Zeitungen, Zeitschriften und Adressbücher

Freitag, 24. November 1933

Zweites Morgenblatt der Frankfurter Zeitung

die Kriegsschuldfrage einzugehen (das Blatt möge mit einiger Bestürzung lesen, was heute zu diesem Thema der Brüsseler ^8e Soir* zu sagen hat), aber wie verwirrt di« deutsch-fran­zösische Lage immer noch ist, erhellt aus der Tatsache, datz heute noch ein viel gelesenes Blatt ohne Bedenken sich die fatale Richterrolle von Versailles von neuem anzumaßen wagt.

Wir könnten mit ähnlichen Zitaten fortfahren. Hat nicht soeben noch ein französischer Journalist von Graden die direkte Aussprache zwischen Deutschland und Frankreich davon ab­hängig machen wollen, daß diese Aussprache von Frankreich mit einer Drohung begonnen werd«, nämlich der, im Falle eines unbefriedigenden Ausganges der Unterhaltung das Saargebiet glatt für Frankreich zu annektieren? Der Manir, der sich solchen verstaubten Phantasien hingibt, spricht in gleichem Zug von dem überlieferten französischen Ideal einer europäischen Politik, die auf dem Gedanken des Rechts auf­gebaut sei. Man sieht aus alledem, in welche Verwirrung die­jenigen geraten sind, die noch immer nicht bereit sind, den Unterschied einzusehen, der zwischen Idee und Wirklichkeit des derzeitigen Völkerbunds klafft. Es ist drirchaus möglich, daß die Besten in Frankreich an den Völkerbund geglaubt haben, zum nündesten in der Hoffnung lebten, cs würde aus ihm das Instrument einer wahren Völkersolidarität sich ent­wickeln. Tas hat ein Briand geglaubt, aber diese Idealisten sahen nicht oder wollten nicht sehen, daß das Instrument als Exekutive des schlechtesten Friedensvertrages der Welt von Anfang an verdorben war. Der deutsche Außenminister hat vor kurzem noch darauf hingewiesen, wie darüber hinaus noch eine bestimmte politische Richtung der Nachkriegszeit es ge­radezu darauf onlegte, den Völkerbund als Exekutor gegen Deutschland am Leben zu erhalten. Am Widerstreit einer sol­len Völkerbundspolitik, an einem nie ausgesprochenen Wider­streit zwischen Ideal und Wirklichkeit ist ein Briand zugrunde- gegangcn. Deutschlands Austritt aus den Genfer Versanim- lungen hat nur einen seit Jahren schwärenden Krankheits­zustand offenbar gemacht.

In Frankreich erhebt sich jetzt bei den Besten des Landes die bange Frage: Wie sollen wir zu einer Solidarität der Völker kommen, wenn das bisher einzige Instrument inter­nationaler Zusammenarbeit preisgegeüen wird? Und, so fragen sie weiter, was soll uns eine deutsch-französische Aussprache, die nicht in der Absicht auf die Völkersolidarität geführt wird? Der deutsche Kanzler hat auf solche Fragen schon vorweg ge­antwortet. Er hat einen Sah ausgesprochen, der geradezu als d i e Maxime für jedes wahrhafte europäische Denken hinfort zu gelten hat: „In Europa bestehl nicht ein einziger Streiffall, der einen Krieg rechtfertigt." Hier ist der Ausgangspunkt für jedes künftige europäische Gespräch, und es ist gar nicht einzu- schen, warum ein deutsch-französisches Gespräch nicht in diesem Sinne europäische Bedeutung habe. Die französische Sorge, es verbaue sich Frankreich durch eine Aussprache mit Deutschland den Ausblick auf die Zukunft eines europäischen Rechts­zustands, ist sinnlos. Im Gegenteil, nachdem einmal es sich nicht mehr verheimlichen läßt, daß bislang ein solcher Rechts­zustand Europa nicht beschert war, daß die Sinnlosigkeit von Versailles daran Schuld trägt, nachdem der verantwortliche Leiter desjenigen Volkes, das am furchtbarsten an den Folgen dieses mangelnden Rechtszustandes gelitten hat, trotzdem den Freimut besitzt, dem alten Gegner die Hand zu reichen, um mit ihm gemeinsam den Weg zu einem echten Europa zu suchen, sollte man auf der anderen Seite den Freimut haben, einzu- schen, daß man bislang in Genf untaugliche Mittel angewandt hat. Von der Offenheit der Aeußerungen des deutschen Kanzlers überrascht, von dem wachsenden Weltecho der deutschen Außen­politik bestürzt, beginnt man auch in Frankreich sich nicht mehr der Tatsache zu verschließen, daß man sich mit Deutschland an einen Tisch zu setzen habe. Man geht nur zögernd an dieses Gespräch heran und rechtfertigt dieses Zögern mit der etwas abwesend ängstlichen Frage, worüber man denn eigentlich sich unterhalten solle. Der Kanzler hat die Antwort gegeben: Ucber Europa natürlich.

Die Bekämpfung des Kommunismus.

MMettttvge« des geheimen Staatspattreiantts.

(Privattelegramm der „Frankfurter Zeitung".)

O Berlin, 23. Nov. Ueber die Arbeit zur Bekämpfung des Kommunismus, die dos geheime Staatspolizeiamt führt, wur­den heute vor der Presi« nähere Mitteilungen gemacht. Man erfuhr, daß seit der Uebernahme der Macht durch das Kabinett Hitler 2 3 00 ko m mu nistische Funktionä’r’e fe st - genommen worden sind. Gegen mehr als die Hälfte von ihnen ist ein Hochverratsverfahrcn eingeleitet worden. Im ein­zelnen hat das geheime Staotspolizeiamt u. a. folgende Er­folge gehabt:

Im Juni wurde ein Zentralbüro der internatio­nalen Arbeiterhilfe ausgehoden, dabei wurden sieben Personen festgenommen. Einige Tage danach erfolgte die Verhaf­tung von fünf weiteren Funktionären, unter denen sich auch der Führer des kommunistischen Reichebaucrnkomitees befand. In den Reihen der Roten Hilfe stellte man eine Hauptsammelstelle für d i e Greuelpropaganda nach dem Ausland fest. Im Laufe des Sommers wurden weiter festgenommen 14 Funk­tionäre der SPD, das heißt, die gesamte Berliner Leitung. Im September gelang die Festnahme eines ehemaligen kommu­nistischen Abgordneten und seiner Mitarbiter, die versucht hatten, die RGO (Revolutionäre Gewerffchaftsopposition) sortzusühren. Als der R e i ch s t a g s b r a n d p r o z e ß von Leipzig nach Berlin verlegt wurde, galt die besondere Aufmerksamkeit des Geheimen Staatspolizeiamtes der aus diesem Anlaß erneut einsetzenden kom­munistischen Propaganda. 14 Personen wurden im Zusammenhang damit sichergestellt. Im Oktober gelang der Behörde ein besonders großer Schlag durch Festnahme des Reichskurierleiters des kommu- nistifcheu Jugendverbondes und mehrerer feiner Mitarbeiter. Man sand bei ihm in einem Koffer eine große Anzahl chiffrierter Adres­sen, was zur Folge hatte, daß der gesamte kommunistische Jugend- vcrband aufgerallt wurde. Mehrere hundert Peffonen im ganzen Reich wurden an Hand der chiffrierten Ädreffen verhaftet. In ahn- licher Weise wurde eine Reichssportorganisation der Kommunisten vernichtet. Sowohl deren Reichsleitung wie die Funktionäre in der Provinz fielen der Polizei in die Hand. Wie der KPD galt der Kampf des Geheimen Staatspolizeiamtes auch der von der So- z aldemokratie abgesplitterten Sozialistischen Arbeiter­partei (SAP). Mehrere hundert Spitzenfunktionäre einschließlich dcr Reichsleitung der SAP wurden gleichfalls festgenommen. Aus den letzten Novemberwochen schließlich wurde berichtet, daß es ge­lungen sei, mehrere Gruppen sestzunehmen, die hochverräterische Schriften auf der Schreibmaschine hergestellt und verfielfältigt haben.

Illegale? Material dieser Art ist im Laufe der Monate in sehr großem Umfang beschlagnahmt worden. Insgesamt dürften nach Angabe von zuständiger Stelle 20= bis 30 000 Zentner sichergeuellt sein. Tie illegalen Schriften wurden nach den Er­mittlungen der Polizei hauptsächlich von kleineren Druckerei- bcsitzern. die sich in wirtschaftlicher Notlage befanden, hergestellt. Ein halbes Dutzend Druckereien dieser Art überraschte die Polizei in vollem Betrieb, zahlreiche Proben dieser illegalen Druckschriften — Zeitungen, Flugblätter, einfache, mit Gummistempeln bedruckte Zettel — waren bei der heutigen Preffebesprechung ausgestellt. In einer besonderen Abteilung waren jene zusammengestellt, die cuf Zersetzung der Reichswehr und Polizei ab- ?ielten. Hier hatten Kommunisten u. a. den Versuch gemacht, Zer- setzungöschristen in Raketen ober Bomben über die Kasernenhof­mauern zu werfen.

Reben den illegalen Druckschriften wurden, wie ja aus vielen Einzelmeldungen bekannt ist, bei zahlreichen Haussuchungen Waffen aller Art beschlagnahmt. Mehrere Räume im Geheimen Staatspolizeiamt sind mit ihnen angefüllt. In einem Museum wird eine- besondere Auswahl gezeigt, die vom Schlagring und Messer bis zum Maschinengewehr führt.

Scttle hat säst 18 700 Meter erreicht.

Washington, 23. Nov. Die Nachprüfung der Instrumente hat ergeben, daß der Stratosphärenballon Seitles eine Höhe von 18 677.3 Meter erreicht bat

England als K rost achter. — Ungeduld gegenüber Frankreich.

(Drahtmeldung unser

WvD London, 23. Nov Das Interview, das der Reichs­kanzler einem Vertreter des „Matin" gegeben hat, findet in Lon­don starke Bcnchtung. Es wirb barauf hingewiesen, daß es durch die Person des betreffenden französischen Journalisten besondere Bedeutung gewinne, weil er dem Herrn Taladier nahestehe. In dem Interview sieht man einen vom Standpunkt der englischen Politik aus begrüßenswerten Beweis dafür, daß Deutschland ent­schlossen sei, die jetzt in Gens eingetretene Pause durch An­kurbelung der deutsch-französischen Aus­sprache, zunächst wenigstens einer publizisti'chen, nützlich aus­zufüllen. Dem neuen deutschen Friedensbeweis wirkt zwar in einem gewissen Grade die Fortsetzung her Bekanntgabe am cff- licher deutscher Geheiminstruktionen durch den „Petit Paristen" entgegen, aber der wohlgesinnte Teil der englischen Oeffenllichkeit ist bereit, der Reichsregierung zu glauben, daß es sich um Fäl­schungen handelt. Die ultrakonservative „Morning Post" benutzt die Aktion des „Petit Parisien" allerdings dazu, die deutsche Außenpolitik zu diskreditieren, ab« das Reichskanzler-Interview wirkt, weil es eine positive Tat und deshalb beweiskräftig ist, stärker als jene französischen Machinationen.

Das amtliche England wirb jedenfalls jeden Schritt zur Herbeiführung eines deutsch-französischen Kontaktes, ob er von Deutschland ober von Frankreich kommt, aufrichtig begrüße n. Gs hat sich in ber Thronrede des Königs und durch den großenteils von ihm herbeigeführten Beschluß des Genfer Ab- rüstungSbliros dazu feierlich verpftichtet. Man hofft hier, daß ber publizistischen Aussprache möglichst bald auch ein bisfreter biplo- matischer Gedankenaustausch parallel geben werbe, unb ist bereit, habet eine förbernbe Hanb zu geben. Solange bie innerpolitische Sage der französischen Regierung jedoch unentschieden bleibt — gerade am heutigen Tage glaubt man das Leben des Kabinetts S a t r a u t aufs empfindlichste bedroht — zweifelt man hier an ihrer Aktionskraft. Daraus entsteht in manchen politischen Kreisen Englands ein gewisses Gefühl der Ungeduld gegenüber Frankreich. Die profranzösische Haltung des permanenten Beamtentums des Foreign Office und mancher Kabinettsmitglieder wird sich zwar

8 Korrespondenten)

auch jetzt nicht geändert haben, doch ist es in England schon einige Male so gewesen, daß, wenn bie englische Politik von ber Oeffent- lichkeit bei zu srankreichfreundlichen Zügen abgefaßt würbe, ber Pendelschlag des öffentlichen Gefühls dann als -natürliche Reaktion in die andere Richtung ging. Dieser Penbelschlag wird bei manchen auch noch dadurch verstärkt, baß vom Board os Trade heftige Klagen über bie französische Zollpolitik geführt werben. Als bie englische Währung sich vom Golb trennte, halte Frankreich zum Schutze seiner eigenen Prcbuktion auf alle englischen Einfuhrwaren — mit Ausnahme von Kohle — einen Zuschlagszoll von 15 Prozent, abgesehen von einer LanbungSgebührt von 6 Pro­zent bei Wertes eingeführt unb bie englischen Kohlenimporte in scharfer Weise kontingentiert Bei Gelegenheit der Ausnahme einer Anleihe auf dem Londoner Markt war bann von ber französischen Regierung feierlich versprochen worben, baß dieser Zollaufschlag verschwinden solle. Seine Zusage hat Frankreich jedoch bisher nicht gehalten, und so wird nun, wie Herr Runciman soeben im Unter­haus bestätigte, von London mit der Gegenmaßnahme eines eng­lischen Ausschlages von 15 Prozent plus der Landungsgebühr von 6 Proz. auf bestimmte französische Waren gedroht, falls sich die fran­zösische Regierung nicht endlich zu Verhandlungen bereitfjnden sollte. Die englische Repreffalie würde evtl, am 7. Dezember m Kraft treten, an welchem Tage Großbritannien nach der von ihm gegebenen Kündigung von den Feffeln des Zollwaffenstill- standes frei wird. Von diesem Streit wird bie breite Oeffentlichkeit gefühlsmäßig zwar nicht erfaßt, aber er ist für Frankreichs Stel­lung in England nicht förderlich.

Mit Bedauern ist hier der Eindruck verzeichnet worden, daß sich infolge Genfer Meinungsverschiedenheiten die Beziehungen zwischen Frankreich und Italien erneut verschlechtert haben. Tas Gerücht, Italien wolle aus dem Völkerbund austre­ten, geht in London weiter um, unb so verstärkt sich in den politi­schen Kreisen das Gefühl, daß ber fascistische Großrat in seiner Sitzung am 5. Dezember ben internationalen Verhältnissen einen neuen starken Ruck geben werbe, um baburch ber französischen Poli­tik eine Lehre zu erteilen

Die Frage der Mittäter.

Erneute Vernehmung uan der Lübbes.

Leipzig, 23. Nov. (Wolfs.) Nach ber Pause (»gl. Abbbl./Erstes Morgenbl. D. Red.) läßt ber Vorsttzenbe den Angeklagten van der Lübbe vor den Richtertisch treten unb erklärt, baß er ihn jetzt nock- m a l S grünblichst über bie Vorgänge vor bem Reichstagsbrand vernehmen wolle. — Lubbe unterbricht den Vorsitzenden mit be> Bemerkung: Ich habe Stimmen in meinem Körper! — Vors.: Was sagen Ihnen diese Stimmen? — Van ber Lubbe: Sie sagen nur, was los ist, wie lange oie Pause bauern wirb unb so. — Vors: Wir müssen von Ihnen wissen... — Van der Lubbe unterbricht den Vorsitzenden wieder unb ber Dolmetscher sagt: Jetzt spricht er von Stimmungen!

Nun hält der Vorsitzende dem Angeklagten in deffelben Weise wie in den ersten Verhanblungstagen aus oen verschiebenen Proto­kollen bie Aussagen Ludes über seine

Gespräche mit den Neuköllner Kommunisten

und die barauf folgenden Dinge vor. Der Angeklagte gibt jetzt nur zögernd unb kurz beiahenbe Antworten auf bie Fragen, ob es so fei. Trotz ber Aufforderung, sich zusammenhängend zu äußern, be­schränkt er sich auf kurze Antworten. Das ändert sich erst, als der Vorsitzende ihn fragt, ob die Neuköllner, mit denen er mehrere Tag- verkehrte, Kommunisten gewesen seien. Lubbe sagt daraus erregt: Das kann ich doch nicht sagen, ob es Kommunisten waren. — Vors - Haben Sie denn nicht mit den Leuten darüber gesprochen? Haben Sie nicht gefragt, ob sie Kommunisten sind? — Van der Lubbe: Man fragt so etwas nicht.

Dr. Sack: Am achten Verhanolungstage hat Jahncke den An­geklagten angcrebet: „Marinus, kennst du mich denn nicht?" — Lubbe ruft dazwischen: Das bedeutet doch nicht, daß die Leute Kommunisten sind.

Berichterstatter: Wenn Sie mehrere Tage mit den Leuten ver­kehrt haben und wenn Sie mit Ihnen politische Gespräche des Inhalts führten, oaß die Revolution entfacht werden müsse, daß die Arbeiter selbst die Sache in die Hand nehmen müßten, bann haben Sie boch gewußt, baß Sie es mit Kommunisten zu tun hatten. — Vors.: Wenn Sie jetzt sagen, Sie wüßten nicht, ob es Kommunisten waren, so glauben wir Ihnen nicht. — Der Dor- sitzcnbe fragt bann weiter: Wann haben Sie die Absicht gefaßt, ben Reichstag anzustecken? — Lubbe: In ber Nacht vom Frei- tag zum Sonnabeno. Ich kann mich baran erinnern, ba‘; ich am Sonnabend morgen ben Entschluß gefaßt habe. Darüber habe ich aber mit keinem gesprochen.

Vors.: Warum nicht?

Lubbe: Weil ich bas als meine eigene Angelegen­heit ansehe. Ich habe bas boch alles schon angeführt. Wenn es so wichtig erscheint, bann kann ich es ja wieberholen. Ich habe nichts überlegt, weil ich zur Ausführung bes Gedankens kommen wollte, dieses Gebäude in Brand zu setzen. — Vors.: Ja, weshalb denn aber? — Lubbe: Ich habe das getan, weil ich mit dem Zustand nicht einverstanden war. — Vors.: Weil bie neue Regierung gekommen war? — Lubbe: Nein, mein persön­licher Zustand.

Vors.: Das glaube ich nicht. Sie haben boch selbst gesagt, baß bie Arbeiter aufgerüttelt werben müssen. — Lubbe: Tas habe ich nicht gefaßt Ich habe aber angenommen, baß es Bedeutung für bie Arbeiter haben könnte unb baß die Arbeiter loskommen. — Vors.: Was für eine Bedeutung? — Lubbe: Darüber habe ich mir keine Rechenschaft vorher abgelegt

Dors.: Das glaube ich Ihnen auch nicht, daß man solche Dinge macht, ohne sich etwas dabei zu denken.

Dan der Lubbe: Tas ist keine Angelegenheit des Glpubens, sondern eine Angelegenheit der Wahrheit.

Der Vorsitzende fragt weiter, warum van ber Lubbe nach Deutschland gekommen fei. Er erwidert daraus: Wegen der neuen Berichte aus Deutschland, verneint aber, daß er damit die Regierung meinte. Er erklärt schließlich auf weitere Fragen: Wegen ber neuen Berichte von den Nationalsozialisten, daß sie eine Aktion vorhatten, deshalb bin ich schließlich gegangen. Das war mit ein Grund dafür.

Vors.: Unb bie Brandstiftungen? — Van derLubbe: Die waren mein eigener Entschluß.

Der Vorsitzende fragt, ob er mit anderen über diese Brandstif­tung gesprochen hatte und Rechtsanwalt Dr. Sack fügt hinzu, ob er etwa mit den Vorbereitung« am Freitag nicht fertig geworden sei. — Lubbe erklärt: Freitag habe ich nichts machen iönnen, weil der Gedanke erst vom Freitag zum Samstag gekommen ist.

Vors.: Wollen Sie immer noch sagen, daß ber Entschluß erst am Samstag vormittag gefaßt wurde? Es ist doch am Mitt­woch schon am Wohlfahrtsamt über Brandstiftungen öffent­licher Gebäude gesprochen worden. — Lubbe: Ich habe nichts davon gehört, daß darüber gesprochen worden ist Ich habe zwar mit den Leuten gesprochen, aber bie Frage Sranbftiftung rourbi nicht angerührt. — Auf weitere Fragen erklärt van ber Lubbe, als er den Entschluß faßte, das Wohlfahrtsamt, Schloß usw. in Brand zu setzen, habe er an den Reichstag noch nicht gedacht. Dieser Entschluß fei ihm erst am Montag morgen gekommen Auch in Hennigboff habe er daran noch nicht gedacht.

Vors.: Das ist sehr unwahrscheinlich, unb ich glaube Ihnen bas nicht, baß sie am Montag früh ausstchen unb ben Entschluß fassen: Heute stecke ich ben Reichstag an. — Lubbe: Auf bem Wege von Hennigsboff nach Berlin kam mir morgenbS der Ge­danke, ein Gebäude anzustecken, unb in ber Müllerstraße habe ich bann, naebbem ich überlegt hatte, welches Gebäube in Frage kommt, mich entschlossen, ben Reichstag anzuzünben.

Vors.: Es ist nicht verstänblick, warum sie erst drei kleine Brandstiftungen vorgenommen haben unb bann erst bie größere beschlossen haben. Das wirb ihnen keiner glauben.

Im übrigen haben die Gelehrten festgestellt und auch der gesunde Menfchenvvstand sagt es, daß Sie den Reichstags­brand nicht allein gemacht haben können Es ist ganz unrichtig, wenn Sie gesagt haben, der Plenarsaal brenne so leicht. Der

brennt sogar sehr schwer. Es sind außerdem kleine Flammen an verschiedenen Stellen gesehen worden, die Sie nicht gelegt haben können.

Dan ber Lubbe: Die Mitschuldigen, die mitgeholsen haben sollen, können Sie nicht aufweisen.

Dorf: Sie müssen aber wenigstens mitteilen, ro i e es gewesen ist. Sie können doch diese einzelnen Feuerpyramiben nicht angelegt fabelt. Sie stnb boch intelligent. Sie rönnen uns booj ,o er.rn-. nicht erzählon.

Lubbe: Ich habe den Brand angelegt und der Brand hat sich selber ausgebreitet. — Vors.: Und wer hat das andere gemacht, die Vorbereitungen? — — Lubbe: Weiter keiner. — Bors.: Sie haben selbst zu erkennen gegeben, daß Sie nur angesteckt haben. Wer hat denn die Vorbereitungen dafür getroffen? — Lubbe: Ich habe bereits gesagt, daß ich das selbst getan habe,

Vors.: Sie sind boch aber erst um 9 Uhr abcnb? in ben Reichs­tag gekommen. — Lubbe: Das ist alles untersucht worden. Wie können Sie vorausschicken, baß ich es nicht allein gemocht habe? — Vors.: Weil es unmöglich ist. — Lubbe: Können Sie mir nicht bie Mitschuldigen sagen: — Vors.: Darum frage ich Sie ja getabe

OberreichSanwaft: Es sinb ja vier Leute oeshalb angeHagt.

Vors.: Sind Sie überhaupt vor bem Branb schon einmal im Reichstag gewesen? — Lubbe: Nein. — Vors.: Wie konnten Sie sich.-bann im Reichstag so zurechffinben, es war boch bunkel? — Lubbe: Ich bin einfach burchgelaüfen. — Dorf.: Wer h a t Ihnen benn ben Weg gezeigt? — Lubbe: Ich habe ihn s o gesunden. — Vors.: Das ist nach meiner Meinung auch nicht wahr. Davon kann sich jeder überzeugen, oaß, wenn man abends in ben Reichstag kommt, man sich dort n i ch t so schnell zurechtfindet. Es muß Ihnen entweder der Weg beschrieben worden sein oder sie waren schon einmal vorher im Reichstag. Lubbe, sagen Sie doch die Wahrheit! — Lubbe: Warum soll das nicht wahr sein, was ich sage?

Dr. Sack bittet den Angeklagten, einmal im Zusammenhang schildern zu lassen, wie er den Brand im Reichstag angelegt hat

Van ber Lubbe erklärt bann: Ich bin in ben Rckchstag hinein­gegangen, bin burchgelaüfen unb habe babei Feuer an- gelegt, soweit e s ging. Aus bem Restaurant bin ich in die Halle gekommen, denn bin ich nach unten gegangen. Genau kann ich bas jetzt nicht beschreiben, wo ich war, weil es ja bunkel war. Zum Schluß habe ich erst ban Plenarsaal gefunden.

Vors.: Warum sind Sie denn heruntergelausen? — Lubbe: Weil ich gerade diesen Weg gesunden habe. — Vors.: Das glaube ich Ihnen auch nicht. Dieser Weg ist sehr schwer zu finden Warum haben Sie überhaupt diesen Weg mit bem Feuwbranb gemacht, wobei man Sie boch von braußcn beobachten konnte? — Lubbe: Diesen Weg habe ich einfach impulsiv gefunden.

Voff.: Warum sind Sie überhaupt von außen mit einem Feuerbrand in das Restaurant gestiegen, so daß Sie jeder sehen konnte?

Lubbe: Weil ich dann gleich schnell fertig war. — Vors.: Das erklärt garnichts. Wenn Sie nicht beobachtot werben soll­ten, Wären Sie doch eingeftiegen und hätten von innen ben Reichstag angesteckt, aber nicht gerabe im Restaurant, wo es jeder von braußcn sehen konnte. Warum haben Sie es so gemacht? — Lubbe: Ich habe mir keinerlei Gedanken darüber gomacht, daß ich gesehen werben konnte.

Vorst: Warum haben Sie zuefft den Umgang angesieckt unb erst nachher ben Plenarsaal? — Lubbe: Weil ich den Umgang zuerst gesunden habe. — Voff.: Haben Sie dc>nn nicht gewußt, daß erst hinter bem Umgang der Plenarsaal mar? — Lubbe: Nein, das habe ich nicht gewußt. Ich bin ein­fach herumgerannt und nachher habe ich erst ben Plenarsaal ge- funben. Ich bin ja von der Hinteren Seite in den Plenarsaal gekommen.

Aus weilore Fragen des Vorsitzenden sagt der Angeklagte van der Lubbe, im Plenarsaal habe er zuerst die Gardine ange- steckt, und.sie habe gleich nach oben gebrannt

Dors.: Das stimmt alles nicht, denn die Sachverständigen sagen, die Gardine brennt gar nickt ober boch sehr schwer.

Ltckbe: Sie hat aber doch gebrannt; dann bin ich zurückge­laufen nach dem Seitengang unb dann nach ber Bismarckhalle. — Dors.: Wir glauben Ihnen bas nicht, weil bas Feuer, das nachher gesehen worben ist, ganz a n b e r i auisah, als baß Sie es nach der Jrt Ihrer Schilderung angesteckt haben könnten. E? war auf bem Präsidium eine lange Flamme unb auf ben Stühlen waren einzelne Flammen ohne Zusammenhang miteinander.

Wollen Sie behaupten, daß Sie auf jedem einzelnen Sitz die Flammen angesteckt haben?

Lubbe: Ick habe nicht behauptet, daß i ch da? gemacht habe. — Dors.: Wcr hat eS bann gemacht? — Lubbe: Ich habe nur ge­sagt: Daß ich ben Vorhang angesteckt habe. — Voff.: Wer hat bas anbere gemacht? — Lubbe: Das kann ich nicht tagen, das sollen .... — Dors.: Was wollten Sie weiter sagen? — Der Angeklagte schweigt.

Berichterstatter: Beim Untersuchungsrichter haben Sie auch schon einmal gesagt, bas müßten bie anberen sagen

Dors.: Wie oft sind Sie benn durch ben Plenarsaal gelaufen mit dem Feuerbrand? — Lubbe: Einmal hin und zurück — Vorst: Unb davon soll ber ganze Saal gleich gebrannt haben?

Lubbe: Ich kann nur immer wieder sagen, daß ich den Vor­hang angeheckt habe, und daß der Brand sich allein weiter aus- gebreitet hat. Ich habe auch keine anderen Flammenherde im

Plenarsaal gesehen als die Flammen vom Präsidententisch.

Vorst: Sie haben heute wieder dasselbe gesagt wi- früher. In zwei Punkten können wir Ihnen aber nicht glauben. Erstens glauben wir nicht, daß Sie erst amMontag morgen 6 en Ent­schluß gefaßt haben, den Reickstag anzustecken. Da muß irgendwie durck besondere Umstände dieser Entschluß gereift fein.

Zweitens können wir Ihnen nicht glauben — das sage ich,

Nummer 830 Seite 8

obwohl das Urteil noch nicht gefällt ist — daß Sie das allem gemacht haben.

Sie wieerholen das zwar fortwährend, aber dadurch wird es nicht wahrscheinlicher. Wenn Sie nicht dazu beitragen, daß hier auf bett Grund gesehen wirb, bann muß ich das Deffahrcn noch länger hinziehen.

Oberreichsanwalt: Hat der Angeklagte flüssige Brandmittel gehabt? — Lubbe: Ich habe als Brandmaterial nur die Koh. lenanzünder gehabt. Ich habe auch nichts aut bie Kohlen­anzünder aufgeschüttet, sondern habe sie mit Streichhölzern angesteckt. — Oberreichsanwalt: Ter Sachverständige hat aber boch gesagt, daß Ihre Manteltasche verbrannt war unb er hat baraus ben Schluß gezogen, baß Sie in der Manteltasche flüssiges Brandmaterial gehabt haben. — Lubbe: Ich habe kein anderes Brandmaterial als die Kohlenanzünder gehabt.

Lubbe wird weiter gefragt, weshalb er Mantel, I a ck e unb Hemb ausgewogen habe unb ob bet Mantel, wie ein Sachverständiger sestgestellt habe, in Brand geraten war. Lubbe erwidert, er habe bie Sachen nur ausgezogen, um das Feuer weiterzutragen.

Die Weitere Fragestellung bezieht sich bann erneut auf bie Motive. Lubbe erklärt, er könne dazu nichts neues mehr sagen. Auf bie Frage, was denn nach bem Reichstagsbrand in ber Poli» tit geschehen sollte, erwidert er: Tas kann ich nicht sagen. — Dors.: Was haben benn bie anberen, bie da mitgewirft haben, angenommen, was geschehen würbe? — Lubbe: Wer soll benn das sein? — Vors.: Wir müssen davon ausgehen, daß andere dabei waren. Sie haben früher gesagt, Sie hätten ben Reichstag angezündet, weil sie barauf aufmerksam machen wollten, daß die Arbeiter die Macht haben sollten. War das J..r Gedanke? Lubbe verneint bas. — Vors.: Sie wollten ben Arbeitern ein S i g» na I geben? — Lubbe: Tas ist boch ganz etwas anderes. — Schließlich erklärt Lubbe weiter, er habe sich keine G e b a n • ken darüber gemacht. Es konnte (ein, daß bet Brand zur Ent­wicklung beitrug. — Der Oberreichsanwalt fragt, ob er sich mit Absicht im Reichstage habe festnehmen lassen ober wie er sich bas Entkommen aus dem Reichstag gedacht habe. Lubbe erwidert, e r habe abgewartet, bis die Sache zu Ende war. —

Oberreichsauwalt: Sie haben früher gesagt, daß Sie gar nicht flüchten wollten. — Lubbe gibt das zu.

Vors.: Hat Ihnen jemand gesagt, daß Sie sich festnehmen lassen sollten? — Lubbe: Ich habe mit niemand darüber ge­sprochen.

Oberreichsanwalt: Es könnte doch so sein, daß andere den Reichstag angesteckt haben und wollten, daß Sie die Schuld auf sich nehmen? — Lubbe: Ich habe mit niemand darüber ge­sprochen. Weiter erklärt er, daß er sich keine Vorstellungen darüber gemacht habe, ob er festgenommen würde ober fliehen sollte.

Der Angeklagte D i m i t r o f f melbet sich zur Fragestellung. Trotz ber Ermahnung bes Vorsitzenden, sich auf Fragen zu be­schränken, gleitet Dimitroff wieder auf politisches Gebiet, so daß sich ber Voffitzeube schließlich gezwungen sieht, Dimitroff baz Wort zu entziehen.

Auf weitere Fragen des Vorsitzenden bestätigt van der Lubbe, daß er zuletzt bei der Brandlegung Stimmen gehört unb gerabe beswegen noch schnell im Umgang Feuer angelegt habe. Er habe eben s o viel wie möglich Branb st eilen an» legen wollen, ehe er gefaßt mürbe. Es sei nichts vorher im Plenarsaal gewesen. Er habe den Plenarsaal s e I b ft angcsteckt.

Dimitroff: Ich glaube, daß Lubbe persönlich ber Ueberzeugung gewesen ist, baß er es allein war. Vielleicht hat er aber mit jemand vorher darüber gesprochen und ist ein mißbrauchtes Werkzeug ge­worden.

Lubbe verneint die? zum wiederholten Male.

Nach weiteren Fragen wird die Verhandlung auf Freitag vertagt.

Fahrpreisermäßigung für Ausländsdeutsche Ausländer.

Eine Maßnahme dcr Reichsbahn zur Belebung des Fremdenverkehrs.

(Privattelegramm der „Frankfurter Zeitung".) Berlin, 23. Nov. Tie Hauptverwaltung ber deutschen Reichsbahn-Gesellschaft teilt mit: Ausländsdeutsche unb Aus­länder erfjalten ab 1. Dezember 1933 auf allen deutschen Rcichs- bahnstrecken eine Fahrpreisermäßigung von 25 v H., wenn sie sich mindestens 7 Tage in D e ut f d) I a n b auf« halten. Tie Ermäßigung wirb burch Ausgabe von MER-Fahr- scheinhesten gewährt, bie bei einer MER-Stelle im Ausland oder auf deutschen Schicen gelöst werden müssen Mit dieser Maß­nahme sucht die Reichsbahn bewußt an bem Ziele mitzuarbeiten, ben Frembenverkehr in Deutsch lanb z n beleben.

Ohne zeitliche Begrenzung besteht baneben für Ausländer eine Fahrpreisermäßigung bereits seit mehreren Fahren in Gesta.t ber Fahrpreisermäßigung für Durch Wanderer. Sie beträgt 33H Prozent ber regelrechten Personenzugpreise unb ist zugänglich den Personen, bie

a) über deutsch« Seehäfen.von außereuropäischen Ländern zu Schiss ankommen unb nach außerbeutschen Länbern Weiterreisen, b) von außerbeutschen Ländern anfoirmen unb über brutsche Seehäfen zu Schiss nach anberen Länbern Weiterreisen, und außer­dem — auf Widerruf — auch Personen, die an bet Runb'ahrt zur See teilnehmen unb bie a) in Hamburg ober Bremen bie Rundfahrt zur See beenden unb nach außerdeutschen Ländern Weiterreisen, b) von außerdcutschen Ländern ankommen und über Hamburg oder Bremen die Rundfahrt zur See antreten.

Erste Arberlsslhung der Reichs!:«! urüammer.

Berlin, 23. Nov. (TU.) Die Reichskultuffammer trat am Donnerstag nachmittag zu ihrer ersten Arbeitssitzung zusammen. Der Präsident, Reichsminister Dr. Goebbels, betonte in ckner Ansprache, daß die berufsständische Gliederung unb Zusammen­fassung aller geistig Schassenben, wie sie in ber Reichskultur­kammer und ben sieben einzelnen Kammern jetzt burchgeführt worben ist, richiunggebenb und WJ'Weifenb für alle anberen Berufszweige sein soll. Die Präsibenten ber Einzelkammern dürfen sich nicht mehr als Vertreter eines einzelnen BerussverbonbeS, sondern als Treuhand er des gesamten Kultur- stan de s fühlen, ben die Kammer repräsentiere. Ter neue soziale Mensch werde nicht schon durch die Schaffung der Kammern er­zeugt, sondern werda erst bas Probuki einer jahrelangen Er­ziehungsarbeit im natitonalsozialistischen Sinne fein. Die Reichs­kulturkammer soll in ber Zukunft die geistige Repräsentanz der gesamten Nation werben. Tie Kulturkammern bebeuten keine neu* Auflage eines veralteten AkabemiegcdankenS, sondern einen neue«, durchaus modernen Versuch, ber 'päter für alle schaffenbsn Stäube zur Durchführung gelangen soll. Die Zugehörigkeit zu ben Kammern.darf nicht als Zsvang empfunben werben. Die Kam­mern sollen vielmehr ckne Heimat für die geistig Schaffenden in Deutschland werben, unb biefe können stolz barauf fein, baß gerabe sie auf biesem Wege bahnbrechend Boran, gegangen fir^ Tie Einheit der Organisation muß absolut gewähr­leistet sein u: bie beruft ich? unb materielle Sicherheit ber geistig Schaffenben in den Kammern Bcrb'"rnt werben.

' Im Verlauf ber Tagung, die sich mit dcr praktischen Arbeit bei Kammern beschäftigte und die Grundiätze für bie Durchführung der Verordnung vom 1. November 1933 behandelte, würbe u. a. mitgeteilt, daß in einer Aussprache zwischen bem Führer der Deut- schen Arbeitsfront, Dr. L e y, unb bem Vizepräfibenten der Reichs- tulturfammer, Staatssekretär Funk, in beiderseitigem Einver- nehmen festgelegt worden ist, daß, (wie bereits beridjm. Dr. Rcd.) bie Reichskulturkammer sich in ihrer Gesamt­heit als einen Teil der deutschen Arbeits­front betrachte, die alle Berufsstände in Deutschland zu umfaßen habe, und daß die in der Arbeitsfront bisher bestehenden Einzelverbände ber geistig Schaffenden, insbesondere der Verband der Theaterangestellten und ähnliche Berufe jetzt aufgelöst werden, da sie infolge der berufsstänbischen Organisation bes Kulturstan- bes, wie sie durch die veichsgesetzliche Regelung in der Reichskul­turkammer und den sieben Einzelkammern geschaffen worden ist, keine Daseinsberechtigung mehr haben. Die Präsidenten der ein­zelnen Kammern werden schon in ben nächsten Tagen ihre Stell­vertreter unb die Geschäftsführer benennen. Der Hauptgcfchäfts- ivhrer ber Reichskulturkammer, Ministerialrat Dr Schmidt» Leonhandt, gab in einem mehrstündigen Vortrag eingehende Erläuterungen unb Anweisungen über die Durchführung des Reichskulturlammergesetzes.