Donnerstag, 21. Juki 1938
oder gar gefährlich geworden ift. Vorläufig hat er dazu noch keine Gelegenheit gehabt. Wenn er diesen Beweis geliefert hat, mag es ihm gelingen, die Stämme und Minderheiten zu versöhnen, bei denen er heute so unbeliebt ift."
Diese ^Zeilen sind vor fünf Jahren in der „Times" erschienen. Sie sind gewiß in manchem unnötig hart. Und es wäre nicht nötig, sie hervorzuholen, wenn nicht der Staatsstreich vom Herbst 1936 und die anfangs wohlwollende Haltung der Bevölkerung bewiesen hätte, daß tatsächlich eine Mißstimmung gegenüber den regierenden Städtern vorhanden war. Das Manifest, das General Sidky Bekr am 29. Oktober mit Flugzeugen über Bagdad ausstreuen ließ, enthielt über diese Mißstimmung folgenden Satz: „Die Armee, die aus Euren Söhnen zusammengesetzt ist, hat die Geduld mit der gegenwärtigen Regierung verloren, die sich nur um ihre persönlichen Interessen kümmert und das öffentliche Wohl mißachtet."
Der Staatsstreich Sidky Bekrs.
Nach dem Putsch ist in der gesamten Weltpresse der Versuch gemacht worden, die Hintergründe der gewaltsamen Umstellung auszudecken. Die große Politik wurde zur Erklärung herangezogen, und gewiß haben antienglische Gefühle ebenso hineingespielt wie der Gegensatz zwischen den türkenfreundlichen und den panarabischen Elementen im irakischen Volk. Aber die Hauptursache zu dem plötzlichen Umschwung dürfte doch in der inneren Politik gelegen haben: Die Unzufriedenheit des ganzen Landes über die häufigen Regierungskrisen; die Unzufriedenheit der Kurden, verbunden mit dem kurdischen Einfluß im Heer; die Unzufriedenheit deS Heeres darüber, daß es Jahr für Jahr Aufstände der Stämme unterdrücken mußte — ohne sie je endgültig unterdrückt zu haben, da es ja an einer echten Befriedungspolitik fehlte; das Gefühl, daß das parlamentarische Regime den fortgeschrittenen und daher vielfach angefeindeten Städtern einen unverhältnismäßig großen Einfluß auf die Geschicke des Landes gewähre. Neben starkem persönlichem Ehrgeiz mag bei General Sidky Bekr die Ueberzeugung mitgesprochen haben, daß im Orient auf die Dauer nur ein autoritäres Regime regierungsfähig sei. Bei den Arabern, die nichts auf Systeme, alles auf Führerpersönlichkeiten geben, auf Beredsamkeit, auf Volkstümlichkeit, haben Gestalten wie Hitler, Mussolini, Atatürk eine große Anziehungskraft. In König geiff al hatten die Jrakier eine weithin leuchtende Figur, kampferprobt, siegreich im Weltkrieg, über die Grenzen des Landes hinaus bekannt, einen Führer in der großen Umstellung vom Mittelalter zur modernen Welt. Kurze Zeit mochte das Volk glauben, in Sidky Bekr einen neuen Führer gefunden zu haben. Bald erwies sich aber, daß ihm gerade das fehlte, was für die Araber unerläßlich ist: das politische Format. So blieb die Aera des Generals eine Episode, beendet durch einen Mord, wie sie durch einen Mord eingeleitet war.
Integration.
Doch war es eine Episode, die reinigend gewirkt hat. Vieles, was jahrelang an Konflikten unausgetragen geschwelt hatte, war an die Oberfläche gekommen. Die Selbstzufriedenheit der städtischen Regierungsfamilien war erschüttert worden. Es ist heute klar, daß eine Regierung sich bewähren muß, will sie nicht in absehbarer Zeit Aehnliches erleben. In den aufständischen Gegenden ist unter Sidky Bekrs Befehl eine Reihe von Forts angelegt worden; kleine gepanzerte Kanonenboote befahren den Euphrat; die irakische Luftflotte wird von Jahr zu Jahr stärker und beweglicher. Neben solchen militärischen Sicherheitsmaßnahmen steht die zielbewußte Aufbauarbeit. Was seit Jahren immer von neuem angekündigt worden war, wird von der Regierung M i b f a i wirklich in Angriff genommen. Die Finanzierung macht bei einem Staat, der wie der Irak auf seine festen Einnahmen aus den Oel- guellen rechnen kann, weniger Schwierigkeiten als in anderen Ländern. Unter dem neuen Fünfjahresplan soll das Straßennetz großzügig ausgebaut werden. Bcwässerungssachverstän- dige aus Aegypten bereisen alS Ratgeber das Land. Der Staudamm von Kut, der das weite Gharrafgebiet fruchtbar machen soll, nähert sich der Vollendung, die überschüssigen Frühjahrsfluten des Euphrats können in den Habbanieh-See hinübergeleitet werden; der Abu Ghuraib-Kanal hat ein Stück Wüste nordwestlich von Bagdad der Bebauung erschlossen.
Das Wichtigste ist bei alledem das Zusammenwachsen der verschiedenen Bevölkerungsteile. Jahrelang hat es dafür an einer gemeinsamen Basis gefehlt. Neuerdings besteht sie im Heer. Jrn Jahre 1934 hat das Parlament die zweijährige qßgemcine Wehrpflicht angenommen, im Jahr 1936 wurde sie vom König zum Gesetz proklamiert. Sie durchzuführen galt lange Zeit als unmöglich. Die Schiiten wollten ihre Söhne nicht dem fremden Einfluß preisgeben; die Stämme hingen an ihrer eigenen Wehrorganisation, die ihnen einen hohen Grad von Unabhängigkeit gesichert hatte, die Städter wollten ihre Söhne ungern dem harten Leben ausgesetzt sehen. Die Tatsache, daß die Wehrpflicht heute tatsächlich durchgeführt ist, daß Reihen gut ausgebildeter Soldaten durch die Straßen zu ihren Uebungen in der Wüste ziehen, spricht für die zentralisierende Kraft der Regierung, für die dauernde Festigung der Staatsidee. Und wenn erst einmal einige Jahrgänge dieser jungen Leute zusammen ausgebildet worden sind, Schiiten neben Sunniten, Nomaden neben Städtern und Kurden, dann wird der Staat, der wirtschaftlich und außenpolitisch schon so fest auf seinen Füßen steht, auch im Inneren den notwendigen Ausgleich finden. Dann wird es nicht mehr möglich sein, daß die Feier von Husseins Tod in Kerbcla und die Moharram- pilgerfahrt nach Kazimain zum Anlaß von Aufruhr, Bruder- ftreit und Blutvergießen wird.
Seit Hunderten von Jahren hat sich der Glaubenshaß und der Rassenhaß in der ganzen arabischen Welt tief ins Volk gefressen. In vielen der arabischen Länder Asiens und Afrikas gehen heute die Kämpfe mit unverminderter Heftigkeit fort, zum Teil noch geschürt durch europäische Einflüsse. Auch den Engländern wurde im Irak vorgeworfen, daß sie die verschiedenen Gemeinschaften heimlich gegeneinander aufhetzten, um selbst als Schlichter um so unentbehrlicher zu sein. Daß die Jrakier, trotz den jahrhundertealten Feindschaften, ganz bewußt auf inneren Ausgleich hinarbeiten, während in anderen Staaten die Spaltungen immer tiefer gehen, ist eine Aufbauleistung aus eigener Kraft, unabhängig pon westlichen Zivilisationseinflüssen, wichtiger als Modernisierung und Technisierung, und zugleich ein Beweis dafür, daß sie als staatspolitisches Volk im Kreise der arabischen Umwelt mit Recht eine .Führerstellung einnehmen.
Japans Forderung an Moskau.
„Wiederherstellung des alten Zustandes" an der mandschurischen Grenze.
Tokio, 20, Juli. (DNB.) Zu dem Zwischenfall bei Hunt- schung teilte der Lprecher des japanischen Außenamtes mit, daß die Verhandlungen bisher ergebnislos verlaufen seien, sie dauerten jedoch noch weiter an. Tie zukünftige Entwicklung hänge allein von der Haltung Moskaus ab. „Tokio Asahi Shimbun" meldet ergänzend, die japanische Regierung habe den Botschafter Schigetmilsu unterrichtet, daß die Grundforderung für eine friedliche Lösung des Zwischenfalles die Wiederher st ellungdeS alten Zustandes sei. Nach Erfüllung dieser Forderung sei Japan bereit, die Frage des langumstrittenen Grenzproblems und der Entschädigung für die Tötung des japanischen Gendarmen mit Moskau zu erörtern. Tie Zeitung bezweifelt die Aufrichtigkeit Moskaus, das für seinen häufigen Dertrauensbruch bekannt sei. Sollte die Sowjetregierung in ihrer „charakteristischen Zauderpolitik" fortfahren und die gerechten Forderungen Japans verweigern, dann bliche keine andere Möglichkeit offen, als „drastische Aktionen" gegenüber Moskau.
* " ,
-Aus Moskau wird noch berichtet, daß in einer neuen Unterredung zwischen Botschafter Schigemitsu und Minister Litwinow wieder keine Einigung erzielt worden ist.
General (0tt in Uokohama.
Tokio, 20. Juli. (DNB.) Ter deutsche Botschafter in Japan, General 011, traf heute in Yokohama ein, wo er von dem deutschen Geschäftsträger, Tr. Kolb, und dem Stab der Botschaft empfangen wurde.
Nummer 367 Seite 2
Zweites Morgeublatt der Frankfurter Zeitung
schon
zum
Veröffentlichung des Memorandums keinerlei Schuld
Preis errang Rudolf Agrieola (Berlin). Für Plaketten, Ge-
2.
VERMISCHTE NACHRICHTEN
an der trage.
Unsere gestrige Meldung, „Dr. Goebbels in Wien" war irrig; der Reichsminister hat das Hafelekor bei Innsbruck besucht,
Nach einem für alle Behörden des Reiches, der Länder und Gemeinden ergangenen Erlaß kann Behördenangehörigen, die bei den Vorführungen zum Teutschen Turn- und Sportfest in Breslau als Turner und Sportler aktiv tätig sind, für die Zeit vom 26. bis zum 30. Juli Urlaub mit Fortzahlung der Bezug e und ohne Anrechnung auf den Erholungsurlaub gewährt werden. Urlaubsanträgen kann stattgegeben werden, wenn durch Wettkampfkarten der Gaue des Reichsbundes für Leibesübungen die Teilnahme nachgewiesen kst.
Berlin, 21. Juli. (DNB.) Ter Führer und Reichskanzler hat dem König der Belgier zum belgischen Nationalfeiertag telegraphisch seine Glückwünsche ausgesprochen.
„Das Deutsche Turn- und Sportfest 1938 läßt zum ersten Male in großartiger Zusammenschau die vom Nationalsozialismus geschaffene Einheit der deutschen Leibesübungen weithin sichtbar in Erscheinung treten. In geschloffener Front marschiert die Gemeinschaft der Leibesübungen des in seinen Stämmen und Stän- deu geeinten großdeutschen Volkes zu seinem ersten umfaffenben Treffen auf. Mit innerer Beteiligung fühlt sich das ganze Volk diesem einzigartigen Fest verbunden, nehmen Deutsche aus aller Welt in großer Zahl an ihm teil. Sie blicken gemeinsam auf dieses Symbol der Eintracht und der Geschlossenheit und laffen es werden zu einem neuen überwältigenden Bekenntnis zu Führer, Volk und Reich."
Stzi Paris, 20. Juli. Heute mittag hat im Quai d'Orsay bi? biplomatische Besprechung zwischen dem französischen Ministerpräsidenten Talabier, seinem Außenminister Bonnet und dein englischen Außenminister Lord Halifax begonnen. Das Gespräch ist nach einem Frühstück im kleinen Kreise fortgesetzt worden. Weder Sachbearbeiter noch Dolmetscher nahmen daran teil, lieber die Besprechung wurde folgende Mitteilung ausgegeben:
„Der Besuch Ihrer Majestäten des Königs und der Königin von Großbritannien hat dem Außenminister Lord Halifax, dem Ministerpräsidenten Taladier und dem Außenminister Bonnet Gelegenheit gegeben, die Gesamtheit der internationalen Lage und bie Fragen, welche bie beiben Länber besonders interessieren, zu prüfen. Im Laufe dieser Unterhaltung, die im Geiste des gegenseitigen Vertrauens, von dem die französisch-britischen Beziehungen beseelt sind, ftattgefunben hat, haben bie Minister abermals ben gemeinsamen Willen hmbgetan, ihre Aktion der Entspannung und Versöhnung fortzuseßen, und haben festgestellt, daß bie vollkommene Harmonie ihrer Auffassungen, bie währenb beS Besuchs ber französischen Minister in Lonbon am 28. ünb 29. April hergestellt würbe, völlig aufrechterhalten worden ift."
und ich muß feststellen, daß diese Entente nichts vdn ihrer Kraft und Lebendigkeit verloren Hal."
Der König und die Königin unterzeichneten sodann das Protokoll des Festaktes. Das Pergament wird im Museum Earnavalet, welches der Geschichte der Stadt gewidmet ist, aufbewahrt werden. Daraus wurden bie Geschenke der Stadt Paris überreicht: ein Taselserviee aus Glas und ein goldenes Zigarettenetui, mit einem Saphir geschmückt, in den das Wappen des Königs einge- schlisfen ist. Ferner war für die Prinzessin Elisabeth eine kleine Bibliothek zusammengestellt worden, die neben französischen Kinderbüchern unter anderem die Fabeln von La Fontaine, die Briefe der Madame de Sevigne und Werke von Anatole France, Alphonse Daudet und Alain Fournier enthält. Für die Prinzessin Margaret Rose war ein Pariser Blumenkiosk in ihrer Größe hergestellt worden. Außerdem haben die Pariser Modehäuser für die beiden Prinzessinnen zwei Puppen mit einer reichhaltigen Garderobe ber neuesten Pariser Mobelle ausgestattet.
Nach einem Essen, das um 13 Uhr in kleinem Kreise in ber britischen Botschaft fiattfanb, würbe bas Königspaar am Nachmittag von dem Präsibenten ber Republik unb Frau Lebrun zur Besichtigung einer Ausstellung bet englischen Malerei ftn Louvre abgeholt. Sie mürben von bem britischen Außenminister Lorb Halifax unb bem Botschafter Sir Erie Phipps begleitet. Der Zug ging über ben Eoncorbe-Patz durch den Tuilerien-Garten unter dem kleinen Triumphbogen des Earrousel hindurch in den Hof des Louvre. Dort wurde bie Gesellschaft von bem Unterrichtsminister Jean Zay empfangen, ber bem König einen für ihn gedruckten Katalog Überreichte. Nach bem Besuch bes Louvre fuhr das Königspaar zu dem Schlößchen Bagatelle, wo ein Gartenfest fiattfanb. Am Abenb gab bas britische Königspaar dem Präsibenten ber Republik und Frau Lebrun ein Essen auf ber britischen Botschaft, an das sich eine Galavorstellung in der Oper (mit „(Saftet und Pollux") anfchloß.
Das englische Königspaar war am Vormittag vom Präsidenten der Republik unb Frau Lebrun zu einem Empfang im Rathaus abgeholt worben. Dort wurde es vom Präsidenten des Stadtrates, Le Provost de Lau nah, empfangen. Außerdem waren der Polizeipräfekt, der Präfekt des Seine-Departements, die Präsidenten von Kammer und Senat, die Regierungsmitglieder und die Stadträte anwesend. Aus eine kurze Begrüßungsansprache des Präsidenten des Stadtrates antwortete König Georg: „Mein Großvater ist im Jahre 1903 hierhergekommen und hat gewiffermaßen die Grundlagen für die Entente zwischen Großbritannien und Frankreich gelegt. Mein Vater ist 1914 hierhergekommen, um diese Entente, die bald daraus ihre Feuertaufe erhielt, zu bestätigen. Heute komme ich meinerseits,
100 Quadratmeter 50 Pfennige, bis zu 200 Quadratmeter 1 RM, bis zu 300 Quadratmeter 1,50 RM., bis zu 400 Quadratmeter 2 Reichsmark, und für jede weiteren 100 Quadratmeter 50 Pfennige. Für Tage, an denen die Empfangsanlage regelmäßig nicht benutzt werde ober bei großen politischen Kunbgebungen mit Gemeinschaftsempfang werbe eine Steuer nicht erhoben. Ta biefe Anregungen von zahlreichen Gemeinben bisher nicht beachtet worben seien, legt ber Reichsminister des Innern den Gemeinden unb Gemeinbeverbänben bringend nahe, ihre Vergnügugnssteuer- orbnungen entsprechenb zu änbern. Tie Berliner Steuersätze seien grundsätzlich als Höchstsätze anzusehen, sie zu überschreiten könne nicht gebilligt werden. Andererseits würden die Gemeinden unb Gemeinbeverbände diese Sätze auch nicht allgemein unverändert übernehmen können; sie müßten sie den besonderen örtlichen Verhältnissen anpaffen, da die Möglichkeit einer Verdienststeigerung durch ben Runbfunk vor allem in kleineren Orten vielfach erheblich hinter benen ber Berliner Betriebe zurückbliebe.
Was bas Halten von Runbfunkempfangsanlagen in Betrieben angeht, so ist ber Reichsminister bes Innern im Einvernehmen mit bem Reichsminister ber Finanzen bet Auffassung, baß bann [eine Vergnügungssteuer erhoben werben bars, wenn bie Räume, in denen sich die Anlagen befinden, lediglich Betriebsangehörigen zugänglich sind. Aber auch bann müsse eine Steuerpflicht verneint werben, wenn bie Anlagen zwar in jedermann zugänglichen Räumen sich befänden, wenn sich aber betriebsfremde Personen gewohnheitsmäßig nur kurze Zeit in diesen Räumen (Einzelhandels- unb Friseurgeschäfte) aufzuhalten pflegten.
„Kolk irr Leibesübungen."
Die Erste Deutsche Sportausstellung in Breslau.
Breslau, 20. Juli. (DNB.) In Breslau ist heute, wie
Ein Aufruf des Reichsministers des Innern.
Berlin, 20. Juli. (DNB.) Reichsminister Dr. Frick hat Deutschen Turn- , unb Sportfest fotgenben Aufruf erlassen:
mälde unb Zeichnungen wurden mehrere zweite unb dritte Preise vergeben.
Geht all dies in bem Poelzigschen Kuppelraum vor sich, ber ganz wie von selbst bie Beziehung zum Jahre 1813 herstellt — wurde der Bau doch zur Jahrhundertfeier 1913 errichtet —, so dient die anschließende neue „Staaten-Halle" zur täglichen Vorführung von Kultur- unb Lehrfilmen aus bem Archiv bes Rcichs- bunbeS für Leibesübungen. Am gleichen Platz warten bie Bewerber um ben Lichtbilbpreis, bet anläßlich bes Deutschen Turn- unb Sportfestes ausgeschrieben würbe, mit ihren mannigfaltigen Arbeiten auf.
berichtet würbe, durch ben Reichssportführer Staatssekretär von Tschammer unb Osten bie „Erste Deutsche Sportausstellung" eröffnet worben. „Volk in Leibesübungen" heißt bas Motto Hefet im Poelzig-Bau untergebrachten Schau, bie eine Ucbcrficbt über ben heutigen Slanb von Turnen und Sport und ihren Zielen geben soll. So bietet bet Deutsche Reichsbund für Leibesübungen einen Bericht über seine Tätigkeit dar, wie sie in der Hand des Reichssportsührers zu- sammengefaßt ist. Das Sportamt der NS-Gemeinschaft „Kraft durch Freude" weist sich über seine rasch wachsende Wirksamkeit ebenso aus wie die Deutsche Sporthilfe, das soziale Hilsswerk des deutschen Sports. Im Ehrenraum der Ausstellung ist ein Modell des Nürnberger Stadions aufgebaut. Als wirkungsvolles Gegenüber dazu bienen bie letzten Ausgrabungen von Olympia, wie sie auf Veranlassung bes Führers unb Reichskanzlers roieber ausgenommen würben. Vom Wiebererweckcr bes olympischen Gedankens, bem verstorbenen Baron Coubertin, ist ber Nachlaß zu sehen, ber Deutschland seiner olympischen Verdienste wegen zugesptochen wurde.
„Kunst und Leibesübungen" lautet das zweite Thema ber Ausstellung. Der Besuchet erhält einen Einblick in bas reichhaltige turnerische unb sportliche Schrifttum. Reliefs unb Land- schaftsbilber geben unter anderem einen augenfälligen Aufschluß über die Kämpfe bet letzten Jahre um ben Nanga Parbat. Auch bie „Volksdeutsche Leibeserziehung" erfährt hier eine aufschlußreiche Darstellung. Von ben zeitgenössischen Kunstwerken, bie bie Ausstellung zeigt, stehen bie architektonischen Planungen an bevorzugter Stelle. Den 1. Preis für eine im Zusammenhang mit bem Sport stehenbe bauliche Leistung würbe Cbcrbaurat Hübinger (Konstanz) zuerkannt. Oberbautat Konwiarz (Breslau) errang mit bet Schaffung bes Hermann-Göring-Sportfelbes in Breslau ben 2. Preis. Für seine Plastik „Der Diskuswerfer" würbe Egon Gutmann (Karlsruhe) ber 1. Preis für Bilbhauetei zuteil, ben
Gesandter Freiherr van Dornberg.
Der neue Chef des Protokolls.
Alexander Freiherr von Dörnberg, der als Nachfolger des zum deutschen diplomatischen Vertreter in Brüssel ernannten Gesandten von Bülow-Schwante zum Chef des Protokolls befördert worden ist, wurde am 17. März 1901 geboren. Seit Mai 1927 ist er im Auswärtigen Dienst tätig. Im März 1930 wurde er als Attache der Gesandtschaft in Bukarest zugeteilt und im September 1933 zu der Gesandtschaft in Reval versetzt. Im März 1934 wurde er zum Legationssekretär ernannt. Vom Juni 1936 bis zum Februar 1937 aiar er im Auswärtigen Amt tätig. Von dort wurde er an die deutsche Botschaft in London versetzt, wo er bis zum März 1938 blieb. Dann kehrte er in das Auswärtige Amt zurück. Im April dieses Jahres wurde er zum Vortragenden Legationsrat befördert.
Der Internationale Schilfahrtsbongretz 1940 findet in Deutschland statt.
Berlin, 20. Juli. Tie Retchsregierung hatte ben Internationalen Stänbigen Verbanb für Schiffahttskongteffe in Brüssel cingelaben, ben nächsten internationalen Schiffahrtskongreß im Jahre 1940 in Deutschlanb abzuhalten. Nachbem bet Jntcrnatio- na(me Stänbige Ausschuß bes Verbandes biefe Einlabung angenommen hatte, sinb bie ersten Vorbereitungen für ben Kongreß vom Reichsverkehrsministerium im Benehmen mit bem Reichs- Ministerium für Volksaufklärung unb Ptopaganba getroffen worben. Um bie weitere Vorbereitung auf eine breitere Grunblage zu stellen, würbe eine örtliche Kongreßleitung gebilbet, bie aus mehreren Ausschüssen besteht. Präsident des vorbereitenden örtlichen Kongreßausschuffcs ist Ministerialdirektor Tt.-Jng. h. c. Gaehts (Reichsverkehrsministerium), Generalsekretär des Ausschusses ist Ministerialrat Leopold (Reichsverkehrsministerium). Dem Ausschuß gehören unter anderem als Mitglieder an Generaldirektor Tr. h. c. Joh. SS. Welker (Duisburg) unb Direktor E. P. Schreiber (Berlin).
General Russo in Wiesbaden.
r Wiesbaden, 20. Juli. Ter Generalstabsches ber fascistischcu Miliz, General Russo, traf heule in Begleitung bes Stabschefs ber SA, Lutze, im Sonderzug in Wiesbaden ein. Reichs- statthalter Sprenger empfing bie Gäste an bet Spitze bet Vertreter ber NSDAP, ber Behörben unb bet Wehrmacht, bie er General Russo vorstellte. Die Gäste durchschritten dann bas ehemalige Fürstenzimmer, bas mit ben Fahnen beibet Länber, b-n Bilbniffen Mussolinis unb Abolf Hitlers unb mit Blumen reich geschmückt wat. Vor bem Bahnhof hatte bie Frankfurter FaSeist.n- gruppe unb eine Abteilung SA Aufstellung genommen, deren Front General Ruffo abschritt. Durch den für den Empfang der Gäste vor dem Bahnhof errichteten Triumphbogen und die mit ben italienischen unb beutschen Fahnen geschmückte Wilhelmsttaße ging ber Zutz butch ein Spalier von SA, HI, BbM unb anbeten Patteigliederungen zum „Nassauer Hof". Am Donnerstag besichtigt General Russo das O p e I b a b auf bem Nero-Berg und macht auf einem Sonderbainpfer eine Rheinfahrt nach Godesberg.
Dergnugungslteuer für Rundfunkanlagen.
Bei Gastwirtschaften Bemeffung nach der Raumgröße.
Berlin, 20. Juli. Ter Reichsrniniftcr des Innern hat einen Rundetlaß herausgegeben, ber Vorschriften an bie Gemeinden darüber enthält, wie Runbfunkempfangsanlagen besteuert werben sollen. Der Minister weist in biefent Zusammenhang auf einen früheren Runberlaß des Reichsfinanzministers hin, wonach grundsätzlich kein Anlaß vorliege, das Halten von Rundfunkempfangs- anlagen in Gast- und Schankwirtschaften von ber Vergnügungssteuer frei zu laffen. Jedoch sollten diese Anlagen so besteuert werden, wie es dem propagandistischen Wert des Rundfunks entspreche. Tementsprechend habe der Reichsfinanzminister empfohlen, nach ber Größe ber benutzten Räume zu besteuern, in diesem Zusammenhang wirb auf bas Beispiel Berlins verwiesen, bas eine tägliche Pauschalfteuer für alle Darbietungen durch Runbfunk, Musik unb Sprechapparate in folgenbet Höhe erhebe: bei Räumen bis zu 50 Quabratmeter 25 Pfennige, bis zu
Die Wiener Pläne.
'△ Wien, 20. Juli. In Ergänzung seiner früheren Ausführungen über die Wiener Baupläne teilte Bürgermeister Dr. Neubacher in einer Versammlung bet NSDAP mit, baß füt die Wiener Gas- und Elektrizitätswerke Investitionen verfügt worben seien, die in diesem und im nächsten Jahr zusammen rund 37 Millionen Reichsmark in Bewegung bringen würden. Für Siedlungen und Straßenbauten seien im Rahmen des von dem österreichischen WirtschastSminister Dr. Fischböck vorgesehenen Sofortprogramms 21 Millionen Reichsmark für bie Stabt Wien gesichert, bie über das Budget hinaus bis zum Ende der Bausaison' Arbeit schüfen. Einleitend hatte Bürgermeister Dr. Neubacher über die Aufgaben gesprochen, bie auf bem Gebiet ber Musik und des Theaters zu lösen seien, um Wien wieder zu seiner früheren Stellung zu verhelsen. Auch im Bereich bet Mobe würben besondere Maßnahmen vorbereitet; so werde auf dem neuen Mefse- gelänbe ein eigenes Haus bet Moden geschaffen werden.
Der ägyptische Gesandte am Ehrenmal.
Berlin, 20. Juli. Der neue ägyptische Gesandte, Dr Moutat Sid Ahmed Pascha hat heute mittag am Ehrenmal Unter den Linden einen Kranz niebergetegt. Vor bem Ehrenmal wurde ber Gesanbte vom Kommanbanten von Berlin, Generalmajor Seifert, begrüßt, in besten Begleitung er bie Front einer Ehrenkompanie abschritt.
Dr. Goebbels in Kärnten.
Salzburg, 20. Juli. (DNB.) Am Dienstagnachmittag traf ber Reichsminister für Volksausklätung unb Propaganda Dr. Goebbels in Zell am S e e ein. Et wurde von Gauleiter Dr. Friedrich Rainer und Gaupropaganbaleitcr Ingenieur Solcher empfangen. Ter Minister fuhr in Begleitung des Gauleiters nach Bad Gastein weiter, wo sich zu seiner Begrüßung der stellvertretende Gauleiter Ingenieur Wintcrsteiger und Landesstatthalter Dr. Ritter cinge- funben hatten. Gegen 11 Uhr trat Tr. Goebbels bann bie Reise über bie Glöckner-Straße noch Kärnten an. An bet Kärntner Gaugtenze, am Hochtot auf bet Glöckner-Straße, empfing ber Gauleiter von Kärnten, Klausner, ben Reichsminister, bem durch ben Gau Salzburg Gauleiter Dr. Rainer bas Geleit gegeben hatte. Reichsminister Dr. Goebbels wirb von Staatssekretär Hanke begleitet.
Eine polnische Klimme
zu dem angeblichen Reichenau-Dokument.
Warschau, 20. Juli. (DNB.) Die in bem englischen Blatt „News Ehronicle" unb in bem französischen „L'Orbte" veröffentlichte Fälschung einer angeblichen Denkschrift Generals von Reichenau wird jetzt auch in bet „Gazeta Polska" in einem Bericht ihres Pariser Vertreters als ein gewöhnlicher Betrug bezeichnet. Dieser Betrug, so heißt eS in bem Bries, habe seine besonbere Grundlage. Alle Einzelheiten stimmten auf bas genaueste mit bem überein, was seit Mehr als zehn Monaten biejenigen französischen Blätter schrieben, bie für eine Intervention zugunsten Rotspaniens ein» träten. Dieser angebliche Bericht Generäl von Reichenaus bestätige jebe einzelne Information biefer kriegslustigen französischen Pazifisten, unb zwar bis zum letzten i-Tüpfelchen. Man müsse glauben, baß General von Reichenau bie Artikel, bie seit eineinhalb Jahren in ber „Humanite" veröffentlicht würden, auswendig gelernt habe. Allzu geschickt sei das gemacht und die Uebereinftimmung zu genau, so daß schon als Endergebnis ber Einbruck einer großen Naivität entstehe. Um ganz klug vorzugehen, habe man bie Veröffentlichung biefer Fälschung bem rechtsgerichteten ,,2’Orbre" anvertraut, dabei aber nur vergessen, daß „L'Ordre" heute in ben Augen bet französischen Oeffentlichkeit nur ein scheinbar rechtsgerichtetes Organ sei, bas in Wirklichkeit nichts anberes sei als ein gefügiges Werkzeug der S o w j e t b o t s ch a f t in Paris. Tas Ziel dieses Manövers sei klar. Man wolle mit dieser Fälschung die Verwirklichung des Londoner Nichteinmischungspaktes unmöglich machen. Man wolle in Frankreich bie Kriegspsychose verschärfen. Es gehe ben Fälschern batum, über bie Pßlcnäen nicht nur sowjetisches Kriegsgerät sonbern auch noch französische Inter- nentionstruppen zu schaffen. Tie Fälschung sei ein höchst charakteristischer Verzweiflungsversuch mit bem Ziel, bie bevor- stehenbe Lösung ber Spanienfrage aufzuhalten.
♦
Diese Stimme eines unvoreingenommenen Beobachters gibt einen bemerkenswerten Hinweis auf das mögliche Zustandekommen des „Dokumentes", das der Welt als Äeuße- rung eines „hohen deutschen Offiziers" vorgelegt worden ift. Seine Meinung als die eines Unbeteiligten sollte besonders in den Ländern beachtet werden, deren öffentliche Meinung durch die Fälschung irregeführt werden sollte. Aber wird sie weiteren Kreisen zur Kenntnis gebracht werden, wie es internationaler Loyalität entspräche?
Der Umbau der Tschecho-Klorvakrr
(Fortsetzung von Seite 1.)
Selbstverwaltung übergehen — unbeschadet der Rahmengesetzgebung und der Aufsichtsrechte des Gesamtstaates. Um der nationalen Selbstverwaltung eine territoriale Basis zu geben, sollen alle Verwaltungseinheiten des Staatsgebietes so neu abgegrenzt werden, daß möglichst einheitliche und geschlossene nationale Einheiten oder Enklaven entstehen. Als Ausgangspunkt wäre allerdings nicht der durch Tschechisierung von zwanzig Jahren verschobene Siedlungsstand von 1938, sondern der Stand von 1918 zu nehmen. Für die dann noch verbleibenden Minderheiten sind besondere Regelungen auf Gegenseitigkeit zu treffen. Aus den so national abgegrenzten Sprengel» soll der Stufenbau der Selbstverwaltung errichtet werden: über den Gemeinden die Bezirke mit gewählten Bezirkshauptleuten, Bezirksvertretungen und Bezirksausschüssen, über den Bezirken die Länder (aber nicht die Länder in den alten historischen Grenzen) mit gewählten Landeshauptleuten, Landesvertretungen und Landesausschüssen, darüber dann die obersten Selbstverwaltungsämter (etwa für Schulwesen, soziale Fürsorge, Landeskultur), deren Leiter das Direktorium bilden. Dessen Vorsitzender (der Vorsitzende der Selbstverwaltung) ist der oberste Repräsentant seines Volkes oder seiner Volksgruppe und ist von Amts wegen Mitglied der Regierung beS Gesamtstaates (und des Obersten Verteidigungsrates). Hier liegt also eine der wichtigsten Nahtstellen zwischen Selbstverwaltung und Gesamtstaat. Ter Vorsitzende der Selbstverwaltung steht unter Ministereid und ist so dem ganzen Staat verpflichtet. Parlamentarisch verantwortlich ist er allerdings nicht dem Gesamtparlament, sondern der sogenannten Volksvertretung, als welche die Mitglieder einer nationalen Kurie des Parlaments zusammentreten. Diese Volksvertreung bat den Vorsitzenden der Selbstverwaltung zu wählen (der Präsident der Republik muß ihn bestätigen). Vor allem aber hat sie im Zuständigkeitsbereich der nationalen Selbstverwaltung das Recht, Durchführungsgesetze (zu den gesamtstaatlichen Gesetzen) oder auch selbständige Gesetze zu erlassen.
Ein Friedensbeitrag.
Fügt man noch hinzu, daß im Rahmen einer solchen Losung das Sprachenrecht nur auf der Basis völliger Gleichberechtigung geregelt werden tarn, so wären damit die wickitigsten Striche der von der Sudetendeutschen Partei entworfenen Skizze für einen Umbau des Staates nachgezogen. Es ist, auch wenn die Einzelheiten vorerst noch verwirren mögen, ein großzügiger Entwurf, der zwei wesentlichen Voraussetzungen gerecht wird: den Lebensbedürfnissen des Staates ebenso wie den Lebensbedürfnissen seiner Volker und Volksgruppen. In' dieser Verbindung liegt seine konstruktive politische Bedeutung als Friedensbeitrag — für die Tschecho-Slowakei und für Europa. Es wird sich nun bald zeigen müssen, welche» Beitrag auf der Gegenseite die tschechische Staatsführung zur Losung dieser Fragen und zur Verbannung vieler Sorgen vorzuweisen hat.
Eine angekundigte Untersuchung.
Prag, 20. Juli. (Europaprcß.) Die Regierung hat, wie „Na- rodny Listy" berichtet, eine Untersuchung darüber einge- (c-itet, wie es möglich war, daß baS Memorandum der SdP durch die französische Nachrichtenagentur „Fournier" im „Temps" veröffentlicht werden konnte. Weiter wird erklärt, daß die Regierung
Zehntägige Witter ungs vorher sage für die Zeit vom 21. bis zum 30. Juli.
Herausgegeben von der Forschungsetelle für langfristige XVitterungavorhersage des Reichswetterdienstes in Bad Homburg v. d. H.
Die Witterung wird in den nächsten zehn Tagen im großen gesehen immer noch unbeständig bleiben, so daß mit einer längeren Periode schönen und störungsfreien Sommerwetters bis zum Ende der nächsten Woche nicht zu rechnen ist. Jedoch werden zwischendurch auftretende, teilweise mehrtägige Aufheiterungen das Witterungsgepräge im ganzen freundlich gestalten. Besonders in Siiddeutschland, vor allem in der Ostmark sowie in Schlesien werden die Tage mit schönem Wetter überwiegen, während in Nordwestdeutschland ungünstigeres Wetter herrschen wird: doch ist auch hier, etwa um den Wochenwechsel, eine, mehrtägige vorübergehende Wetterbesserung wahrscheinlich. Temperaturen schwankend: im Durchschnitt der zehn Tage annähernd der Jahreszeit entsprechend.
Gesamtsonnenscheindauer in dem zehntägigen Zeitraum im Nordwesten des Reiches unter, im Süden über 70 Stunden, im Südosten wahrscheinlich über 80 Stunden.
Der englische Staatsbesuch in Paris.
Die diplomatischen Besprechungen.
(Drahtmeldung unseres Korrespondenten.)