Zweites Morgenblatt der Frankfurter Zeitung
Nummer S.
Lienst-
Jm Zustand von O b e r st Beck soll zwar eine leichte Besse-
mungsergebnis zu nehmen. Anzunchmen ist das nicht, da die rung eingetreten sein. Er befindet sich aber immer noch in ärztlicher Abstimmungskommission er st am Mittwoch in! Behandlung und kann oorer*t nicht an den Genfer Besprechungen Genf eintreffen und vor dem Rat ihren Bericht erstatten wird. 1 teilnehmen.
Da«
Set einer
Die Deutsche Kurzschrift.
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li ch verbotene Organisation der „Zeugen Jahwe» und erkannte auf drei Monate Gefängnis.
Aus einer Aufstellung des Reichsfinanzministeriums gehr Ijer* vor, daß — obwohl mit Ablauf des 31. Dezember das Dreimark, stück endgültig seine Gültigkeit verloren hat — noch immer Dreimarkstücke im Werte von mehr als 15 Millionen im Umlauf sind. Zur Einziehung sind rund 256 Millionen Rink, gelangt.
D-r Mörder des afghanische« «esandtrn hingerichtet.
In einem Liebesbrief an ein junges Mädchen, dem er üe Heirat in Aussicht stellte, halte ein Angeklagter aus Jessen dargelegt, daß er als früherer Anhänger der „E r n st e n Bibel.
Zeugin Javwcs' sein wolle". Tas Sonderoe.richt in Halle jgi in dem Briefe eine Werbung für d i e als staatsfeind-
P Genf, 14. Jan. Von der Stunde an, wo in Saarbrücken die Zählung der Stimmzettel beginnt, zeigt Genf das gewohnte Bild der nalürlich begründeten und künstlich geschürten Spannung, nm nicht zu sagen Nervosität. Tie Ankündigung, daß die Abstimmungskommission keinerlei Mitteilung aus dem Saale der „Wartburg" heraus in die Oefsentlichkeit, auch nicht nach Genf geben werde, ist begreiflicherweise dazu angetan, dem Kombinationsspiel der Zahlen das Feld freizugeben. Daß die Schätzungen für die Status quo-Leute so ungünstig wie möglich geworden sind, wurde schon betont. Und die aus dem Taargebiet inzwischen eingegangenen Berichte über den Verlauf des ?lbstimmungstages sind nicht vazu angetan, die Wetten für die Höhe der Minderheitsquote zu verbessern.
Was die Bekanntgabe der Abstimmungsergebnisse angeht, so wird gegen Abend vom Völkerbundssekretariat mitgeteilt, daß sie am Dienstag morgen um 8Uhr gleichzeitig in Genf und über die Rundfunksender erfolge, wobei immer noch ungeklärt ist, ob zunächst das vorliegende Gesamtergebnis oder die einzelnen Ergebnisse aus de« Bürgermeistereien und Amtsbezirken verlesen wird.
Man nimmt an, daß die Hanptdelegationen noch im Laufe der Nacht telephonisch von Scarbrücken aus Mitteilungen über die wichtigsten Teilergebnisse ersten werden, aus denen eine Schlußfolgerung auf das Gesamtresultat möglich wäre. Es wird ober ausdrücklich betont, baß b:e}c Mitteilungen durchaus vertraulicher Natur seien und daß die Delegationen verpflichtet seien, sie bis zur amtlichen Bekanntgabe gehe'mzuhalten Man wird nach früheren Erfahrungen abwarten müssen, inwieweit diese Vertraulichkeit bis zum Schluß gewahrt bleibi.
Eine Ratssitzung ist für Dienstag vormittag 10% Uhr «inberufen, in der das vorläufige Ergebnis wahrscheinlich zur Kenntnis genommen wirb. In dieser Sitzung, der eine Geheim- s i tz u n g vorangehen soll, wird beschlossen werden, ob schon morgen eine Sondersitzung einberufen wird, um Stellung zu dem Abstim-
biefer sensationelle Akt stattfinden wird, etwa aus dem Platz vor dem Völkerbundsgebäude, steht noch nicht endgültig fest.
Die nach der Ratsentscheidung notwendigen Beratungen über die Modalitätea der Rückgliederung und der damit zusammenhängenden technischen und finanziellen Fragen werden durch die dafür besteheule Kommission wahrscheinlich noch im Laufe der Woche beginnen. Bisher verlaute., daß diese nicht in Gens stattfinden werden, sondern wahrscheinlich wieder in R o m. Ob unabhängig davon die finanziellen Frage», deren Grundzüge schon in Rom festgelegt morde,, sind, am Sitz der BIZ in Basel stattfinden, liegt ebenfalls noch nicht endgültig fest. Meldungen, daß bereits Vertreter der deutschen Regierung in Genf für die weiteren politischen Beratungen eingeheffe» seien, sind unrichtig.
Im übrigen ist der Montag nachmittag in Genf ohne neue politische Gespräche verlaufen. Das mag hauptsächlich damit zusammenhängen, daß Minister Laval ebenso wie die übrigen Delegationen nunmehr abwarten wollen, welche Stellung der heutige englische Kabinettsrat zu den schwebenden Fragen einnehmen werde. Sir John Simon wird erst am Dienstag abend wieder in Genf erwartet, so daß schon aus diesem Grunde nicht vor Mittwoch eine Entscheidung in der Saarfrage und eine weitere Behandlung der anderen europäischen Probleme zu erwarten ist.
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Manuskripte junger Schriftsteller
werden an die Zeitungen vermittelt. 'Privattelegramm der »Frankfurter Zeitung.")
Berlin, 14. Jan. Nach einer Mitteilung der Reichsstelle zur Förderung des deutschen Schrifttums sollen — da gerade für junge Schriftsteller oft der Weg vom Manuskript über das gedruckte Buch bis zum ersten Verdienst sehr lang sei — in Zukunft durch den „Dienst a m d e u t s ch e n Schrifttum" den deutschen Tageszeitungen geeignete Manuskripte zur Verwendung für Vorabdrucke übermittelt werden. Alle Volksgenoffen, die glaubte», durch ihre Schriften dem deutschen Volke Wertvolles schaffen zu können, werde» deshalb von der Reichsstelle ausgefordert, ihre Manuskripte zur Begutachtung einzuschicken, im mit sie bei einer positiven Wertung schnell den Weg zu Volk und Leser fänden.
Beispiele:
1. Jahreseinkommen 3 0 0 0 Mark; Steuer nach obigem Tarif (8 Prozent von 1000, 10 Prozent von 2000 Mark) 280 Mark. Es zahlt nach dem gesetzlichen Tarif der Ledige 420 Mark, mithin 50 Prozent Aufschlag, der kinderlos Verheiratete 215 Mark, also 65 Mark weniger. Diese 65 Mark stellen die Berücksichtigung der Ehefrau dar.
2. Jahreseinkommen 4 000 Mark. Steuer nach obigem Tarif 400 Mark. Der Ledige zahlt (60 Prozent Zuschlag) 640, der kinderlos Verheiratete 342, also 5 8 Mark weniger als nach dem Tarif.
3. Jahreseinkommen 5 5 0 0 Mark: Tarifsteuer 580, Steuer der Ledigen 928, der kinderlos Verheiratete 565 Mark. Berücksichtigung der Ehefrau nur noch mit 15 Mark.
4. Jahreseinkommen 6000 Mark. Tarifsteuer 640 Mark, der Ledige zahlt (60 Prozent Zuschlag) 1024, der kinderlos Verheiratete die volle Tarifsteuer von 640 Mark. Eine Berücksichtigung der Ehefrau findet also nicht mehr statt.
Praktisch also hört die Berücksichtigung des Verheiratetseins bei Einkommen von mehr als 5720 Mark (weil bereits zur 6000-Mark-Gruppe zählend) auf. Bei dieser Gelegenheit sei auf Zuschriften und mündliches Vorbringen
„kinderlos" Verheirateter
hingewicsen. Wer auch noch so viele Kinder hat, wird steuerlich als kinderlos verheiratet behandelt, wenn er kein a b - zugsberechtigtesKind mehr hat. Er hat die Opfer, deretwegen das neue Gesetz die Kinderreichen weitgehend berücksichtigt, bereits gebracht, vielfach unter Opfern, deren Schwere er noch immer zu spüren hat. Wir geben in ihren: entscheidenden Teil nachstehend die
Zuschrift
eines Lehrers aus München:
„Ich habe mit meiner Frau drei Kinder — zwei Töchter und einen Sohn großgezogen,- die Töchter sind verheiratet. Die eine ha! schon zwei Kinder und erwartet das dritte; die zweite Tochter ist erst seit vier Monaten verheiratet, wird ebenso ihr Pflicht gegen den Staat erfüllen. Ter Sohn ist verlobt. Ich habe als Beamter in 6er Provinz für die Erziehung, Ausbildung und Ausstattung der Töchter und des Sohnes, der studiert hat, große finanzielle Opfer gebracht, an deren Folgen ich durch das Fehlen des hierfür ausgewendeten Spitals noch heute wirtschaftlich leide. Und nun bin ich nach dem neuen Ein- ko:nm nsteuergesetz „kinderlos" verheiratet. Das erscheint mir denn doch angesichts der finanziellen Aufwendungen, die ich — gewißlich gern und pflichtgemäß — gemacht habe, als eine Unbilligkeit. Tie Opfer, die mit Recht den wirklich kinderlos Verheirateten im Interesse der kinderreichen Familie» zugemutet werden, habe» diejenigen doch bereits gebracht, die Kinder in die Welt gesetzt und großgezogen haben. Außerdem müssen diese älteren Ehepaare angesichts der durchaus richtigen heutigen Staatsauffaffung von den Pflichten des Staatsbürgers es geradezu als eine Diffamierung empfinden, wenn sie, die diese Pflichten erfüllt haben, nun auf einmal als „kinderlos Verheiratete" behandelt werden.
Die Tabelle der Einkommensteuer müßte unbedingt pm eine Spalte vermehrt werden, in der diese Art der Verheiratete» Aufnahme findet, und ihren finanziellen Leistungen müßte durch irgend einen prozentualen Abschlag gegenüber den Sätzen der wirklich „kinderlos Verheirateten" Rechnung getragen werden.
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Der Tarif der Eiulrommensterrer.
Ehe-Abschlag und „kinderlos" Verheiratete.
Das am 1. Januar 1935 in Kraft getretene Einkommensteuergesetz enthält nicht mehr, wie das bisher der Fall war, einen allgemeinen Tarif, auf Grund dessen die Steuer- höhe, zu errechnen wäre, sondern für jedes Einkommen unter Berücksichtigung des Familienstands den sich ergebenden eteuerbetrag. In diesem Betrag ist überdies nicht nur die, eigentliche Einkommensteuer enthalten, sondern auch die Gesamtheit der in den Krisenjahren hinzugetretenen zusätzlichen steuern: 5proz. Zuschlag zur Einkommensteuer, Arbeitslosen- hilfe, Krisensteuer der Veranlagten und Ehestandshilfe. Hinsichtlich des Tarifaufbaus wußte man nur, daß der Tarif mit 8 v. H. beginnt und bis 40 v. H. steigt (bei Ledigen von 120 000 Mark Jahreseinkommen ab auf 50 v. H.). Aus Darlegungen des Ministerialrats Dr. B l ü m i ch (RFM) in dem Karteihandbuch des Steuerrechts (Verlag für Wirtschaft und Verkehr, Forkel & Co., Stuttgart) erfährt man auch den T-arifaufbau im Ganzen. Es sind der Steuerberech- nung zugrunde gelegt für:
Die neuen Kauenerhandlungen.
(Drahtmeldung unscesKorrcspondenten.)
Paris, 14. Jan. Pariser Blätter lassen sich au$ Genf melden, daß möglicherweise im F e b r u a r der in dem römischen Ah. kommen vorgesehene Ueb e rga n g s m o na t für die Saar beginnen könne, so baß Ende Februar die deutschen Behörden -roiebti in ihre Souveränitätsrcchte eintreten könnten. Man nimmt an, | daß der Leiter der deutschen Delegation bei den römischen Verhandlungen Tr. Berger mit seinem französischen Kollege« . Herrn R u e f f zusammen nächstens unter der Aegide der Dreierkommission an einem Verhandlungsorte auf italienischem Bode« die zahlreichen Fragen wciterbereaten werde, die sich durch de« Souveränitätswechsel ergeben. Die „Information" glaubt mitteilen zu können, daß diese Verhandlungen am Montag in Neapel be- j ginnen würden. Eine Teilfrage, die Umwechslung der im j Saargebiet umlaufenden Francnoten in deutsche Reichsmark, wird - bekanntlich von der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich <j geregelt, und nur mit dieser Teilfrage beschäftigen sich die Ver- I Handlungen, die augenblicklich in Basel geführt werden, um die I französischen Ansprüche auf diesen Francbetrag sicherzustellen, der | zur Bezahlung der Kohlengruben, Eisenbahnen usw. Verwendung | finden soll. Unabhängig von alledem müssen demnächst die deutsch- I französifchenWirtschaftsverhandlungen wieder oüfgenommenwerden. j Diese Verhandlungen waren ohnehin vorgesehen, weil man Ende I November nur ein Provisorium abgeschlossen hatte, da man die 1 Regelung der Saarfrage abwarten wollte. Die deutsch-französischen | Wirtschaftsbeziehungen bedürften ohnehin nach Ansicht beider 3 Partner einer Neuordnung. Diese Neuordnung ist aber durch die 1 bevorstehende Verschiebung der Zollgrenze ganz u n a u f s ch i e b-W bar geworden. Es sind sehr mannigfaltige Fragen, die dabei H gelöst werden müssen. Das römische Abkommen sah bereits vor, | daß der französische Markt für die Saarware nicht etwa von einem - Tage zum andern dadurch geschlossen werden würde, daß die - Taarprodukte denselben Handelshemmnissen unterworfen würden 3 wie die bisherigen deutschen Erzeugnisse.- Auf der andere»-Seite ; stehen auch wichtige französische Exportinteressen (Lebensmittel, W lothringische Minette) auf dem Spiele. Nachdem zuletzt die deutsch- | französischen Wirtschaftsfragen in Paris verhandelt worden sind, M ist anzunehmen, daß turnusgemäß diesmal in Berlin beraten | wird. Ter Zeitpunkt ist jedoch noch nicht bekannt, und die fr an» 1 zösische Regierung hat auch noch keinerlei Erklärung abgegeben, ,1 die auf ihr Programm für diese Beratungen schließen ließe.
Aus dem Reich I
Ministerpräsident Göring führt Gperndirektor Clemens Krantz ei«.
Berlin, 14. Jan. (DNB.) Ministerpräsident G ö r i n g hat am j Sonntag abend unmittelbar vor der Aufführung der „Zauberflöte" 1 im Beisein des Generalintendanten und des gesamten Opern» j Personals Operndirektor Clemens Krauß in fein neues Amt 1 ein geführt.
Der Ministerpräsident richtete in einer Ansprache an alle An- 1 wesenden die Aufforderung, den neuen Operndirektor in dem Ge» .’ meinschaftsgeist, der die Preußischen Staatsbühnen auszeichnet, ver« - trauensvoll und freudig in seiner verantwortungsvollen Arbeit zu | unterstützen. Operndirektor Krauß dankte dem Ministerpräsidenten I für bas ihm ausgesprochene Vertrauen und gab das Gelöbnis ab,- 3 daß er alle seine Kräfte, sein ganzes Verständnis und sein ganzes | Herz einsetzen werbe, um die Anforderungen zu erfüllen, die Mi- i nisterpräfident Göring an ihn und die Staatsoper stellen wirb.
Keine politische« Leiter als Ansstchtsrate.
Gegenüberstellung der nach vorstehendem Tarif such ergebenden mit den im Einkommensteuergesetz enthaltenen ^teuerbeträgen bleibt zu beachten, daß der außerhalb der Werbungskosten und Sonderausgaben gewährte steuerfreie E i n k o m m e n 81 e i I von 720 Mark für Einkommen bis 10 000 Mark im Jahre eine einschränkende Regelung dahin erfahren hat, daß er — wie die dieser Tage im „Reichsanzeiger" veröffentlichte Begründung zu dem Gesetz ausführt, bei kinderlos Verheirateten mit einem Einkommen bis zu 3000 Mark etwa so geblieben ist wie bisher und bei Verheirateten mit Kindern und Einkommen bis zu 6000 Mark von 720 auf 840 Mark erhöht wurde. Bei Ledigen ist der steuerfreie Einkommensteil geringer als bisher und bereits von einem verhältnismäßig niedrigen Einkommen ab ganz in Wegfall gebracht. Die neue Einkommensteuer nimmt in weit stärkerem Maße, als das bis jetzt der Fall war, auf die Kinderzahl Rücksicht. Wie aber steht es mit der Berücksichtigung der Ehefrau? Nimmt man die Einkommensteuertabelle zur Hand und vergleicht ihre Sätze mit den an Hand des vorstehenden Tarifs sich ergebenden Steuerbeträgen, so ergibt sich, wie nachstehend gezeigt wird, folgendes:
[ durch die unfriedlichste aller Methoden, die Begründung eines I Dauerfriedens erwartete. Die Rechnung war falsch, die Hoffnung trog. Clemenceaus Experiment erwies sich als ein Fehlgriff." Eine Unfriedenstat des Diktatfriedens, so schreibt das Blatt weiter, ist g u t.g e m a ch t, ein Erzeugnis der Kriegsmentalität beseitigt. Der gestrige Erfolg ist nach Ansicht des christlich- sozialen Blattes vor allem das Verdienst der nationalen und vaterländischen Treue der Katholiken der Saarbevölkerung, deren Volkstum ausschlaggebend gewesen sei. Das Blatt schließt seinen Artikel mit dem vieldeutigen Satz: „Der Sieg des Friedens an der Saar möge tatsächlich und wirklich eine Aera des Friedens und der Versöhnung eröffnen. Eine so günstige Gelegenheit, der mißtrauischen, aber erwartungsvoll herhorchenden Welt durch die Tat zu beweisen, daß Deutschland ,/besser sei als sein Ruf „komme vielleicht nie wieder."
Da» „Neuigkeits-Weltblatt" bemerkt, daß nur die vollständige Rückgliederung an das Deutsche Reich eine wirkliche Lösung be- deuten würde. Jede andere Lösung würde nur neue Komplikationen mit sich bringen. Eine Status guo-Lösung würde die europäische Situation aufs neue schwer belasten.
KÜRZE MELDUNGEN
In den preußischen Staatsforsten sind bei den von Reich;, jägmneifter Göring angeordneten W i n t e r h i l fs j a g d e n ltt der Zeit vom 9. bis 15. Dezember u. a. 1159 Stück Rotwild 2257 Stück Rehwild und 14 851 Hasen erlegt worden; bas sind etwa 5000 Zentner Wildbret.
Im E «>nken so : xMsithrvei von i dchr- und Men ge, ■ ‘'«angt, t ’ägen t>er 'M Amt, ^trikonis ^rikanis "en bet S ' 5 Januar ^l-ses D i v , Zerlass, ; Aiichncie pentinic «cuafcor, putsch Mrreich 7*5 die E
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Besam
_ I I Jan. (DNB - Die Juftjzpieffestelle Berlin teilt mit: •Veute früh i;t im Strafgefängnis Plötzensee der am 18. Scp- tember 1900 geborene Afghane Kamal Syed hingerichtet wor- . ' tton ^e,.n Schwurgericht in Berlin wegen Ermordung des afghanischen Gesandten in Berlin zum Tode verurteilt worden ist.
Adolf HMer spricht
Die Derknndnvg des Abstimmungsergebnisses.
Berlin, 14. Jan. (DNB.) Tas Ergebnis der Abstimmung im Saargebiet wird im Laufe des Dienstag morgen durch den Präsidenten der Abstimmungskommission, Rodhe, bei Weltöffentlichkeit bekanntgegeben.
Genauer Zeitpunkt dieser Bekanntgabe richtet sich nach dem Ab- schluß der Auszählung. Im Anschluß daran wird der Saarbevollmächtigte des Reichskanzlers, Gauleiter Bürckel, dem Führer über alle deutschen Sender das Ergebnis melden.
Dann spricht der Führer selbst.
Zum Schluß gibt Reichsminister Dr. Goebbels eine Erklärung bekannt.
Alle deutschen Behörden, Schulen usw. werden auf diese Sendungen ausdrücklich hingewiesen. Gauleiter Bürckel hat für de» Gau Pfalz für diese Sendung GemeinschaftSempsang angeorbnet (Wiederholt, weil nur in einem Teil der Auflage.)
Beschwerden der Einheitsfront.
A Saarbrücken, 14. Jan. Es war zu erwarten, daß die rückgliederungsfeindliche Presse auch nach der Abstimmung ihre alte These vom „Terror der Deutschen Front" wiederholen werde. In ihren heute erschienenen Zeitungen erörtert die Einheitsfront dieses Thema nach allen Seiten hin. Der „General-Anzeiger" schreibt von einer „Abstimmungstragödie", womit die angebliche Wahlbeeinflussung durch den Ordnungsdienst der Deutschen Front und die hilseleistenden Sanitätsmannschaften gemeint ist. Wer die tadellose Haltung, die Lpferwilligkeit dieser getreuen Helfer und ihre Unermüdlichkeit während des ganzen Abstimmungstages aus nächster Nähe beobachtet hat, wie wir dies während vieler Stunden in verschiedenen Wahllokalen tun konnten, der muß wirklich erstaunt sein über die Kühnheit, mit der diese Blätter ihre Kritik üben. Ja sie schreiben sogar, daß sie auf Grund dieses „Terrors" die Abstimmung anfechten wollten.
Der Vorsitzende Mr Einheitsfront Max Braun hat die AuS- landspresse gestern abend um sich versammelt, um ihr seine Ansicht über den Verlaus der Abstimmung vorzutragen. Er gab bekannt, daß di« Einheitsfront eine Eingabe an den Völkerbund vorbereite, weil die VölkerbundSinstanzen im Saargebiet versagt hätten. Man hätte aas Militär gegen die Deutsche Front einsetzen müssen. Die Antwort gaben die Vertreter der AiiSlandS- presse bereits in ihren Blättern: sie stellten eine bewundernswerte Disziplin der Deutschen Front wahrend des Abstimmungstages fest. Gegenüber dieser fast einstimmigen Anerkennung der Aus- landkpresse und vieler Neutraler, die die Abstimmungshandlung leiteten, auch gegenüber dem Lob, das der Präsident der Abstim- mungskommission Rodhe der Saarbevölkerung gespendet hat, bedeutet die Reklamation von Ma; Brau» nicht mehr eben viel.'
Wiener Stimmen.
(Drahtmeldung unseres Korrespondenten.)
■RJ Wen, 14. Jan. Die Wiener Blätter verzeichnen mit großer Genugtuung den ruhigen Verlauf der gestrigen Saar- abftimmung. Der 13. Januar wird als ein Schicksalstag von europäischer Bedeutung bezeichnet. Man kann allgemein die Bemühung fessstellen, dem großen Ereignis für das ganze Deutschtum gerecht zu werden. Am anffallendsten ist in dieser Beziehung ein Leitartikel der „Reichspost", die im Gegensatz zu ihrer früheren Haltung nicht Worte genug findet, den erwarteten Saarerfolg Deutschlands als eine» „Sieg d e s F r i e d e n S" zu bezeichnen. Dar der Regierung nahestehende Blatt zweifelt nicht daran, daß über die Rückgliederung des Saargebietes an dar Teutsche Reich der gestrige Tag positiv entschieden hat. Es schreibt u a. wörtlich:
"Damit ist der Schlußpunkt gesetzt hinter eine Politik, die von der Ansicht ausgegangen ivar, daß Deutschland „um 20 Millionen Bewohner zuviel" besitzt, eine Politik, die von dem rücksichtslosen Gebrauch der den Siegern tn die Hand gegebenen Gewalt, also
Berlin, 14. Jan. (DNB.) Nachdem der Rcichsorganisations« j Icitcr Dr. Robert Leh angeordnet hat, daß aktive politische Leiter in Wirtschaftsunternehmungen kein Aufsichtsratsmandat innehabe» i sollen, hat er selbst als Konsequenz dieser Anordnung sein Mandat . als Aufsichtsratsvorsitzender der Bank der Deutschen Arbeit A.-G. n i e d e r.g e l e g t. Ebenso sind aus dem Aussichtsrat der Ban! | ansgeschieden die Pgg. Alb ert Forster, M. d. R., Rudolf tz Schmeer, M. d. R., und Walter Schuhmann, M. d. R. |
In einer außerordentlichen Generalversammlung wurde der vor j kurzem zum Geschäftsführer der Deutschen Arbeitsfront ernannte J Pg Vankdirektor Karl Müllerzum Präsidenten der Bank der 4 Deutschen Arbeit A.-G. und zugleich zum Vorsitzenden des Auf» I ichtsrars bestellt. Neu in den Aufsichtsrat gewählt wurde der Leiter < der Rechtsabteilung der TAF, Pg. Rechtsanwalt und Notar Tr. ] Gustav Dähren.
tagen. Er hielt es für bedenklich, Dr. Maanur vorweg als Zeu- gen über Dinge zu vernehmen, die im Rundfunk-Prozeß zu den Anklagepunkten gehörte». Dr. Magnus wird nämlich vsrgeworfen bafe er Knopffe unberechtigterweise 76 000 Mark Aufwandsentsckä- iiflung bewilligt und die Provision aus einem Grundstücks-Geschäft mit ihm geteilt habe. Außerdem widersprach der Nebenkläger der ^ernehmuiig des von der Verteidigung geladenen Sachverständigen Dr. Stcrnhe'm da meser Nichtarier sei und ein deutsches
bcr $'tfc tton Nichtariern als -achverhandigen zu brb:cmn. Das Gericht beschloß in Uebereii,- Itimmungjnit dem Anträge des Staatsanwalts zwar auf den nicht. sSt? h^ wT,nbi9;l iU Dir?,d,tcn- ^er den anderen Antrag des Nebenklägers auf Vertagung und Abtrennung des Rundfunk-Komplexer abzulehnen.
Genfer Saar-Entscheidung nicht vor Mittwoch
(Drahtmeldung unseres Korrespondenten.)
Dr. Mag««s als Zeuge.
Ablehnung eines nichtarischen Sachverständigen.
(Privattelegramm der „Frankfurter Zeitung")
Berlin, 14 Jan Der frühere Berliner Rundfunk-Direktor Dr. MagnuS, der im Runbmnk-Prozeß zu den Hauptangeklagten gehört, wurde heute als Zeuge im sogenannten Knöpfke- Prozeß vernommen bei dem es sich um die Schmiergelder handelt, die die .rnycklazten Inhaber der Druckerei Preuß, Dr. Radziejewski und Tr. Wedekind, von dem inzwischen durch Selbstmord geendeten Rundfunk-Direktor Dr. Knöpfke, aber auch von anderen Personen für die Belieferung von Druckaufträgen bekommen haben sollen. El>e Dr. Magnus vorgeführt wurde, beantragte der Vertreter des Nebenklägers, den ganzen Rundfunk-Komplex aus dem Prozeßverfahren abzutrennen und zu ver-
Berlin, 14. Jan. (DNB.) Ter Reichs- und preußische Minister - ■ _ des Innern erläßt folgende Bekanntmachung über die Deutsche 5 K ^tingsst Kurzschrift:
Dvn de» Leistungen des Winter Hilfswerks aus. geschlossen wurde eine Einwohnerin Hannovers, weil sie in niedriger Weise das Winterhilfswerk des deutschen Volkes verächtlich gemacht habe.
*
Ein von Ernst Toller geplanter Vortrag in Dublin (Irland) ist von den Behörden eine Stunde vor Beginn ver- boten worden. Von zuständiger Seite wurde erklärt, daß, falz Toller trotzdem in Irland sprechen sollte, er verhaftet und an Deutschland ausgeliefert, werden würde.
Die Urnen mit den Wstimmunqszetteln sollen ebenfalls am Mittwoch nachmittag in Genf eintreffen. Sie werden an der französischen Grenze bei Basel von Schweizer Polizei übernommen und unter deren Bewachung direkt nach Genf befördert. In Genf findet dann eine offizielle Nachzählung unter Aufnahme eines amtlichen Protokolls für die Akten des Völkerbundes statt.
Nach der Herstellung, Unterzeichnung und Besiegelung des,. . , „ .... „ ~ . . - < . -3
Protokolls sollen dann die Stimmzettel, da ihre Aufbewahrung "»d.'ch'ger „Zeuge Jahwes ern bewnders z-,
bann nicht mehr als notwendig erachtet wird, im Beiiein der! f!.sneter *cr cm ^dchen wahrhaft glücklich mach,^
AMmmungskommission öffentlich verbrannt werden Wo k,me’ "das. woran er bei ihr nicht zweifle, auch eme rech^
k , zu : | ;** iuftäni ^«ebenen
Dienstag, 15. Januar 1935
Abstimmungskommission der Weltöffentlichkeit bekanntgegeben wird, bann wird, so ist anzunehmen, die letzte Phase dieser Angelegenheit, die dem Völkerbundsrat zufällt, schnell ablaufen. Der Reichsaußenminister hat, als er der Einladung des englischen Botschafters in Berlin, Deutschland möge an bcr außerordentlichen Ratstagung des Völkerbundes tcilneh- men, den ablehnenden Bescheid geben mußte, darauf hin- g:wicsen, welche ernste Bedenken bestünden, wollte der Völker- bundsrat — wie manche Nachrichten anbeuteten — bie Entscheidung über bas Schicksal des Saargebicts hinauszögern. Wir glauben, baß man in Genf sich ber Ernsthaftigkeit bieser bcutschen Besorgnisse nicht entziehen wirb. Auf Betreiben Sir John Simons besteht bie Absicht, bas Manbat bes Saar- Ausschusses At verlängern, also weiterhin in ihm auch über den Abstimmungstag hinaus ein Organ bestehen zu lassen, das bie vom Rat zu fassenben Beschlüsse rasch ausführen kann. Tie Art, wie ber unter Baron Aloisi arbeitenbe Ausschuß bis jetzt seine Aufgabe gelöst hat, läßt bie Anregung Sir John Simons recht nützlich erscheinen. Unser französischer Korre- sponbent hat schon barauf hingewiesen, wie man auch in Paris burchaus bie Notwenbigkeit begreift, ben Saarsall schnell zu erfebigen unb wie man bie bnrch ben Rcichsaußenminister an- gebeuteten Warnungen zu verstehen bereit ist. Es kommt hinzu, baß man in Frankreich jene Phantastereien, mit betten ein Teil ber nicht verantwortlichen Oefsentlichkeit bie Entscheibnng bes Rates hat beeinflussen wollen, jetzt aufzugebcn beginnt. In Blättern, bie bislang solchen Phantastereien gchulbigt haben, beginnt man nachdenklich zu werben, unb man kann bort bas Eingestänbttis lesen, wie viel angebrachter es gewesen wäre, ber so oft geäußerten beutschen Ansicht zu folgen, nämlich bie Saarfrage schott vor Jahren auf bem Wege freunb- schaftlicher Verhanblungen zu regeln. Diese Einkehr, bie am -tag bcr Erwartung überall zu konstatieren ist, wirb hoffentlich auch in ben Entscheibungen bes Völkerbunbsrats halb praktische Wirkung haben.
„Ilm Mißverständnissen und Zweifeln zu begegnen, stelle ich i als der für die Kurzschrift allein zuständige Minister nochmal? - entgegen anderslautenden Mitteilungen ausdrücklich fest:
Tie Deutsche^ Kurzfchri ft, früher Teutsche Einheits- . Kurzschrift genannt, ist endgültig als einzige für Deutsch- | lan i) amtlich anerkannt. Ihre Kenntnis wird grundsätzlich - von jedem Beamten, Bcamtenanwärter und Aiigestcllten im Vere J waktungsdienst bei den Reichs-, Staats- und Gemeindebehörden' 1 unb Körperschaften des öffentlichen Rechts verlangt. Für Neuein» «3 tellnngcn ist sie Vorbedingung. Jeder, der im Staatsdienst tätig -3 werden will, muß si: sich rechtzeitig arteignen."
Dostsiugieug verunglückt.
Berlin, 14. Jan. (DNB.) Das Postschnellflugzeug, 1 das im Anschluß an den Transozeandienst die Südamerika-Post J "ach Deutschland bringen sollte, verunglückte am Montag nach« mntag aus bisher unbekannten Gründen in der Nähe von Kon« | ft a n z. Dabei kam die aus Flugkapitä» S t c i d e l und Funker« '1 ^Maschinist Stoewer bestehende Besatzung ums Leben. Tie l _ § Post konnte geborgen werden. 3
efteft batte sich, um feinen feit Monaten gefaßten Entschluß, I _______
den Gesandten zu ermorden, zur Ausführung zu bringen, mehr-1 Tie Nummer 9 des „Memeler Dampsboots" isi auf I rnaie in das Haus der asghantschen Gesandtschaft begebe», um Anordnung des Kommandanten von Memel b schlaonabmi - me gunfttge Gelegenhett zur Aussuhrung feines Planes zu er- worden, weil tn dieser Nummer ein angeblich tendenz ö er -aar- j langen. Al- er am «. Ium 1933 nch zu diesem Zweck wieder in Artikel veröffentlicht worden war. 3
bet Geiandrschart aufhielt, kam der Gesandte d-c Treppe her«! Wien, 14. Jan. (TNB.i Ta auf der Donau starkes Eis' j n,^n'^t?C5 tmt mit erhobener treiben eingesetzt hat, ist die Schisfahrt ab Montag eingestellt 1
* , Ie £n<®C6En ,ttcdte weder. 1 loorbcn. Ter Verkehr wird erst im Frühjahr wieder ausgeitommcil 1
Italien.
(Drahtmeldung unseres Korrespondenten.)
Wb Rom, 14. Jan. In Italien hat man schon seit Wochen mit Spannung der Saarabstimmung entgegengesehen. Seitdem italienische Soldaten im Saargebiet sind, besteht über das Allgemeine hinaus norf)_ ein besonderes italienisches Interesse. Man kann, nachdem der Abstimmungstag ohne Zwischenfälle verstrichen ist, ein erleichtertes Aufatmen in Italien feststellen, und wenn bisher noch (Zweifel an dem Ausgang der Abstimmung bestanden, so scheinen diese nunmehr ziemlich beseitigt zu sein. Ausführliche Kommentare werden allerdings erst nach dem Vorliegen der amtlichen Ergebnisse erscheinen. Der „Tevere" meint, daß nunmehr die Bahn frei sei zu den Rüstungsverhandlungen, die mit den römischen Gesprächen Lavals wieder angeknüpft worden sind. Ueber- haupt darf man erwarten, daß das hauptsächliche italienische Interesse darin bestehen wird, festzustellen, daß nunmehr das europäische Ge,präch ungestört in Gang kommen kann.
Das „Giornale d'Jt.ilia" wählt das gerade durch die Beseitigung der Saarfrage ottucHe Probten, der d e u t s ch - f ra n z ö s i- schen V er st ä n b i c u n p als Gegenstand seines Leitarlikels, aber freilich nicht direkt aus diesem Anlaß, sondern um sich mit der Haltung der deutschen Presse zu den römischen Abmachungen zwilchen Mussolini und Laval auseinanderzusetzen. (Der Ver- lasser der Leitartikels, Herr Gajda, gibt übrigens die Auffassung der „Frankfurter Zeitung" durchaus unrichtig wieder, indem er ihr die Bekmuptung zuschiebt, in das europäische System sei durch Rom außer dem Beschluß der Nlchteinmisckung in Oesterreick, nichts Neues gebracht worden). Ter Aufsatz schließt mit dem Satz aus der bekannten Note, in der tue Einladung an Deutschland zur ~afUld,fn Zusamv -narbeit auf Grund der römischen Entwürfe wiederholt wird
T-Kiv:
„Am Ergebnis ist nicht zu zweifeln."
. getarnte japanische Press- betont u. a., daß die Abstimmung trotz aller Provokation s-hr ruh.g verlaufen sei. Tie Bevölkerung habe gegenüber den rnSiänkischen Truppen eine anerkennenswerte Disziplin und Zurückhaltung bewahrt. An dem Ergebnis der Saarabst'mmung sei nijnt zu zweifeln: Die Bevölkerung habe für die Rückkehr zu Deutschland gestimmt.
Uew UsrK:
„Mehrheit für Deutschland."
_ $ie Morgenblätter bringen ausführliche, mehrseitig« Berichte über den Verlauf der Abstimmung im Saargebiet, ergänzt durch zahlreiche FnnkphotoS. Uebereinstimmend wird der ruhige 2« er lauf der Abstimmung hervorgehoben. Die in das Saar-
«_^°"dten Berichterstatter rechnen mit einer Mehrheit für ine Rückkehr zu Deutschland.
IWvI prüfet, da »erlaufen mustere die „eifer: [ hat das i Bennen, 1 i daß, wen: l ben Mini j Rückkehr , wird die idnnigabe
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