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Msntag, 3. Oktober 1927

L^orgendlatt der Frankfurter Zeitung

Nummer 734 Sekte 5

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Berlin, 1- Okibr. Der bisherige Staatssekretär im Preu­ßischen! Handelsministerium Dr, Dönhosf wird auf Privaidienst- vertrag weiterhin die Angelegenheiten der Preußag bearbeiten. Auch der bisherige Staatssekretär im Landwirtschaftsminisierium Dr. Ramm wird nach einige Arbeiten weiterführcn, so unter anderem die Administration der Domäne Dahlem.

Berlin, 1. Oktbr, (Wolff.) Die deutsche'Gesandtschaft in Peking drahtet, daß nach einer Mitteilung, die der britischen Gesandtschaft in Peking zugegangen ist, die nördlich von Lhasa angehaltenen Europäer, darunter offenbar Filchner, von den tibetanischen Be­hörden nach Ladkha. (Nordindien) geführt werden.

tg Genf, 30. Septbr. (Priv.-Tel.) Aus Paris wird die Wahl des stellvertretenden Kabinettschefs Briands und Sektionschefs der Völkerbundsabteilung im französischen Außenministerium Herrn Am6-Leroy zum Generalkonsul in Genf ge­meldet. Die Wahl wird von der hiesigen Presse sowohl im Inter­esse der Beziehungen Genfs zu Frankreich wie auch in den Kreisen des Völkerbundes lebhaft begrüßt.

wg Zürich, 1. Oktbr. Der schweizerische Nationalrat hat mit großer Mehrheit die sogenannte Biersteuer, die Zollerhöhung auf Malz und Gerste, mit der Dringlichkeitsklausel angenommen die die Möglichkeit eines Referendums ausschließt.

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Ein Teil der Anzeigen des heutigen AutomobilmarktS wurde im In­teresse unserer Leser wiederholt.

Der Full Gellnr.

* Berlin, 1. Okthr (Priv.-Tel.) Der Preußische Richt erverein wird sich, wie er mitteilt, ebenfalls mit der Affäre des Landgerichtsrats Gellin in Breslau bc- chäftigen. Die von bem Verein eingesetzte Kommission zur Nach­prüfung richterlicher Entgleisungen, an deren Spitze Geh Justiz, rat Oppler (Berlin) sicht, hat sofort nach dem Bekanntwcrden des Falles die zur Feststellung des Sachverhalts notwendigen «chritte unternommen. Der Verein legt übrigens Wert daraus mitzuteilen, daß Gellin nicht zu seinen Mitgliedern gehört.

Der Stettiner Hufen.

. * Berlin, 1. Oktbr. (Priv.-Tel.) Das. preußisch: Staats- nnntstermm hat dem Staatsrat den Entwurf eines Gesekes über­reicht, worin für den weiteren Ausbau d e s Stettiner Hafens 10 730 000 RM. nach Maßgabe eines vom Minister für Handel und Gewerbe festzusetzcnden Planes verlangt werden.

Internationale Luftfahrt-Ausstellung

Berlin 1928.

Berlin, 1. Oktbr. (Priv.-Tel.) Die Abhaltung der großen Internationalen Luftfahrt-Ausstellung Berlin 1928 ist nunmehr in Uebereinstimmung mit allen beteiligten Kreisen endgültig auf die Zeit vom 7. bis 28. Oktober 1928 in den Ausstellungshallen am Kaiserdamm festgesetzt worden. Der ursprünglich ins Auge ge­faßte Frühjahrstermin ist fallen gelassen worden, um eine möglichst gute Vorbereitung der ersten Internationalen Luftfahrt-Ausstellung in Deutschland seit der Vorkriegszeit zu ermöglichen.

Paris, 1. Oktbr. (Europapreß.) DasJournal Officiel" ver­öffentlichte gestern eine Liste der deutschen Farbstoff- Zwischenprodukte und Hilfsprodukte für *""" ' ' Druckereien, deren Einfuhr nach Frankreich nur ar.__

vorher nachzusuchenden Lizenz gestattet ist.

..

Beiioist (Delage) gewinnt den Gr. Preis von England

Auf der bekannten Automobilrennbahn zu Brooklands wurde am Sonnabend unter Beteiligung von 11 Wagen der Große P reis von England über 325 englische Meilen aus-ge- fahren. Die Vertretung der englischen Farben war hauptsächlich Major Harvey übertragen, der jedoch am letzten Trainingstaz einen Bruch der Oelpumpe erlitt und ausscheiben mutzte. Nun­mehr waren noch zwei englische Spezialwagen im Rennen, die sich jedoch- nicht gegen die Konkurrenz durchsetzen konnten. Beide schieden während des Rennens aus. Auch der bekannte Rennfahrer Campbell mußte in seinem Bugatti - Wagen ausscheiben. Sofort nach dem Start setzten sich die drei französischen Delage - Wagen an die Spitze. Bei 50 Meilen hier waren die Engländer bereits ausgeschieden hatte Divo die Führung mit einer durchschnittlichen Geschwindig­keit,. von ca. 145 Stundenkilometer. Ein Angriff des schnellsten Bugaftifahrers Giron wurde abgcwiesen. Die drei Delagefahrer blieben, stets dicht beieinander und hatten nach Zurücklegung der Hälfte des. Rennens einen Vorsprung von zehn Meilen. Benoist, der.bereits den Großen Preis von Italien, den Großen Preis von, .Spanien und den Großen Preis von Frankreich gewann, konnte schließlich auch den Großen Preis von England als Sieger beenden und zwar mit einer Durchschnittsgeschwindigkeit von 137,5 Stundenkilometer. Nur 90 Meter zurück endete sein Stall­genosse Bourlier auf dem zweiten Platz vor Divo, auch auf Delage. .

AD AC - M otorboot-Herbstregatta.

Bei herrlichem Wetter begann am Samstag auf dem Templi­ner See bei Potsdam die Motorboot-Herbstregatta des ADAC. Das Hauptinteresse beanspruchten die Rennboote, die in fünf ver­schiedenen Klassen starteten und sechs Runden --- 24 Klm. zurück­zulegen hatten. Besonders gespannt war man auf das Abschneiden des von Fritz von Opel gesteuerten GleitbootesOpel II" in der Klaffe über 12 000 cem, das im Auslande so erfolgreich gewesen war. Das Boot konnte diesmal nicht seine volle Geschwindigkeit entfalten, da der Motor nicht funktionierte und erreichte nur 52,5 Stdklm. In der Klaffe bis 1500 ccm siegte »Sigrid V" (R. C. Krüger-Berlin) mit 54,8 Stdklm., das seine schnellste Runde mit 59,6 Stdklm. zurücklegte. »Sigrid VI" desselben Besitzers kam.auf 54,6 Stdklm. Mit seiner »Sigrid III" war Krüger auch in der 3000 ccin-Klasse erfolgreich, wo er 43,9 Stdklm. erreichte, während M. Bauscherts »Christa III." aufgeben mußte. In der Klasse, bis.12000 ccm starteten nur zwei Boote, »Ursel VI" und Parola V".Ursel VI" (R. Briefe-Berlin) belegte bett ersten Platz und fuhr mit 60,8 Stdklm. die schnellste Runde des TageS

Wichtige Aenderungen im Motorsport.

Die Mitglieder der Obersten Nationalen Sportkommission be­schäftigten sich in den Sitzungen am 28. und 29. September in Berlin mit der Abänderung der bisher gültigen Bestimmungen, daß Lizenz- und Ausweisinhaber an ein- und derselben Ver­anstaltung teilnehmen' können. Als Ergebnis dieser Besprech mgen wurde beschlossen, zu reservierten Veranstaltungen lediglich In­haber der internationalen, zu geschlossenen Veranstal­tungen dagegen nur die Inhaber nationaler Ausweise zuzulassen. Der § 12d des Nationalen Sporlreglcments, der die geschlossenen Veranstaltungen behandelt, wurde dahin abgeändert, daß Ver­anstalter zwar wie bisher alle unter der O. N. S zusammen- geschlvffenen Klubs, teilnahmeberechtigt dagegen ausschließlich Inhaber nationaler Ausweise sein können. Der Veranstalter kann die'Teilnahme auf einen bestimmten Kreis von AuSweisinhabttn beschränke«. Die Frage der Beschränkung der Alleingänge unter­lagt noch der Bearbeitung und wird voraussichtlich erst in der nächsten Sitzung Anfang November zum Abschluß gebracht wer­den können.

'Ferner wurde beschlossen, dem § 24 des Nationalen Sport­reglements folgenden Zusatz zu geben:Bei Geschwindigkeits- Prüfungen nach § 10 des Nationalen Sportreglements, im Rahmen von reservierten und geschlossenen Veranstaltungen gilt lediglich bte Klasseneinteilung (Anhang C); Tourenwagen werden demnach wie Sportwagen gewertet." Die Reklame mit Erfolgen, bte in geschlossenen Veranstaltungen errungen wurden, ist ver­boten. Ferner wurde die Bestimmung getroffen, den Fahrern, die 1927 mehr als fünf erste Preise errangen, keine Nation ale n f°nbcrn vur noch internationale Lizenzen auszu- LSen- Die Zweiteilung, der Fahrer ist somit beibehalten, die Möglichkeit des Zusammenstartens beider Kategorien ausgeschlossen worden. Die Abhaltung von Leistungsprüfungen innerhalb so­genannterZielfahrten" bleibt wie bisher verboten. Richtlinien furwdie Organisation reservierter Veranstaltungen werden aus- gearbettet und demnächst veröffentlicht.

= Nürnberg-Fürths Motorradfahrer beim ADAC. Die Ver­einigung Nürnberg-Fürther Motorradfahrer, der größte Motor­radfahrer-Verband Bayerns, hat in seiner außerordentlichen Gene­ralversammlung am 29. September beschlossen, aus dem Deutschen Motorradfahrer-Verband (DMV) auszutreten und sich dem All- ' fiemetnen Automobil-Club (ADAC) anzuschließen. Der

U^-nttL t§6^Iu^tocUlbe ^stimmig gefaßt. Durch den Anschluß . 5Äblt. der Gau X des ADAC einen Zuwachs von etwa 200 i Mltguevern.

Dr. Kill; über rrerr;eMiche KcmmmralpolMK.

4» Königsberg, 1. Okt. In Königsberg sprach am Vorabend des Provinzialparteitages der Demokratischen Partei Reichs- nnntftcr a. D. Dr. K ü l z über n euzeitliche Kommunal- r 0 r,V1 ' beleuchtete die kommunalpolitischen Probleme, wie sie sich in ber Demokratischen Auffassung darstellen. Die Kom­munen seien unmöglich aus der politischen Bewegung herauszu- taffen, sie seien der Unterbau des ganzen Staats, die Hochschule Der großen Politik und als solche von vornherein gedacht. In der Gemeinde sei vor allem auch der Platz für die politische Arbeit o°r Frau. Demokratie sei auch in der Gemeinde nicht Herrschaft der Misse, sondern der Tüchtigsten. Es gebe aber keine Verant­wortlichkeit ohne eigene Verfügung über die Mittel, und des­halb sm es zu bedauern, daß die Entwickelung nach 1918 bei uns gerade den entgegengesetzten Verlauf nahm wie 1806, daß das Reich die Selbstverwaltung vielleicht doch stärker als nötig tn tatet Selbstverantwortlichkeit eingeschränkt habe, insbesondere auf finanziellem Gebiet. Dr. Külz ging dann auf die Einzelfragen kommunaler Politik ein.

Mttptversamrnlirttg des Uereiirs gegen das KestechnngsrmWeserr.

Berlin, 26. Septbr. Heute hielt der Verein gegen das Be­stechungsunwesen in - der Industrie- und , Handelskammer seine Hauptversammlung ab. Aus item Geschäftsbericht, den der Gene­ralsekretär Dr. Kessel erstattete, ist hervorzuheben, daß ein Teil der Strafanträge, die der Verein in Bestechungsangelegenheiten er­stattet habe, deswegen mit Einstellung des Verfahrens geendet hätte, weil von den Antragstellern nicht das ge­schehe, was zur Ueberführung notwendig sei. Der Verein habe Ein­gaben an das Justizministerium gerichtet, um eine überein­stimmende Rechtsprechung tn bezug auf den § 331 Str.- G.-B. zu erreichen. Der Verband habe einen Antrag eingereicht, einen dem § 12 des unlauteren Wettbewerb-Gesetzes analogen Tatbestand in das neue Strafgesetzbuch aufzunehmen.

Der Berichterstatter beschäftigte sich dann mit der Gründung der Brenn st offüberwachungs stelle, die vorerst auf Berlin ihre Tätigkeit beschränke. Durch diese Gründung werde klar ge­zeigt, daß im Brenn st off bandel eine Unlauterkeit sondergleichen bestehe. Es würden den Hausverwaltern Provisio­nen und Rabatte gewährt, die durch Minderlieferungen ausge­glichen würden. Der Berichterstatter polemisierte auch stark gegen eine Entscheidung des Reichsfinanzhofes, nach bei Schmier- gelder auf der Steuererklärung als abzugsfähigeWerbe- gelber anzusehen seien. Der Verein wolle gegen den hier ver­tretenen Grundsatz mit allen Mitteln Vorgehen.

Es wurde dann der Entwurf eines Verpflichtungsschei­nes angenommen, den sich die Auftraggeber von den Auftragneh­mern unterschreiben ließen und in dem die Rechtsfolgen der Be- techung klar zum Ausdruck gebracht seien.

Tagung der Sirrueuschiffahrt.

ff Essen, 1. Oktbr. (Priv.-Tel.) In Duisburg hält die deutsche Binnenschiffahrt am 6. und 7. ds. Ms. eine große Tagung ab. Der 6. Oktober gilt der Feier des 50jährige« Bestehens des Vereins zur Wahrung derRheinschiff- fahrtsintercssen in Duisburg, der alle am Verkehrswesen interessierten Wirtschaftskreise von Basel bis Rotterdam sowie zahl­reiche Zechen, Stahlwerke und Unternehmen anderer Industrie­zweige, die ant Schiffahrtsverkehr interessiert sind, umfaßt. Eine große Anzahl von Leitern der Reichs- und Staatsbehörden haben ihre Beteiligung zugesagt. Der 7. Oftober ist der Hauptversamm­lung des Zentralvereins für Deutsche Binnen­schiffahrt gewidmet. Als Abschluß dieser Tagung wird die Groß schiffahrts st raße von Duisburg nach Mühl­heim in feierlicher Weise eingeweiht werden.

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Mitteldeutsche IndnKrietagrmg.

(Drahtmelbung unserer Korrespondent««.)

O Weimar, 1. Okthr. Der Verband der mitteldeutschen Industrie Sitz Weimar hielt am 30. September und 1. Oktober unter starker Beteiligung aus ollen Teilen seines Verbands­gebietes in Jena seine diesjährige Mitgliederversammlung ab, zu der ein Begrüßungsabend den Auftakt bildet. Bei der heutigen Haupttagung in der Aula der Universität waren neben dielen anderen Behördenvertretern und Vorstandsmitgliedern don befreundeten Korporationen die thüringischen Staats­minister Dr. Leutheußer Dr. Paulßen und Tölle, ferner als Vertreter der preußischen Regierung der Erfurter Regierungspräsident Tiedemann und vom Landesfinanz- Mnt in Magdeburg der frühere Reichsminister v. Schlieben erschienen. Auch eine Anzahl von Reichstags- und Landtags­abgeordneten nahmen an der Tagung teil.

Der Verbandsvorsitzende, Kommerzienrat Dr. in» h. c. Demmer (Eisenach) behandelte in seiner Begrüßungsansprache u. a.

die Unitarisierungstendenzen vom wirtschaftlichen Standpunkt

au§ und erklärte, auch die Industrie sei an der Bildung eines bcutid) en Einheitsstaates auf das lebhafteste inter­essiert, hatten doch die Wirtschastskreise schon seit Jahren immer wieder eine V e r wa l t u n g s r e f o r in und eine gründlichste Umgestaltung der Vielheit von Verwaltungen in Gemeinden, Län­dern und Reich mit dem Ziele der Verbilligung gefordert. Wenn aber in manchen Teilen Deutschlands gegen die Unitarisierung au anen Gebieten auch starke Bedenken ausgetreten seien, so seien diese Bor allem mit darauf zurückzuführen, daß schon heute vielfach eine z u w e itgehende Zentralisierung zu bemerken sei, die auf die besonderen Verhältnisse und Bedürfnisse in den einzelnen Wirtschaftsgebieten keine Rücksicht nähme. Gewiß sollten die natiir- lt)en Entwicklungslinien der unitarischen Tendenzen nicht ver- tannt werden. Man dürfe aber auch nicht vergessen, das hierzu unbedingt notwendige Korrelat zu schaffen, nämlich eine Dezen­trale sier ung, abgestellt auf die kulturellen und wirtschaftlichen Besonderheiten der auch in ihrer wirtschaftlichen Struktur so außer­ordentlich verschiedenartigen Reichsgebiete.

Universitätsprofessor Dr. Gut mann (Jena) zeigte in einem in glänzender Diktion gegebenen Vortrage über

»Internationale Entwicklungstendenzen auf dem Gebiete der Währungsgestaltung",

die enge Verflochtenheit von Wirtschaft und Währung Er legte u. a. dar, wie im Geldwesen der Welt heute der Dollarstandard an die Stelle des Goldstandards getreten und wie ferner die schon in der Vorkriegszeit angebahnte Entwicklung einer Verdrängung der Goldmünzen zugunsten der notalen Stücke in allen Ländern in den Kriegs- und Nachkriegsjahren weiter erheblich fortgeschritten ist. Andererseits habe sich der gegenwärtige Gesamtgeldumlanf der Welt lange nicht in der Weise gesteigert, wie dies der Erhöhung der Preise für Waren und Leistungen entsprochen hätte, was mit zu erklären sei aus der starken Zunahme des bargeldlosen Geld- verkehrS. Kreditwesen und staatliche Währung, die überall in- einanbergriffen, verlangten eine Verbindung von Kredit- und Währungspolitik. Bankeiipolitik und Währungspolitik bildeten eine Einheit, der durch international gleichartige Maßnahmen Rechnung getragen werde. Der Geldmarkt der Welt erscheine heute als ein eigenes überstaatliches Gebilde, an das die einzelnen Gebiete angeschlossen sein müßten, wenn sie nicht versiegen wollten. Die Münzunionen hätten sich freilich als schwach und unhaltbar erwiesen. Auch der Gedanke eines Weltgeldes oder eines Pan- europageldes sei unfruchtbar und nicht durchführbar, solange es politisch von einander unabhängige Staaten gebe.

Staatsrat a. D. und Landtagsabgeordnet er Höfer (St. Bern­hard), der bekannte Führer des Thüringer LandbundeS, mit dem zum ersten Male auf einer mitteldeutschen Jndustrietagung ein Landwirt zum Wort kam, sprach über Landwirtschaft und Industrie und versuchte die starke gegenseitige Abhängigkeit der landwirtschaftlichen und industriellen Interessen voneinander, vor allem aber die große Bedeutung der Landwirtschaft als Ab­nehmerin der heimischen Industrie nachzuweisen. ;

In seinem Schlußwort gedachte der Vorsitzende Dr. Demmer 1 des 80. Geburtstages des Reichspräsidenten v. Hindenburg, i an den ein längeres Glückwunschtelegramm gerichtet wurde.

Angenehm berührte bei dieser mitteldeutschen Jndustrietagung, daß die in früheren Jahren üblich gewesene endlose Reihe der Be­grüßungsreden von anwesenden Gästen diesesmal auf ein erträg­liches Maß beschränkt worden ist.

Sftoamt sein Rennen mit guter Technik und vornehmlich guter Schulterarbett, verbunden mit Ausdauer und forschem Drauf- ganjjtttum. _ Mit Ehrhardt zusammen, bildete Spangenberg ein gutoingeipieltes Paar, dem nach anfänglichem Kampfe der Sieg !5t Lweter-Katak ' für Herren zufiel. Den A.therren-Einer er- ,stch. nach schärfstem Bord an Bord Ringen der frühere Sachsenhmlser Ruderer, Willi. Klostermann, ein Einzelpaddler. Die chu der Kanuregatta verbundene Segelwettfahrt in 10 qm-Renn- lollen .uot sehr viel Interessantes. Sicherer Sieger in dem Rennen blich-,Hans Schittkaner (Nataraja).

Die Ergebnisse: Einer-Kajak für Jung mannen: L frankfurter Kanuverein (Schesfold) 3:07.7, 2. Frankfurter Kapn-Club (Klein) 4:01, 3. Frankfurter Kanuverein (Schuerdt).

Zweier-Kajak für Jungmannen: ausgefallen, da nur. eine Meldung eingegangen. Einer-Kajak (Schwe - b e N-Ein c r) Meisterschaft von Frankfurt: 1. Frank­furter Kanuverein (Spangenberg) 4:01.3; 2. Einzelpaddler- Orts- gruppe Frankfurt (Sauer) 4:03.2, 3. Paddelelub Aegir (Walther) 4._ Skiverein Maingan, Frankfurt (Christ). Zweier-Kajal für H e rre n: 1. Frankfurter Kanuverein (Spangenberg, Ehe Hardt); 4:00.5, 2, Frankfurter Siäuuclub (F. Fischer, G. Fischer) 4:01.1, 3. Frankfurter Kauuelub (Zimmermann, Stroter), 4. Ski­verein Maingau, Frankfurt (Groepper, Weimar), 5. Postsport­verein Frankfurt (Fleck, Bartholmes). Einer-Kajak für Herren: 1. Frankfurter Kanuverein (Ehrhardt) 4:03.4, 2. Frankfurter Kannelub (Zimmermann) 4:04.4, 3. Skiverein Main- gau, Frankfurt (Fries), 4. Frankfurter Kanuverein (Müller). Zweier-Kajak für Dame und Herr: 1. Einzelpaddler Ortsgruppe Frankfurt (Fran Hömel, Sauer) 2:04.6; 2. Post- sportverein Frankfurt (Frl. Kord-Rnwisch, Hehl) 2:05.6, 3. Ski­verein Maingau, Frankfurt (Frau Kühn, Heusckel), 4. Frankfurter Kanuverein (Frl. Lang, Steinbrenner), 5. Frankfurter Kaimverein (Frau Barten, Barten). Einer-Kajak für alte Her r e n: 1. Einzelpaddler Ortsgruppe Frankfurt (Klostermann) 2:08.3, 2. Einzelpaddler Ortsgruppe Frankfurt (Zimmermann) 2.08.5, Z. Frankfurter Kannelub (E. Heng), 4. Frankfurter Kanu- ßcrein (Barten), 5. Skiverein Maingau Frankfurt (Seibel). Segel-Wettfahrt (1 0 - gm - R e n n j o l l e n), 2 Runden: 1. Nataraja IV/249 (Schirokaner-Offenb, Rud.-Ver.), 2. Seeteufel IV/224 (Dr. Ernst-F. K. V. Frankfurt), 3. Lola IV/210 (Schmidt- Frankfurt), 4. Strolch IV/217 (Benne-Offenbach), Welle (Hütger) verspätet am Start erschienen.

~ Ans dem Reich.

Dee Hansabrmd SteaeepotMK itttb Enlschlidigmrgsfrirge.

O- Berlin, 1. Oktbr. Das Präsidium des Hansa­bundes hat dieser Tage zu den Entivürfen des Steuer« Vereinheitlichungsgesetzes Stellung genommen, yn einer Resolution fordert das Präsidium ebenso wie früher eine umfassende Gesamtreform auf dem, Gebiet der öffentlichen Finanzwirtschaft und Verwaltung in Reich, Landern und Gemeinden.

Gegenüber der Magdeburger Erklärung des Reichsfinanz- fv * 1 stc 18, daß die Erhöhung der Beamtengehälter keine Erhöhung des Preisniveaus bewirken dürfe, wird insofern Verwah­rung eingelegt, als der Retchsfinanzminister noch nicht den schlüssi­gen Beweis dafür erbracht habe, daß die öffentlichen Körperschaften auf die Dauer die sich aus der Besoldungsreform ergebenden Mehr­ausgaben ohne Erhöhung des Steuerdrucks bestreiten könnten und oay die Neichsregieruiig in der Lage fei, eine Auswirkung der Besoldungserhöhungen auf das Lohnniveau der Privatwirtschaft zu verhindern. Zum S te u e rv e r e i n h e i t l ich u n g s g e s c tz er­gebt der Hansabund eine Reihe von Mindestforderungen; er «erlangt u. a. stärkere Berücksichtigung der subjektiven Leistungs- tah'grelt der Steuerpflichtigen, die Einführung einer Höchstgrenze für bte Siea'ftciittn, die Ablehnung der Werterhaltungssteuer und 6en stetigen Slbbau der Entschuldungssteuer bei der HauSzinssieiier usw- In einer weiteren Erklärung bezeichnet das Präsidium den Entwurf des K rr e g s sch ä d e n schl u ß g e se tz e s als u n z n - tarig11 ch und unannehmbar. Es verlangt eine ange­messene gleiche Stammentschädigung, mrabhängig von der Höhe des Schadens, auch für Werlpapierschäden, dazu gestaffelte Zuschläge für Entwurzelung und Wiederaufbau.

Die Errichtung prerrMscherr Kandesreutendirttkr.

.. .^Berlin, 30. Septbr. Der preußische Staatsrat beschäs- ngte sich heute mit der Vorlage über die Errichtung der Lau - b c s t entenbank. Zur Förderung der landwirtschaftlichen ateblung soll unter der BezeichnungPreußische Landesrenten- Bant eine Anstalt des öffentlichen Rechts mit dem Sitz in Berlin errichtet werden. Die Anstalt sollLandesrentenbriefe" anSgeben, SchuldverschreibunMii, die durch Landesrentenbankren- ten verzinst und getilgt werden sollen. Der Ausschuß empfahl die Annahme eines Antrags, der grundsätzlich die Errichtung einer Landesrentenbank billigt, aber die Erwartung ausspricht, daß Landesrenteilbriese erst ansgegeben werden, wenn der Geldmarkt c8 gestattet, und daß eine Ueberbürdung des Siedlers nut nicht tragbaren Zins- und Tilgungslasten vermieden totrb ®er Staatsrat halt eine Festlegung von Zinssätzen im Gesetz angesichts des schwankenden Geldmarktes nicht für zweckmäßig und empfiehlt eine Verbindung von Rentenbankkredit mit Tauerkre- bitcn. Ferner sollen als feste Renten auch Stenten gelten, die n den Nachkriegsjahren nach Sachwerten festgesetzt sind, und es oll für die Berechnung der .Kapitalabfindnng der B-rechtiaten ein angemessener Durchschnittspreis der Sachwerte zu Grunde gelegt werden. Der Ausschußantrag wurde angenommen.

Zur geidoldrrgcr Zett-rrrms-Ksuferrnz.

Köln, 1. Oktbr. Die Zeitung des Abg. Joos, das In Munchen-Gladbach erscheinendeWestdeutsche Volks- B.I ntt", polemisiert in seiner heutigen Nummer gegen dieKöl­nische Volkszeitung" und dieGermania" wegen ihrer Bemerkun- gen zur Heidelberger Konferenz. Dr. Wirth sei der Fteiburgw Tagung keineswegs, wie dort behauptet wurde, ohne Begründung eriigeblieben, und die Heidelberger Tagung sei Überdies schon vor der Freiburger geplant gewesen, sei also 'nicht im Gegensatz zur letzteren zu beuten. Es heißt bann:Die Teilnehmer werden sich to§ Recht, solchen Konferenzen beizuwohnen oder sie zu veran- talten, n i ch t n e h m e n l a s se n. Sie werden auch Abgeordnete, wenn es im Dienste der Sache liegt, dazu einladen. Es brauckt nicht allesparteiinstanzenmäßig" abgestempelt zu werden. Die Konferenz hat bewiesen, daß sie nicht erfolglos war, daß sie zur Entwirrung führen kann. Sie wird hoffentlich nicht die letzte ihrer Art fein. So liegt es wenigstens im Willen bet Teilnehmer Wir erhoffen auch noch weitere Erfolge. Wenn diese nicht eintreten ollten, so wird die Schuld zu einem großen Teil auf Seiten derer legen bte von Anfang an prophezeiten, daßes doch nichts nützt", a Aft,5°sN'ta)en Bemerkungen solche Bemühungen von vornherein tn Mißkredit zu bringen suchen?

Eheschicksale?

Mil großem Interesse verfolgte ich bte Einsendungen, die sich mit der Zweckmäßigkeit und Nützlichkeit einzelner Güter- si vn beb es bürgerlichen Rechtes auseinandersetzen.

:uSfübrurigen, auch bie letzten von Herrn Justizrat C?r" (Meiningen) gehen von dem Gedanken aus, baß ."ibrstanbe des bürgerlichen Rechtes für bestimmte Ver­hältnisse von Ehegatten die von vornherein gegebenen sind, IDtote daß die vertragschließenden Eheleute ganz genau über- Zwickst Wirkung ein Ehevertrag auf ihre zukünftigen Ltthaltnisse haben wird. Das ist sicher nicht der Fall. Viel- faa) erklären die Eheleute dem beurkundenden Notar, sie wollten das Güterrecht haben, das die Urkundsperson als das für sie zweckmäßig st e beurteile. Diese naive Art des Antrages ist mir selbst schon begegnet.

Wo in einer bestimmten Gegend sich für bestimmte Berufe gang bestimmte Güterstände eingebürgert haben, ist die Ent- )eibung ja einfach (in einzelnen Gegenden des badischen Oberlandes vereinbaren Landwirtseheleute grundsätzlich und herkömmlich die allgemeine Gütergemeinschaft). Da fällt dem Notar die Entscheidung ja ziemlich leicht, anders aber, wo fremde und vielleicht noch falsch vorberatene Personen er­scheinen und ein bestimmtes Güterrecht verlangen. So rasch genügt eine flüchtige Schilderung der beiderseitigen Verhält­nisse und des erstrebten Zieles nicht, um immer das Richtige zu treffen. Was richtig war, was für ein Ehepaar zweckmäßig war, das entscheidet sich immer erst nach Jahren, manchmal erst auf dem Totenbette. Ich habe in einem Einzelfalle, zu einem sterbenden Landwirt gerufen, der ein umständliches Testament machen wollte, das die Frau gegen die erwachsenen Söhne schützen sollte, einen Ehevertrag mit allgemeiner Güter­gemeinschaft gemacht, der den großen Vorzug hatte, daß jede Auseinandersetzung unterblieb und die Ehefrau die Sicherung hatte, die der Sterbende ihr zudachte. Ein solcher Güterstand kann also im Einzelfalle ausgezeichnet wirken, während er in dem Falle, den Dr. Simon mitteilt, die Gelegenheit gegeben hat, das Vermögen zu verschwenden. Aehnlich verhält es sich mit dem gesetzlichen Güterstande, ähnlich mit der Errungen­schaftsgemeinschaft des bürgerlichen Rechts.

. Immer wieder kommen wir in der Beratung vor Tatbe­stände, bei denen man sich sagt, diesmal wäre der andere Güterstand das Zweckmäßigere gewesen. Gewiß ist die Güter­trennung eine weitgehende Sicherheit für die Frau. Welcher Kaufmann aber möchte Gütertrennung einführen mit ihren seinen Kredit schädigenden Nebenwirkungen? Es ist mit dem Güterrecht beinahe wie mit den Wirkungen der verschiedenen Steuergesetze. Sie wirken wie Fußangeln. Wer der einen auszuweichen sucht, tritt in die andere. Wer eine ganz be­stimmte Wirkung mit einem Ehevertrag zu erreichen sucht, muß die Nachteile in Kauf nehmen, die dieser Güterstand für gewisse andere Umstände wieder mit sich bringt. Ein gesetzliches Güterrecht, das alle Fälle vorsieht, die das Leben und vor allen Dingen Kinder und ihr Verhalten mit sich Bringen, gibt es nicht. Credite experte!

Rechtsanwalt Schön (Karlsruhe).

Deutscher Uerew für Berufsschulwesen.

(Privattelegramm derFrankfurter Zeitung'.)

Koblenz, 1. Oktbr. Der Deutsche Verein für Berufsschul. toefen, beffen Ehreumitglieb der bekannte Münchener Schulmann, W Kers chenstetner ist, hält in diesen Tagen hier seinen 17. Berufsschultag ab. Nachdem heute vormittag der Beirat getagt am Nachmittag bie Hauptversammlung statt, die ge= gastliche Angelegenheiten zu erledigen hatte. Der Vorsitzende, ^verschulrat Prof. Dr.Thmnae (Vergedorf bei Hamburg) erstattete den Vereinsdencht und gab Kenntnis von beit vom Beirat gefaßten Beschlüssen Die Mitgliederzahl ist gegenüber dem Vorjahr bie . geblieben. Zu wünschen ist, daß noch mehr Berufsschulen uie Mitgliedschaft erwerben. Die Zahl der körperschaftlichen Mit­glieder aus Handwerk und Industrie hat zugenommcn. Der Vor- und der Beirat haben sich beide um die Erreichung eines Berufsschulgesetzes bemüht und noch einmal einen entsprechenden Antrag an den Reichstag gerichtet. Der Versuch, die Bildung eines Relchsausschuffes für das Berufsschulwesen zu erreichen, dem ber ftuhere Minister Dr. Külz sympathisch gegenüberstand, ist an dem Widerstand des jetzigen Reichsministers des Innern gescheitert. Ser Beirat wird aber im Verein mit den wirtschaftlichen Verbanden iod) einmal mit dem Ministerium zu verhandeln suchen;

er sich für das Zustandekommen . .eines Metzes über die Berufsausbildung ber Jugend ' ein- setzen. Die Hauptversammlung nahm einstimmig eine Ent- ) chIleßung an, in bet geforbert wird, daß in dem vorliegen- bA e r u f s auSbildungsgesetzentwurf die Schul- für bie männliche und weibliche Jugend bis zum 18. -ebensiahr festgesetzt und bestimmt wird, daß der Unterricht nur in den Tagesstunden erteilt werden und daß kein Lohn- ober Uyterstutzungsausfall entstehen darf. Die Ausstellung von Zeug- mffen für mittlere Reife ist den Berufsschulen noch nicht gestattet; ber Beirat wird in dieser Frage weitere Schritte unternehmen. Wegen der Einführung des R e l i g i o n s u n t e r r ich t s in den Berufsschulen Hai der preußische Handelsminister den Berufsschul­verein um ein Gutachten gebeten. Der Beirat schlug vor, es bei bept Erlaß vom Jahre 1927 zu belassen, wonach die Gemeinden bet Bedarf den Religionsunterricht wahlfrei einführen können. Ueber diese Frage entstand eine längere Aussprache, doch wurde zunächst der Vorschlag des Beirats gebilligt.

Bei den Wahlen zum Beirat wurden an Stelle des Oberbürgermeisters Dr. Lehmann (Plauen) Bürgermeister Dr. Mertens (Halberstadt) und an Stelle des Schulrats Weiß (Nürn­berg) Oberregierungsrat Enders (Dresden) gewählt. Ms Vertreter für die freien Berufe wurde Syndikus Dr. Peschke (Breslau) zugewählt. Die ausscheidenden vierzehn Schulmänner würben wiebergewählt. Die Bestimmung des Ortes für bte nächste Haupt­versammlung es lagen Anträge von Mannheim, Hagen, Frank- furt a. d. Ober und Danzig vor wurde dem Vorstand über­lassen.

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