Zustimmung) Die Einkommen- steuergesetzgebung in Bayern ist noch so wenig entwickelt, daß gerade dort ein reick -s Feld für diese Steuer vorhanden ist. Emen Ein­griff in die Rechte der Eiuzelstaateu, ton dem der preußische Finanz- Minister gesprochen, kann ich nun vollends in einer Reichsemkom- mensteuer nicht erblicken. Die Zölle und Verbrauchssteuern des Reiches werden ja auch von den Beamten und Behörden der Em» lelftaaten für da« Reich erhoben; warum sollte es nicht auch mit der Einkommensteuer der Fall sein? Realsteuern den Kommuiien, dire'te Steuern den Staaten und indirekte Steuern dem Reich — find doch kein unfehlbarer Satz. Als Kontrole der ReichSemkommeu. steuer müßte esu« Reichserbschaftssteuer erhoben werden. Warum ist mau dem Gedanken, den der Reichskanzler mehrfach als in Aus­arbeitung begriffen bezeichnet hat. nämlich Luxussteuern emzufüh- ten, nicht näher getreten? In England sind solche Lnxussteuern vorhanden. Wärmn nimmt man aus England bloß das, was die Massen drückt und nicht das, was blos Einzeln- drückt? Nicht blos Egulpagen und R-itpferd- brauchen besteuert zu werden. Di- Tantiemen ber Verwaltungsräthe und ber Direktoren ber Aktienge­sellschaften, das ist ein ganz gewaltiger Luxus. Die Steuerfrage ist ein Gegenstand der Unterhaltung zwischen Wählern und Abge- ] ordneten geworden, Di- Militärvorlage ist angenommen worden wegen des IlebergangeS zur zweijährigen Dienstzeit und weil die Kosten bestritten werden sollten aus Einnahmen, die die Leistungs- sähigen aufbringen sollen. Wenn der Reichskanzler seinen dama­ligen Standpunkt in sonderbar verschrobenen Worten dahin geän­dert hat, datz er jetzt behauptet, er habe das nicht gesagt sondern nur versprochen, danach zn trachten, so meine ich, er hatte seine Finanzlünstter vor seiner Erklärung fragen sollen. Aber keiner seiner Kommissare hat damals eine Andeutung gemacht, daß man mit solchen Steuervorlagen kommen würde. Wenn das Volk Man­ner gewählt hat, di- di-MUttärvorlage angenommen haben, bann bars -s auch bi- Einlösung d-s ausgrsteUten Wechsels verlangen, allein was hier geboten wird, ist nur entwertete Währung. Es wird weiter nichts übrig, als z. B. die Börsensteuer zu derschärfen. zunächst bezüglich der Emissionen., Die Schwierigkeiten werden überwunden werden; gerade auf diesem Gebiete muß oen maßlosen Ausschreitungen entgegen getreten werden, durch die unser Volk Millionen verloren hat. Die inländischen Emissionen tonnen leicht besteuert werden, und wer mit soliden ausländischen Mapi-r en in Deutschland Eeschäste machen will, der laßt sich durch den Emissionsstempel nicht abfchrecken. Die Schwierigkeit ber Besteuerung der Zeitgeschäfte ist nicht zu verkennen. Aber greisen wir doch einmal hinein, dann wird man ja fehen, was herauskommt. Er wird zuerst mancher Unschuldig- mitgetroffen werden; aber bie'er Unfug, der nicht blos an den Börsen spielt, der durch ganz Deiitschland geht, die Jagd nach dem Glück, mutz verhindert werden, , denn diejeniiMr, welche bei dieser Jagd verunglücken, fallen der kozialdemokraiie zu. Man könnte sogar so weit gehen, die Spieler und Spekulanten mit Strafe zu belegen. Die Lotterieloose sollten, wenn man nicht eine R-ichslotterie ein führen will, starker belastet Werden, nicht mit acht, sondein mit zehn Prozent. Gegen die QuittnugS- und Frachtbriefsteuer find ein Theil meiner Freunde, weil sie eine Belastung der Massen find. Nur im Nothfall konnte man zu diesen Steuern greifen, und für diesen Nothsall müssen wir solch- Steuern referoiren. Wir wissen nicht, waS uns dl- Geschichte bringt. Ich bitte also, di- Gedanken ber Reichseinkommen- und Reichserbschaftssteuer nicht von ber Tagesordnung verschwinden

Präsident v. Levetzow rügt es nachträglich, daß der Vorredner Von den sonderbaren, verschrobenen Worten des «Reichskanzlers ge- iprvi! en habe. t ,, ... ....

। Abg. Meist (Soz.) wendet sich zunächst gegen den Antisemitis- | mtt-3. ' ES gelte nicht blos das jüdisch- Kapital, sondern jedes ! Kapital zu bekämpfen. Di- Vorlage, namentlich der Qulttungs- UNd der,Frachtbriesstempel, belastet hauptsächlich den kleinen Ge­schäftsmann. Eine Kontrole beim Lnittungsstempel werd nnmog- zjch sein, ebenso wie sie beim Wechselstempel fehlt. Ein- Firma im Kreis Gummersbach geht systematisch darauf aus, den Wechsel, «einpel zu hinterziehen, obgle ch sie Millionen reich ist. Dem nustizminister ist davon schon Mittheilung gemacht worden, es ist Mch einer der Inhaber bestraft worden. Redner verspricht Beweise aus den Tisch des Hauses niederzulegen, die zeigen, daß in diese» Desraudationeil System herrscht. Bei der Branntweinsteuer haben die Brenner dem Reiche eine Einnahmequelle eröffnet, aber auch streu Vortheil bedacht. Die Edelsten der Nation sollten ihren Ndelsinn zeigen und sich einer Rcichseinkommensteuer unterwerfen. Bert Miquel hätte bei seinem Lob der neuen preußischen Eiiikom- men steuer nur erwähnen sollen, daß die «Prozreision des stenerfatzes da aushört, wo sie eigentlich erst anfangen follt«; da sind aber die Urilhen ber reichen Leute geschont worben. Datz nicht Gerech ig- ftit geübt wird, bas führt der Sozialdemokratie immer neue

^StÄtssckretär v. Boetticher : Ich kann mich in Bezug auf die Materialien der Börseneuauete nur auf meine früheren Er- Härungen beziehen. Wenn Graf Arnim meint, baß bie in ber Börs-iienquete anwesenbenRegierungsvertret-r für bie ringe- treten sinb, baß man danach also nicht eine tiurchgreisenbe Beschluß- faffuna seitens der Regierung erwarten könne, so kann ich »»r er­klär'" daß die betreffenden Herren keineJnstriiktion erhalten haben über den Standpunkt, den sie -imiehrnen sollten. Sie waren in die Kommission berufen, weil sie durch -hr- amtliche Stellung m der Lage waren, Einsicht in die Sachen zu nehmen. Aus der Stellung bie'er Vertreter sann also kein Schluß aus bte Stellung zu dieser Frag- gezogen werden. Wir erwarten beit Bericht und baun wird die Sache weiter verfolgt werden. ,.

Di- Diskussion wird geschlossen. P-rsonlrch bemerkt

Aba. Meyer-Halle. Der Abg. Hahn hat angebeutet, baß bte Freisinnige Vereinigung bei bett letzten Wahlen Don ber Bar e au? Unterstützung erhalten habe, burch bte diese Partei ha te veranlaßt werden müssen, ihre Metnung zu andern. (Widerspruch des Abg. Hahn.) Wenn das nicht Ihre Absicht war. dann sehe ich hiervon ab. Jm Uebrigen bedauere ich, daß b:e thatsächlichen Vor­aussetzungen des Herrn Hahn in keiner Weise zutreffeii. Wenn uns bedeutende Kapitalien in Aussicht gestellt sein lottten, bann sind sie nicht in unsere Hände gelangt, und ich würde dankbar sein, weint uns der Weg angegeben würde, auf dem wir dazu gelangen könnten. (Heiterkeit.) Herr Hahn hat vielleicht den Ausrus im Sinn, tu dem eine Anzahl von Bankiers die Anregung gab. für „ns zu sammeln. Der Ertrag Riefer Sammlung betragt die sehr bescheiden- Summe von 6700 Mark, Ich glaube, diese Summe reicht nicht aus, um eine Fraktion des Hauses in ihrer Ueberjeug-

= Die Einkommen st euer-Beranlagungskom» Mission versendet eben bie Steuererklärungsformulare an bie Selbsteinschätzungrpflichtigen. Die Erklärungen find vom 4, bis 20. Januar 1894 beim Vorsitzenb-n der Kommiffion schriftlich (in diesem Fall am besten mit eingeschriebenem Brief­oder im Bureau („Haus Wanebach", Paulsplatz 1) Vm. 9—12 und Nm. 3—6 Nhr zu Protokoll abzugebeu.

G In Bockenheim fand vorgestern Abend in der „Germania' eine gutbesnchte Versammlung statt, bie von ben dortigen Gewerk­schaften wegen ber ablehnenden Haltung ber Stadtverwaltung in ber Frage bei Errichtung eines G e w e r b e g e r i dj t< sowie zur B-ratlnmg einer Beschwerbeschrift an ben Handels- Minister einberu'en worden war. Auf dar Reserat. das die Gründe au'ocht, die von der Stadtverwaltung für bie Ablehnung angeführt werben, folgte eine lebhafte Debatte, in ber bie Stabtverwaltung unb namentlich ber „Verein iür Hanbel und Industrie" scharf an­gegriffen wu den. Dieser Verein beherrsche, so würde u A. be­hauptet, durch ‘eine Detterschasten alle öffentlichen Angelegenheiten der Stadt. Erwähnt würd: n. A. di« Anstellung unb bie bald darauf erfolgte P-nsionirung eine? städtischen Baum-ist-rS. Aus der Summe, die dieser B-ainte beziehe, hätte man mehrere Gewerbe- gerichte botiren können. D - Versammlung stellte sich auf den Standpunkt des Referats und beichloß bie Ab'enbung des vvrge- legten Besch werbeschreibenS an ben Hande ls- m'iniftcr, die sofort erfolgen soll.

— Kleine Chronik. DerFraukiurter Oberpoitdirektor. Herr Geb. Oberpostrath Held berg, ist. wie mir erfahren, schwer erkrankt. — Das Pflegamt des A l m o s e n k a ft e n « der israelitischen Gemeinde tritt „-angesichts der außer, ordentlichen Ungunst der Erwerbsverhältnisse" mit einem Aufruf an den Wohlthätigkeitssinn seiner Glaubeusgenoffen heran. Da« ; Jahr 1893 ergibt bereits bis jetzt ein sehr belangreiches Defizit. — * Gegen die zunehmenden A e p f e l w e i n - V e r f ä l s ch u n « n e n wendet sich der Verein nassauischer Land- unb Forstwirth, I in seinem letzten Jahresbericht. Er glaubt, baß cä ©aeje be« Staates iei. im Interesse ber obftbautreibeuben Bevölkerung beit Berkaus künstlichen Aepf-lw-ins einer gesetzlichen Beschränkung zu : unterwerfen. - Am Fahrt hör wird ein fünfter EiS - und Schneeschacht angelegt. — Die Arbeiten auf ben Vt c u - hauten sind der anhaltenden strengen «Wittening halber meist | eingestellt. — Auch die Schiffahrt mit schwerbefrachteten Fahrzeugen ist nun zum Pauffren gezwungen, da heute Nachmittag mit dem Niederlegen der Wehre im «Dlaiutonal begonnen rcurbe. — Die Eiszufuhr für bie Brauereien ist lebha't im Gange. Für den Centner 3—5 Ctm. starkes Eis werben 15Pf. bezahlt, — Der vorgestern in Aschaffenburg a u f g e - I fundene Tobte, bei bem man einen Frankturter «Pfand­schein fand, wurde als der einzige Sohn eines Darnistädter Fabri­kanten erkannt, dessen Preisliste er in der Tasche trug. — In der 3 Binding'schen Brauerei stürzte heute ein «Brauer in ben Keller unb erlitt schwere Verletzungen. Er wurde in bte Bockenheimer jwe Klinik gebracht. — Ein Einbruchsbi-b stahl wurde in der Nacht aus Sonntag in einer Wirthfchaft ber Friedbergerland- ftraße verübt. Es gelang, einen der Siebe zu verhaften.

KMarktb-richte. Auf ben «M är k t e n irn Bi eh Hof waren zugefahren: Arn Dienstag 96 Stück nnb am Mittwoch 302 Stück fette Schweine. Die Umsätze an beiden Tagen erfolgten zu den Preisen vom Montag. — Die G e f a m m tu s u h r v o n fettenSchweinenim Viehhof in her vergangenen Woche de- 3 lief sich auf 1395 Stück, b. i. eine bebeutenb ziirückgegangene Ziffer.

Tageskalend-r für Freitag, 8. Dec.: M n j e ums- a - sellschaft, 4. flammermunfabenb im Kleinen SaalboHiaal, 1 Nm. 7. — Nationalliberale Vereinigung „Nord w e st .3. .lbon- 1 nemeiitsvortrag in der „Loge Karl" (am Mozartplatz). ^m. 7 ; i Prof. Dr. Gothein - «Bonn: Der nattonalliberalen Partei Wirken = nnb Schaffen ans wirthschaftlichern Gebiet. — K r i eget k a m c - - rabschaft, Konzert zum Besten ber Wittwen und Wagen ver­storbener Krieger, im Palmengarten, Nm. 8: Mitwirkende: Frau Prof Schröder-Hanfstängl, der Frkf. Männergesangverein, bie 81er Kapelle rc. - 3. Keiperfches Ssi m p hon i e kouzer t >« Zoologischen Garten, Nm. 8. —Oeffentliche B o l k s v o rl e s nn g in der Stadthalle, Nrn. 81/2; Dr. Ger,ach: ®:e Ernahning des J Menschen; Anatomie bet Berdauungsorgane, Stostverbranch und Arbeit, Ausnützung bet Nahrung. Vegetarismus. Ernahruitg de» Kinbes, Fettleibigkeit unb Magerkeit, Bolksernährung. (Letzter j Vortrag vor 'Weihnachten.) — Gartenbau- G-feNfchaft , Ab- theilung für Obstbau, im „Kaiserhof", Nm. 8«।;_ T.-O.: Winier- arbeiten im Obstgarten unb Keller. — R h - in l a n b e r - Kl u b, anßerotbentliche Verjammlnug bet Noack (Tannusstratze Nr. 1), Nm. 8^. — Stäbel'scheS Kunstinstitut (schau- mainkai 63), unentgeltlich geöffnet, Gemälbegallerie 10 bis 1 Uhr. Kupsirstichfammlun i unb Bibliothek Il biS l undNm.^—i. -- Betb mann -Museum mit Danneckers „Ariadne (Fried- berger Thor), 10 -1 Uhr. - N a t u r h i st ° r i s ch e s Mus e u « (Bleichstraße 59), 11-1 Uhr.

Bereiue.

S. Dceemder 1893*

.Malabar" wegen Bruchs der Kurbelstange in dm Hafen v^ D Malta bugfirt werden müssen. Von allen 5 indischen Transport- schiffen ist jetzt nur noch bet in Portsmouth liegende .EuphrateS' unversehrt.

Frankfotter Angelegenheiten.

Frankfurt a. M., 7. December.

Vom Taa«.

Gericht-zeitn»g. I !

H Frankfurt, 6. Dec. (Schöffengericht.) Im vorigen j Sommer würbe auf ber hiesigen Gold- un d S 11 b et i ch et de- । A ii stalt ein Diebstahl von Gold- unb Silbetstücken entbeJt, , unb zwar dadurch, baß der Dieb sich selbst verrieth, indem er einen ( Theil deS Raubes, um den Abnehmer betreffs des Werths siche,, zu , machen, in bie Anstalt jur Untetsuchung brachte Der etgentliche . Sieb bet Schlöffet Hanbtke, hat sich inzwijchen bem Atm bet Ge- rechti'akeit durch die Flucht nach der neuen Welt zu entziehen ge- wZ Heute stehen zwei als Hehler Angeklagte vor Gericht. Es sind zwei junge Vurschen. im Alter von 22-23 Jahren, eut wegen Stromeret bestraftet Auslaufet Adalbert Molle r unb der noch unbescholtene Dreher Ebttarb B e ck e r Sie leugnen fön e- quent bie ihnen zur Last gelegte dolose Adiicht, rind wollen bona lide ben Verkauf ber gestohlenen Stück- Gold vermittelt haben. Der Ausläufer, erklärt, er fet ber Dummkopf, bet sich von Anderen habe überlisten und mißbrauchen lassen Durch eine ziemlich lange Verhandlung, bie btS in den Nachmittag hinein währt, unb durch eine -wgehenb-Vetnehnumg bet gelaberten 9 Zeugen wirb erhärtet, baß M. in 5, 53. in 3Fällen H-Hletgeschäste betrieben hat. Det Werth ber von thuen auf folche Wei«e verhandelten Metallstücke wird auf mehrere yunderte von Mark veranschlagt. Unter ben vernommenen Zeugen werden mey- rcre, bie -Hebern im Verbacht ber «Uütbeth-iligung °nd-mH-hl-r- qeschäfte waren, nicht in Eid genommen. Der st.-A. Pladtrt für bie Schulb beider Angeklagten und beantragt gegen M. eine Frei­heitsstrafe von 10, gegen iS. eine solche von 6 Wochen. Die Ver­theidigung bemüht sich, den Beweis zu führen, daß die Angeklagten I uilvorsichtig. aber nicht dolos gehandelt hatten. Das Gericht er­kennt aber Beide für überführt, unb verurtheilt den Au-lanset zu

I 4 Monaten Gefängniß, den schulbgenoffen zu 2 Monaten 14Tagen.

H Frankfurt, 7. Dec. (Schöffengericht.) Wegen Qrobeu Unfugs" wird heute gegen benReichStagsabgeordueten und Redakteur der „VolksstimMe" W i l h - l «Schm i b t verhan­delt Er soll sich bieffr Uebertretung in 16 Fallen burch A u f- f orberung zum Boykott, die gegen eine Au-ahl Wirthschaften gerichtet war, schuldig gemacht haben. Durch amts­richterlichen Strasbesehl ist wegen dieser 16 Artikel auf eine strafe Bon je 20 Mark, insgeiammt auf 320 Mark erkannt morben._®egen dies Strafmandat ist Einspruch erhoben. Jn der heutigen Sitzung macht ber Vertheidiger, R.-A. Dr. Löw-nthal. geltend, daß die Boykottirung im Gesetz nicht verboten ist, daß eine solche Aussor- bcrimg auch an sich nicht als „grober Unfug" charakt-risirt werden i „ \ I und daß ein Strafmandat die Höhe von l-o0 Gelditraf-nicht

N ©erlitt, 7. Dez., I Uhr Abends. (L tle gram m.) Ersteigen darf. Außerdem dürfe man die 16 Fiille nur als zwei Die erste L-jung des Stempelsteuerentwurfs ist heute bc- sortgejetzte Handlungen anjehen. Jn dem einen ^all oetraf die endet tvordeit. Die ber beiden anderen Steuergesetze, der yOhtottirung eine «Brauerei, die einen Arbeiter wegen seiner Zug-' Tabaksteuer und der Weinsteuer, wird nach dem Be- Hörigkeit entlassen hatte, im andern v-richi-den-Wirthshauer n Muß bett der Seniorcnkonvent heute gefaßt hat, erst im Bockenhe m unb Umgegenb, 5Si« <*»* »**.***»•«> «äff drei kleinen Handels v e r l r a g e gewidmet sem. !i.u .,vfs die «Boykottirung nicht paßt unb dies- durch kein Strafgesetz sonst bis zum 10. d. M. damit fertig zu werden unb bann F-rtm bw °^oten iL zum 9. Januar eintreten zu lassen. Tas Resultat dieses ersten I ----------*—w--------

Abschnittes ber Session ist baun jedensalls für bie Finanzpro- -

teste nicht günstig, bcnn nach ber «Absicht ihrer Urheber fällten BeNttlschtt-.

vor Weihnachten be brei Steuergesetze unb bas Gesetz über bte # (!8on der Marine.) Das Schiff

Fiuanzreforin burch bte ersten Lesungen gebracht werden, fodaß I g t £ । n._ jtOinmn„b’ant Kapitän zur See v. WieterShetm, ist am im Januar gleich bie Kommissionsberathungen hatten beginnen - ^cember in La Guayra eingetroffen unb beabsichtigt, am 10. De- können. Am Zustanbekommen der drei Handelsverträge ztveiselt I £em^er no(^ jn See zu gehen. — Das Kbt. ,W o l f s , Kom- man nicht mehr, nur darüber gehen die «Meinungen noch au§- manbant Kapitän-Lieutenant Kretschmann, beabsichtigt, am 7. De-

strengen muffen, um dteMehrheff zu sichern. — Dte ,,K reuz- Bankier «Pfleiberer, der frühere Rebakleur b-s Handels-

zeitnng" gibt ihrem Unu-uth nl^r das Verhallen der M-Hr ggfSmbenKatt", befindet.

heit des Centrums unter Lieber scher Führung lebhaften Au-.- I - „ ^orbß(ntfcn g. Dec. Ein b-klag-nSwerth-s druck unb droht mit der Rache der katholischen Bauern, denen « a g b u n 9 i fl tt ereignete sich gestern in unsrer nächsten Nach- mit der Ablehnung des rnmatüschen Handelsvertrags meyr ge- ^irschast, in dem zn der schwarzburg-rudolstädtischeii Domäne Schloß dient fei als mit ben süßesten Worten einer Lieber'schen Re- I Straußberg gehörigen Hainleit-forste. Der Domanenpachter Lairt siiliition'rn Gunsten der Landwirthschaft. Es verlautet Übrigens, I Schneidewind, em in weitem Umkreise beliebter Mann von fUtchen daß Dr giebTibie gestern »on ihineiugebrachte «Resolut ion 40Jahreti, erhielt durch einenZmglückl.chen Zusall vn fe > n em Theil, bet eine internationale Regelung der Borfen- und ^ ah-- » zwöljftündigem qualvollem Selben in ben Armen seines ver- ungsverhältnisse unb ber Bestimmungen über ben Arbet er, chntz «^,-^^udeL . k.