Zeitungen, Zeitschriften und Adressbücher

Nummer 85 Seite SS

Mittwoch, 15. Februar 1939

Zweites Morgenblatt der Frankfurter Zeitung

nicht geeignet, die französisch-spanischen Beziehungen so plötzlich | au verbessern, wie der Slunenminifter hics npmiinfrfif hätte -SMr1---

Die spanischen Flüchtlinge in Frankreich

(Drahlmeldung unsere- Korrespondenten.)

ver-

AUS ALLER WELT

6<--

Tat, den Anschlag aus deutschen Botschaft in suchungsrichter hat das digen den Verteidigern Zivilkläger übermittelt.

die die

zu verbessern, wie der Außenminister dies gewünscht hätte.-Auch^ ist die französische Preffe in der Vertretung dieser Bedingungen und in der Erörterung dessen, was unter Anabhängigkeit zu ver­stehen sei, nicht immer taktvoll gewesen.

den Gesandtschastsrat vorn Rath in der Paris, voll verantwortlich. Ter Unter- Ergebnis des Berichtes der Sachverstän- des Angeklagten und den Anwälten der

gehört haben. Außer den erwähnten 40 000 werden noch 20 000 Mann heute und in den nächsten Tagen diesen Weg in ihre Heimat zurück nehmen

Am schwierigsten läßt sich die Beherbergung der verbleibenden Milizsoldaten an. Sie mußten nach ihrer Entwaffnung an Ort und Stelle untergebracht werden, da ein längerer Transport ihre genaue Kontrolle wesentlich erschwert hätte. Da die öffentlichen und requirierbaren Gebäude im Departement Ost-Pyrenäen nich einmal zur Aufnahme der verwundeten und kranken Flüchtlinge und der verstärkten Polizei- und Militärkräfte genügten, ja sogar einige Personendampfer in den Häfen zu Hospitalschissen einge­richtet werden mußten, wurden Sammellager angelegt. Damit ist freilich so spät, nämlich erst am 30. Januar, begonnen worden, daß nichts bereit war, als der Strom der geschlagenen Armeen nach Frankreich eindrang. Die Sicherheitskräfte, roarep vollauf mit der Grenzkontrolle und dem Abtransport ziviler Flüchtlinge beschäftigt, so daß von den drei Hauplagern in Argeles, Saint Cyprien und Baxcares nur die Absperrungen fertig waren, als die ersten Milizen dort eintrafen. Einen Teil ton ihnen hat man daher vorläufig in Böurg Madam, Prats de Mollon und Amölie unter­gebracht. Nach den Schilderungen des „Petit Parisien" ist es seitdem nicht viel besser geworden. Die wenigen Baracken, die er­richtet werden konnten, werden vom Sanitätsdienst eingenommen.

In Argeles futb die Leute auf einen so engen Platz zusammen­gedrängt, daß sie sich gerade auf dem nackten Sande ausstrecken können. In Amälie haben sie sogar nur Platz zum Sitzen. Zum Glück ist das Wetter trocken, wenn auch die Nächte kühl sind. Aehnkich steht es mit der Verpflegung. Oft gibt es nur einen kleinen Laib Brot am Tag für vier Mann, zuweilen ein Stück Schokolade dazu, selten einige Kartoffeln. In den kleineren La­gern. .wo zehntausend bis zwanzigtausend Mann untergebracht sind/ ist die Verpflegung natürlich leichter als in Saint Cyprien mit seinen siebzigmusend ober in Argeles mit seinen zweihundert- taütenb Mann.

/ Der Kommandeur des 17. Militärbezirks, General Fagalde, dem das Lager von Argeles untersteht, hat eine bessere Verpfle­gung eingerichtet, die von morgen an gegeben werden soll. Große Bestellungen von Brettern, Zelttüchern und Arbeitsgerät sind von den Militärbehörden gemacht worden, damit die Internierten sich selbst Baracken und Zelte bauen können. Das Kriegsministerium, dem die Lager unterstehen, hat ein Mitglied des Obersten Kriegs- rates, den General Besson, nach Argeles entsandt, damit er den Uebetftönben in bet Verpflegung, Beherbergung und Hygiene abhelfe. General Besson ist mit den nötigen Vollmachten ausge­stattet, um Heeresbestände freizugeben, die für den Mobilmachungs­fall bereitliegen. Ferner ist zur Unterstützung der Militärbehörden der Generalinspektor des Ministeriums des Innern, Berthoin, nach Perpignan geschickt worden. Auf Grund ihrer Berichte wird die Regierung in ihrer nächsten Beratung weitere Maßnahmen er­greifen.

An anderer Stelle verzeichnen wir, daß der von Bonnet auf der Kammertribüne zum Ausdruck gebrachte Wunsch, Franeo möge eine Amnestie erlassen, bisher noch keine Erfüllung gefunden hab. Auch haben die Behörden von Burgos die politischen Gefangenen, über deren Austausch man sich schon einig zu sein glaubte, noch nicht ausgeliesert, weil die zahlreichen damit zusammenhängenden Fragen noch nicht alle geklärt werden konnten. Ten Franzosen dürfte schließlich klar geworden sein, daß der nationale Aufstieg in Spanien außenpolitisch keineswegs die einfache Rückkehr zum Status vor dem Ausbruch des Bürgerkrieges bedeutet und daß der internationale Anspruch Spaniens eine Umgestaltung erfahren hat, der auch die westlichen Großmächte Rechnung tragen müssen. Die „blitzartige" Anerkennung der nationalspanischen^ Regierung durch Frankreich, die hier in Paris im ersten Augenblick des kata­lanischen Zusammenbruchs für möglich gehalten wurde, hat sich also nicht verwirklichen lassen.

Tie vom heutigen Ministerrat getroffene Lösung ist keine Lösung, ja stellt eine besonders unglückliche Form des Kompromisses dar, denn sie befriedigt weder die anzuerkennende Regierung, noch entwaffnet sie die innerpolitische Opposition. Der Kompromiß einer abermaligen Entsendung Berards und die Aussicht auf eine A n - erkennung in zwei Takten verschaffen Frankreich weder den Nutzen einer sofortigen Zusammenarbeit mit der Regierung von Burgos noch den Frieden mit den hiesigen immer noch sehr zahlreichen Freunden Negrins. Senator Berard hat jedoch den Auftrag, erneut nach Burgos zu gehen, nicht ohne Zuversicht übernommen, da er festgestellt zu haben glaubt, daß auch die Regie­rung Franco eine große Bewegungsfreiheit erhalten würde, wenn ihr Verhältnis zu den westlichen Großmächten, eine baldige Klärung fände. Tas Ergebnis der Besprechungen Berards in Burgos muß also abgewartet werden, ehe man sagen kann, daß die Krisen- ftimmung, die sich aus der ganzen Frage der Anerkennung inter­national zu entwickeln droht, überwunden ist.

D Brüssel, 14. Februar. Staatsminister Henri Jaspar, den König Leopold am Sonntag gebeten hatte, die Bildung eines neuen Kabinetts zu versuchen, hat sich am Montag im Lause seiner Besprechungen davon überzeugt, daß er keine Aussicht auf Erfolg habe. Der König hat daher am Montagabend Jaspar von seinem Auftrag entbunden. Aus den Erklärungen, die Jaspar nach seiner Rückkehr aus dem königlichen Schloß abgegeben hat, geht hervor, daß er die Absicht hatte, die Zahl bet Minister, die bei der Umbildung des Kabinetts Spaak vor kurzem von elf auf vierzehn erhöht worden war, wieder einzuschränken, und zwar auf zehn außer dem Ministerpräsidenten. Von diesen zehn Ministern sollten die Inhaber der Aemter mit politischem Charakter, wie das Außen­ministerium, das Justizministerium, das Innenministerium, das. Uuterrichlsminlsterinm ünb.baS Ministerium für soziale Fürsorge, von Parlamentariern unb bie fünf Ministerien mit mehr techni­schem Charakter, nämlich das Kriegsministetium, Finanzmim- sterium, Wirtschastsniinisterium, Transport-ministerium und Kolo- nialminifterfum, mit Fachleuten außerhalb des Parlaments besetzt werden. Jaspar wies im übrigen auf die Bedeutung der Achtung vor der Verfassung hin, nach der der König unbeeinflußt von den Parteien feine Minister ernennt. Man legt diesen Hinweis sicher mit Recht so aus, daß Jaspar, ebenso wie das ja im Mai des vorigen Jahres schon Spaak getan hat, nicht mit den Parteien verhandeln wollte, sondern nur mit den von ihm für die Mit­wirkung in der künftigen Regierung in Aussicht genommenen Per­sönlichkeiten, um diese dem König zur Ernennung vorzuschlagen, sobald seine Mannschaft vollzählig wäre.

Trotzdem ist Jaspar in der Hauptsache an dem Widerstand einer Partei, und zwar der Sozialisten, gescheitert, die sich nicht mit Zwei politischen Ministerien zufrieden geben wollten. Die Schwie­rigkeiten waren um so größer, als Jaspar, der von 1926 bis 1932 viermal Ministerpräsident gewesen ist, damals versucht hatte, durch eine sehr strenge Sparpolitik der wirtschaftlichen Schwierigkeiten Herr zu werden, unb feitbem bei den Sozialisten als „der Mann der Deflation" verschrien ist.

König Leopold hat nach dem Scheitern der Bemühungen Henri Jaspar? heute nachmittag den katholischen Senator P i e r l o t mit der Kabinettsbildung beauftragt. Dieser hat seine Besprechungen sofort ausgenommen. Seine Aussichten werden günstiger beurteilt

Die Übertragbare Kinderlähmung.

Die Erkrankungen und Todesfälle im Jahr« 1938.

1 Frankfurt, 14. Februar. Fast in jedem Jahre tritt in

gelten, die auf Grund der Verordnung über die geschäftsmäßige Hilfeleistung in Devisensachen (Dom 29. Juni 1936) zugelassen sind.

Der Dnndesrat schreitet gegen zwei LinKsbtatter ei«.

P Zürich, 14. Februar. Der Bundesrat beschloß heute, zwei schweizerischen Linksblättern, der „Schweizer Zeitung am Sonn­tag" in Basel unb der anarchistischen „Risvielio", eine scharfe Verwarnung zu erteilen, weil sie in ihrer Polemik gegen die autoritären Staaten die schweizerischen Gesetze und die bundes- rätlichen Verordnungen durch Beschimpfung fremder Staatsober­häupter und durch Aufrufe zum Boykott deutscher Waren verletzt haben. Der Bundesrat nahm Kenntnis davon, daß die aus Ver­legern und Redakteuren zusammengesetzte konsultative Preffe- kommission bei verschiedenen schweizerischen Presseorganen Vor­stellungen erhoben habe, unb bei diesen Blättern auf die Einhal-

Uertzaftnng von Goldfchmngglern in Köln.

52 Köln, 14. Februar. In den letzten Tagen wurden drei Goldschiebungen aufgedeckt, bei denen insgesamt über ein Zentner Gold- unb Silbersachen im Auftrage von Juden über die Grenze nach Holland und Belgien geschmuggelt werden sollte. Durch die Aufmerksamkeit der Zollfahndungsbeamten wurden bei der Gepäck- ausbewahrungsstelle des Kölner Hauptbahnhofes zwei Koffer be­schlagnahmt, die von einem Manne dort untergestellt worden waren, dessen Personalien vorläufig noch unbekannt sind. Die Koffer sollten später von dem Gepäckträger eines Kölner Hotels abgeholt werden. Tie Auftraggeber, Mitglieder einer internationalen Devisenschmuggler-Organifation, konnten verhaftet werden. Ins­gesamt wurden sieben Personen fest genommen, die aus Wien, Koblenz, Boppard und Bad Ems stammen. In den beiden Koffern befanden sich zahlreiche Schmucksachen und ge­münztes und ungemünztes Gold in einem Gesamtgewicht von mehr als einem halben Zentner. Sämtliche Schmucksachen waren aus hochwertigem Gold angefertigt, wie es sonst zur Schmuckherstellung nicht verwandt wird. Unter anderem sand man auch einen Schuh­anzieher aus purem Gold, der offenbar eigens zum Zweck des Schmuggels angefertigt worden war. Weiter enthielten die Koffer zwei goldene Zigarettenetuis, vier Herren- und fünf Tamenuhren. goldene Halsketten und Armbänder, sechzehn goldene Ringe mit Brillanten. 38 000 Reichsmark in Banknoten, deutsche unb aus­ländische Goldmünzen (darunter 1900 Goldkronen des früheren Oesterreich-Ungarn), acht goldene 100-Schilling-Münzen, 28 eng­lische Pfund in Gold und 1000 Reichsmark in deutschen Gold­münzen.

Ferner konnte in einem Abteil zweiter Klaffe des V-Zuges Köln—Brüssel ein Ausländer verhaftet werden, der in einem raffiniert ausgedachten Versteck drei Pakete mit einem Goldinhalt von elf Kilogramm untergebracht hatte. In den Paketen befanden sich zwei Goldbarren unb 7000 Reichsmark in Zwanzigmarkstücken Wie in dem ersten Falle, so stammte auch hier das Gold ans jüdischem Besitz. Es sollte von dem Ausländer, der als Kurier biente, nach Belgien gebracht werben. Ein großer Goldschatz wurde schließlich noch bei einem russischen Juden aus Berlin beschlag­nahmt.

Perlretnng von Inden dnech Devisenbeeatee.

ch Berlin, 14. jytbruar. Entsprechend der Regelung der Ver­tretung von Juden in Rechtsangelegenheiten, die der Stellvertreter des Führers der NSDAP kürzlich getroffen hat, hat der Rcichs- wirtschaftsminister in einem Runderlaß angeordnet, daß die vom Stellvertreter des Führers der NSDAP und vom Reichsrechtsamt .erlassenen Bestimmungen auch für die Devisenberater

Die spanischen Kunstschätze in Genf eingetrosfe«.

Zürich, 14. Februar. In. der vergangenen .Nacht ist in Gens ein Sonderzug eingetroffen, der die spanischen Kunstschätze von der französischen Pyrenäengrenze in die Obhut des Generalsekretärs des Völkerbundes, Avenol, bringt. Der Zug setzt sich aus zweiund­zwanzig Eisenbahnwagen zusammen, und die Zahl der einzelnen Kunstgegenstänbe (Gemälde, Statuen, Gobelins) betragt 1840. Ans dem Bahnhof in Genf war ein besonderer Ordnungsdienst einge­richtet worden. Die Gegenstände, die aus den verschiedenen spanischen Museen, vor allem aus dem Pradomuseum in Madrid, stammen und von einer Lastwagenkolonne auf dem Rückzug der katalanischen Armee über die französische Grenze in Sicherheit gebracht worden «waren, um sie vor der Zerstörung durch den Bürgerkrieg zu be­wahren, sind dort in den vergangenen Tagen sorgsam auf den Sonderzug verladen worden. Die Kunstschätze werden in Genf von Vertretern des Louvre in Paris unb der Nationalgalerie in London entgegengenommen und auf ihren Zustand geprüft werden. Darüber wird von den Sachverständigen ein genaues Protokoll ausgenommen werden. Die Gegenstände werden übrigens nicht der Obhut des Völkerbundes als einer Institution übergeben, sondern dem Gene­ralsekretär des Völkerbundes persönlich anvertraut werden. Man möchte auf diese Weise vermeiden, den Völkerbund mit einer Ver­antwortung zu belasten ober ihn in irgendwelche Auseinander­setzungen zu verwickeln. Nach Beendigung des Bürgerkrieges werden die gesamten Kunstschätze der spanischen Regierung zurückgegeben werden. Es besteht der Plan, die Gegenstände in den Räumen des Völkerbundsgebäudes, etwa im Bibliotheksbau, in einer Ausstellung zu vereinigen und der Oefsentlichkeit zugänglich zu machen.

Der holländische An8e»minister in London.

X London, 14. Februar. Ter holländische Außenminister Patijn ist heute früh in London eing.etroffen. Er ist hjerher gekommen, um morgen in einer holländischen Kapelle der Ent­hüllung einer Gedächtnistafel für Hugo Grotins beizuwohnen, in dem viele den Gründer der Völkerrechtswiffenschaft sehen. Bei der Feier wird auch Lord Halifax zugegen fein. Ti« beiden Außen­minister werben eine politische Aussprache haben.

üt Paris, 14. Februar. Die zahlreichen und schwierigen Aus­gaben, die Frankreich aus der Aufnahme der spanischen Flücht­linge erwachsen, werden, wie der Minister de? Innern nach dem heutigen Ministerrat angekündigt hat, noch in dieser Woche von der Regierung beraten werden, da die Zeit heute dafür nicht aus­gereicht habe. Die Regierung hat jedoch bereits eine Reihe von Maßnahmen getroffen, um dieses Problem zu bewältigen. Die Angelegenheit beginnt nämlich aus mehreren Gründen die fran­zösische Oefsentlichkeit zu erregen. Einmal ist es Frankreich bisher nicht gelungen, bei General Franco eine allgemeine Amnestie zu erlangen, worum sich der Senator Löon Be'rard bei seinem ersten Besuche in Burgos lebhaft bemüht hatte. Ein solches Gesetz hätte einen großen Teil der Flüchtling« zur sofortigen Rückkehr nach Spanien bewogen und damit eine erhebliche Entlastung Frankreichs.mit sich gebracht. Statt dessen ist heute in Burgos das „Gesetz über die politische Verantwortung" erlassen worden, von dem sich zahlreiche Flüchtlinge bedroht fühlen. Ferner sind bisher die politischen Gefangenen ausgeblieben, die Burgos zum Austausch gegen die durch französische Vermittlung vom Nkgrin-Ausschuß freigegebenen politischen Gefangenen nach Frankreich schicken sollte. Die französischen Behörden haben sich daher gezwungen gesehen, diese Gefangenen vorläufig ebenfalls in Frankreich zu behalten. Schließlich sind die Zustände in den Internierungslagern zum Gegenstand öffentlicher Kritik geworden. Zunächst hatten ausschließlich die Linksparteien in der Behandlung der Flüchtlinge einen Vorwurf gegen die Regierung gesucht, bann aber haben auch die bürgerlichen Zeitungen, darunter vor allem die yerbreitetste Morgenzeitung, der „Petit Parisien", Schilderungen von den Lagern gegeben, die eine erschreckende Ver­nachlässigung enthüllten. .

Bei der Beurteilung des Verhaltens der Behörden muß berück­sichtigt werden, daß die Aufgabe, vor der sie standen, ungewöhnlich war. Vom 1. bis zum 14. Februar sind 380 000 Flüchtlinge nach Frankreich hereingelaffen worden, und zwar sämtlich auf das kleine Gebiet des Departements Ost-Pyrenäen. Die Verpflegung und Unterbringung der Frauen, Kinder und Greise, die 150 000 Per­sonen zählten, ist mit großer Fürsorge bewältigt worden. Vor allem ist' ihr Transport ins Innere und ihre Verkeilung auf sechzig Departements sehr schnell und ohne Störung geschehen. Ebenso schnell wurden jene Milizsoldaten abtransportiert, die in nationalspanisches Gebiet wollten. 40 000 Mann wurden vom östlichen bis zum westlichen Ende der Pyrenäengrenze gebracht und über die Brücke von Hendaye nach Spanien gelassen. Von nun an wird bisse Aufgabe dadurch erleichtert, daß die Ueberroacbung der katalanischen Grenze durch die nationalspanischen Truppen so­weit organisiert ist, daß sie geöffnet werden kann. Die Milizen können also aus den französischen Sammellagern über die nächst­gelegene Grenzstation nach Spanien zurückkehren. Die national- spanischen Behörden lassen sämtliche Milizsoldaten herein, soweit sie nicht Verbrechen begangen haben oder der Brigade Lister an-

Dr, Goebbels vor der berliner Beamtenschaft.

(Letzte Meldung.)

* Berlin, 14. Februar. Bei einer Kundgebung der Berliner Beamtenschaft am Dienstagabend im Sportpalast sprach Gauleiter Reichsminister Dr. Goebbels. Er umriß in seiner Rede Stel ­lung, Aufgaben und Pflichten des nationalsozialistischen Beamten im Dritten Reich. Seine mit stärkstem Beifall aufgenommenen Ausführungen, in denen er auch eine scharfe Abrechnung mit den ewig-gestrigen Mißvergnügten hielt, gipfelte in einem eindrucks­vollen Treuegelöbms der 20 000 zu Führer und Reich.

Deutsch - frarrjöstsche Mirischaftsbesprechuuge«.

Berlin, 14. Februar. (DNB.) In den letzten Wochen haben in Berlin Verhandlungen zwischen dem deutschen und dem franzö­sischen Regierungsausschuß stattgesunden, die sich mit der Durch­führung des api 10. Juli 1937 zwischen Deutschland unb Frankreich abgeschlossenen Abkommens befaßten. Die im Geiste gegenseitigen Verständnisses geführten Verhandlungen wurden am Dienstag beendet.

Gin Gesetz über die politische Uerontwortlichkeit in Spanien.

(Drahtmeldung unseres Korrespondenten.)

r Burgos, 14. Februar. Die nationalspanische Regierung veröffentlicht ein Pesetz über die politische Verantwort­lichkeit derjenigen Personen, die durch Handlungen oder Unter­lassungen die ehemalige Volksfront unterstützten ober sonstwie der nationalen Erhebung entgegenarbeiteten. Bisher hatten sich die Behörden nur auf die durch die Erklärung des Kriegszustandes in Kraft getretenen Bestimmungen ober auch auf die Artikel des Strafgesetzbuches berufen. Aber erst dieses neue Gesetz gibt nun eine gesetzmäßige Grundlage für alle Untersuchungen und Ver­urteilungen politischer Vergehen während des Bürgerkrieges. Im Vorwort heißt es, daß das Gesetz keinen rächenden, sondern einen aufbauenden Charakter trage. Die Strafen würden so bemessen werden, daß sie mit dem Geist der nationalen Revolution unb den Interessen des Vaterlandes vereinbar seien.

Das Gesetz erklärt als politisch verantwortlich für die revo­lutionäre Auflehnung alle Personen und Vereinigungen, die vom 1. Oktober 1934 (dem Beginn des asturischen Bergarbeiterauf- standes) an bis zum 18. Juli 1936 zur damaligen Revolution beitrugen und den Geist der Auflehnung weiter nährten, ferner alle diejenigen, die vom 1 Juli 1936 an die nationale Erhebung bekämpften. Die Parteien, Gewerkschaften und fonftigen Verbände, die damals zur Volksfront gehörten, nämlich die Linksbürgerliche Republikanische. Union, die Republikanische Aktion, die sozialisti­schen, kommunistischen und anarchistischen Parteien und deren Gewerkschaften, dann alle Schattierungen der separatistischen Grup­pen, der baskischen, katalanischen und galicischen Parteien, dis freiheitlichen Kulturklubs, die Internationale Rote Hisse, die Frei­maurerlogen, und alle übrigen diesen Parteien und Gruppen nahe­stehenden Verbände werden für außerhalb des Gesetzes stehend erklärt, und ihre Güter werden Dom Staate eingezogen. Ferner haben alle diejenigen eine Untersuchung ihrer Tätigkeit zu erwarten, die sich ganz allgemein gegen die nationale Erhebung auflehnten oder die Aiiflehnung gegen sie unterstützten, alle, die als Leiter oder tätige Mitglieder einer der »erbotenen Parteien ober Gruppen.angehörten, ferner alle, die besondere Aemter und Posten im Namen der Volksfrontregierung bekleideten oder diese Regierung oder deren Parteien mit Geldmitteln unterstützten; außerdem alle Amtspersonen und Abgeordneten, die die Volks­frontwahlen von 1936 und die nachfolgende Präsidentenwahl mit Dorbereiteten und damit zur Bildung der Volksfront beitrugen. Zur Verantwortung gezogen werden auch alle Personen, die später als zwei Monate nach Verlassen des roten Gebietes in die natio­nale Zone kamen, es sei denn, daß sie wegen einer befonberert Mission für nationale Stellen abwesend waren.

Die Strasmaßnahmen bleiben denjenigen erspart, die inzwischen in der nationalen Erhebung oder im nationalen Heere freiwillig Dienst taten, sich dort Anerkennung ober Auszeichnung »etbienten oder in diesem Dienste verwundet wurden. Tie Sonderge­richte, die für die genannten Vergehen zuständig sein werden^ setzen sich aus Vertretern des Heeres, der Justiz und der Einheits­partei der Solange zusammen Im Falle einer Freiheitsberaubung ist entweder Hast ober Deportierung oder nur Beschränkung auf den Wohnsitz vorgesehen An rein wirtschaftlichen Strafmaßnah­men werden entweder Zahlung einer bestimmten Summe ober vollständiger Güterverlust verhängt werden, in besonders schweren Fällen auch der Verlust der Staatsangehörigkeit.

als die Jaspars, doch wird sich kaum vor Mittwoch zeigen, ob mit einem Kabinett Pierlot gerechnet werden tarnt.

Inzwischen haben sich in dem Fall Martens beson­dere Verwicklungen ergeben. Die flämischen Forderungen, von denen wir am Sonntag berichtet haben, werden nämlich jetzt be­stätigt. Acht flämische Parlamentarier, die der Katholischen und Eozialistifchen Partei angehören, haben eine Art von Manifest zu dem Fall Mariens verfaßt, das gestern abend und . heute morgen in der Presse veröffentlicht wird. Dieses Manifest, unter dem also die Unterschriften des sozialdemokratischen Kammerpräsi­denten und Bürgermeisters von Antwerpen, Huysmans, und des Fraktionsführers der flämischen Ha.fh.MM. StaatsministerL_Sau- n^gert, stehen, fordert kulturelle Autono m i e. Was dar­unter zu verstehen ist, ergibt sich aus der flämischen Presse, die für eine baldige Aufteilung des Unterrichtsministeriums in eine flämische und eine wallonische Abteilung eintritt.

Ree wird rine rei« wallonische Partei.

D Brüssel, 14. Februar. Der Fall Martens hat jetzt auch die völkische Zusammensetzung der rexistischen Partei gesprengt. Bei der Abstimmung der vorigen Woche übet die Entschließung die der Regierung das Vertrauen in der Angelegenheit der Ernennung des Dr. Martens aussptach, hatte bet texistische Abgeordnete Con­vent, der Flame ist, mit den Flamen gegen die Regierung ge­stimmt. Der Führer der rexistischen Partei, Lion Degrelle, hat daraufhin dem Abgeorneten Convent in dem rexistischen Blatt „Le Pays Reel" einen Tadel ausgesprochen. Darauf hat sich der zweite flämische Parlamentarier der Rexisten, der Senator De Mont, mit Convent solidarisch erklärt, und beide haben ihre Mandate im Parlament der Partei zur Verfügung gestellt. Degrelle schreibt darauf im „Pays Reel", er hatte den Entschluß der rexistischen Flamen für einen Irrtum, den sie sicher einmal bedauern würden Et nehme ihren Rücktritt an und entbinde auch die fünf flämischen Provinzleiter, die sich ebenfalls mit Convent solidarisch erklärt hatten, ihrer Funktionen. Die Einheit der Rex-Bewegung und die Disziplin müßten gewahrt bleiben. Damit sind die Führer der flämischen Rexisten ans der Partei ausgeschieden, und Rex ist keine alle Belgier umfassende Partei mehr, sondern zu einer rein wallo­nischen Partei geworden.

tung der durch Rundschreiben bekanntgegebenen Rlchtlinien brungen hat.

Die Schweix, Holland und Franco.

p Zürich, 14. Februar. Im Bundeshaus wird betont, daß de jure-Anetkennung der nationalspanischen Regierung durch

Schweiz das Aufhören der offiziellen Beziehungen zum Valencia-Ausschuß bedeute. Es würden lediglich die faktischen Beziehungen mit diesem Gebiet Spaniens weiter be- stchcnbleiben.

I- Amsterdam, 14 Februar. In offiziösen Kreisen im Haag verlautet, daß die niederländische Regierung binnen ab­sehbarer Zeit die Regierung des General Franco de jure aner­kennen werbe, nachdem sie diese als de kacto-Regierung bereits vor einiger Zeit anerkannt habe.

Die Untersuchung gegen Grünspan.

Tas Urteil der medizinischen Sachverständigen.

♦ Paris, 14. Februar. Ter französische Untersuchungsrichter, der den Fall Grünspan untersucht, hat den Bericht der medizinischen Sachverständigen entgegengenommen. Tie drei Sachverständigen erklären, Grünspan habe bei seiner Tat volles Unterscheidungs- Dermögen besessen und sich nicht in einem Zustand zeitweiligen Irreseins befunden. Vom medizinischen Standpunkt sei er für seine

Der Einsatz des jüdischen Vermögens.

Anordnungen zur Durchführungsverordnung.

(Privattelegramm der „Frankfurter Zeitung'.Jt

Berlin, 14. Februar. Wie das Nachrichtenbüro deutscher Zeitungsverleger mitteilt, hat bet Reichswirtschaftsministet zugleich im Namen bes Stellvertreters des Führers bet NSDAP unb bet beteiligten Reichsminister, in einem umfangreichen Erlaß zur Durch­führung ber Verordnung über den Einsatz des jüdischen Vermögens Anordnimgen getroffen. Die Verordnung brachte u. a die Neue­rung, daß Entjudungen auch zwangsweise durchgeführt werden können. Hierzu wird, vorbehaltlich einer Sonderregelung für den land- oder forstwirtschaftlich genutzten Grundbesitz, angeordnet, daß die Anwendung von Zwangsmitteln sich vorläufig nur auf die Ent- , jubüng gewerblicher Betriebe und dazugehörender Betriebsgrund­stücke beschränken soll. Nachdem die Juden aus dem Einzelhandel, selbständigen Handwerk und Markfverkehr bereits allgemein ausge­schieben worden sind, sei es nunmehr Ausgabe der höheren Verwal­tungsbehörden, mit Hilfi ihrer Vollmachten im Benehmen mit den zuständigen Parteistellen dafür zu sorgen, daß diejenigen Betriebe bes Großhandels und der Industrie, die noch heute gemäß Reichsbürgergesetz wegen maßgebender jüdischer Beteiligung als jüdische Gewerbebetriebe gelten, in volkswirtschaftlich vernünf­tiger Weife e n t j u d e t werden. Von einer zwangsweisen Ent- judung solcher Minderheitsbeteiligungen, die den Gewerbebetrieb nicht zu einem jüdischen machen, sowie von zwangsweiser lieber- führung jüdischen Streubesitzes an Aktien und sonstigen Wert­papieren sei vorläufig abzusehen. Ebenso ist, wie der Erlaß be­stimmt, die zwangsweise Gesamtentjudung des nicht land- ober forstwirtschaftlich genutzten Grundbesitzes nach ausdrücklicher An­ordnung des Beauftragten für den Vierjahresplan im Augenblick noch nicht in Angriff zu nehmen. Die Durchführung biefer Aufgabe wird zentral angeordnet, sobald die Entjudung der gewerblichen Wirtschaft zu einem gewissen Abschluß gekommen ist. Die Zustän­digkeit der höheren Verwaltungsbehörden beim Grundstücks» verkehr wird sich daher zunächst grundsätzlich auf die Geneh­migung freiwilliger Veräußerungsgeschäfte beschränken. Ausnahmen hiervon kommen nur in besonderen Einzelfällen in Frage. Eine Entjudung kommt grundsätzlich nicht in Frage bei jüdischen Wohl­fahrtseinrichtungen oder solchen Einrichtungen unb Betrieben, bie ausschließlich bei Forberung bet jüdischen Auswanderung dienen. Denn die Auswanderung ber Juben aus Deutschlanb ist, so be­tont ber Erlaß, das Ziel aller Abwehrmaßnahmen des national­sozialistischen Staates gegen das Judentum. Daher ist jede Förde­rung der Auswanderung zu begrüßen. Aus diesem Grunde ist auch in Fällen, in denen der jüdische Veräußerer in nächster Zeit aus- zuwandern beabsichtigt, eine besonders beschleunigte Erledigung der anhängigen Verfahren geboten. Im Zufammenhang mit der Ent­judung der gewerblichen Wirtschaft ist auch darauf Wert zu legen, daß wichtige Patent- und sonstige gewerbliche S ch u tz r e ch t e in nichtjüdische Hand übergeführt werden. Bei Ge­nehmigung von Grundstücksgefchäften ist ebenso wie bei der Ent­judung der gewerblichen Wirtschaft davon auszugehen, daß keine ungerechtfertigte Bereicherung einzelner Privatintercssenten unb keine völlige Entwertung des jüdifchen Vermögens eintreten soll. Es ist darauf zu achten, daß dem Juden gewisse Barmittel zur späteren Finanzierung seiner Auswanderung, zur Abdeckung seiner Lasten und Bestreitung seines Lebensunterhattes verbleiben. Volks­wirtschaftlich unerwünschte Spekulation mit jüdifchen Grundstücken ist zu unterbinden. Ungerechtfertigte Entjubungs. gewinne werden zugunsten der Reichskafse er­faßt. Diese Ausgleichsabgabe kann nach dem Erlaß, der sie im einzelnen ordnet, im allgemeinen 70 vom Hundert des Mehr­werts, bei Grundstücken auch bis zur vollen Höhe des Unterschieds­betrages umfassen.

Endlich wird die Beteiligniig der Partei an dem Ent- judungsverfahren durch Einschaltung des Gauleiters der NSDAP geregelt.

schiedenen Gegenden des Reiches die übertragbare Kinderlähmung auf. Im vergangenen Jahre war auch di« Frankfurter Be­völkerung davon betroffen, die im Jahre 1937 von dieser Krankheit nahezu völlig verschont geblieben war. Die Statistischen Monats­berichte der Stadt geben nun einen Rückblick über bie Erkrankungs­und Sterbefälle an übertragbarer Kinderlähmung im Jahre 1938 in Frankfurt, in den angrenzenden Gebieten und im Deutschen Reich. Daraus ist zu ersehen, daß in der ersten Hälft« des Jahres so gut wie gar keine Erkrankungen im hiesigen Bezirk auftraten. Auch im gesamten Reichsgebiet (ohne Oesterreich unb Sudeten- lanb) waren in bet ersten Hälfte bes Jahres nur ein Zehntel ber Gesamtzahl aller Erkrankungsfälle des vergangenen Jahres zu ver­zeichnen. Mehr als neun Zehntel der Erkrankungsfälle lagen in der zweiten Jahreshälfte. In Frankfurt trat die übertragbare Kinderlähmung zum ersten Male in größerem Umfang in der ersten Augustwoche auf. Ihren Höhepunkt erreichte sie in ber Zeit vom 4. bi? zum 17. September mit je 22 Erkrankungen in der Woche. In der Zeit vom 25. September bis zum 1. Oktober erkrankten noch einmal 21 Personen, bann ließ die Kinderlähmung wieder verhältnismäßig rasch nach unb hörte im Dezember ganz auf. Die höchste Zahl der (Sterbefälle in einer Woche, näm­lich vier, gab es in Frankfurt in den Tagen zwischen dem 28. August unb dem 3. September. Für da? gesamte Reichsgebiet traten die meisten Sterbefülle, nämlich 37, in der Woche vom 18. bis zum 24. September, also etwas später als in Frankfurt, auf.

Insgesamt erkrankten im Deutschen Reich im vergangenen Jahre 5757 Personen an übertragbarer Kinderlähmung, das waren doppelt so Diel Erkrankungen als im vorhergehenden Jahre. (Am stärksten war die Krankheit im Jahre 1932 verbreitet. Im Jahr« 1933 ging die Zahl der Erkrankungen auf ein Drittel der Zahl von 1932 zurück; in den folgenden Jahren ist sie dann wieder stetig angewachfen.) In Frankfurt jedoch ist im Jahre 1938 die Kinderlähmung stärker als im Reichsdurchschnitt aufgetreten. Während im Deutschen Reich von der Bevölkerung, unter fünf­undzwanzig Jahren nur jeder Fünstaufendste von Fer Krankheit erfaßt wurde, war es in Frankfurt jeder Tausendste. Insgesamt erkrankten in Frankfurt 149 Personen. Von ihnen befanden sich beinahe die Hälfte im Atter zwischen ein und sechs Jahren, ein gutes Viertel der Erkrankten war zwischen sechs unb fünfzehn Jahren alt. Immerhin hatten Don ben erkrankten Personen zwölf ein Sliter über 20 Jahre. Währenb insgesamt im Deutschen Reich im Dergangenen Jahr gegenüber dem Jahr 1937 eine Erhöhung der Erkrankungen unb bet Todesfälle festzustellen war, ist jedoch der Slnteil der tödlich Derlaufenen Erkrankungen all­gemein zurückgegangen, und zwar Don 11,8 auf 9,2 Prozent an allen Erkrankungen. In Frankfurt Derliefen im Jahre 1938 bei 149 Erkrankungen 18 (12,1 Prozent) tödlich.

Die Beisetzung Dius' XI.

(Drahtmeldung unseres Korrespondenten.)

chß Rom, 14. Februar. Heute nachmittag vollzog sich in der Peterskirche der feierliche Akt der Beisetzung des verstorbenen Papstes mit allem Glanz der Zeremonien. In mehrfacher Be­ziehung hat man den früheren einfacheren Brauch vervollständigt, um die Szene noch würdiger zu gestalten. In der Kirche waren ebenfalls im Gegensatz zu früher mehrere tausend geladene Teil­nehmer zugegen, unter ihnen 38 Kardinsile. Unter Gesängen, Ge­beten und Glockenläuten erhielten die sterblichen Reste des Papstes den letzten Segen. Von der Bahre wurde Pius XI. in den ersten der drei Särge gelegt, in einen Sarg aus Zypressenholz. Eine kurze Lebensbeschreibung, auf Pergament geschrieben, und einige während der Regierungszeit Pius XI. geprägte vatikanische Mün­zen wurden dem Papst mit ins Grab gegeben. Der erste Sarg, aus Zypreffenholz wurde in einen größeren Bleisarg gelegt und diesen wiederum nahm ein Sarg au3 Ulmenholz aus. In feierlicher Prozession wurde der Tote aus dem Kuppelraum der Peterskirche. in bie unteren Gewölbe gebracht, wo Pius XI. neben Pius X. seine Ruhestätte fand. Durch bie Stabt klangen die Totenglocken von den ungezählten Kirchen.

Den kommenden Freitag hat die italienische Regierung zu einem Tag der nationalen Trauer erklärt. Alle Vergnügungen sind ver­boten, alle Aemter unb Schulen sind geschlossen.

Ei» Kabinett Pierlot?

Die Bildung eines Kabinetts Jaspar mißglückt.

(Draht Meldungen unseres Äorrtfponbei. ten.)