Das Verdienst derjenigen aber zu würdigen , welche auS
Selbstsucht und Engherzigkeit ihr eigenes Vaterland in eine so
hülflose Lage versetzen , und diejenigen zu Fremdlingen machen
konnten , welche durch die Stimme der Natur berufen sind ,
Brüder zu sein , bleibe der rächenden Geschichte Vorbehalten !
Wenn freilich noch bei manchem wackern Schweizer die Täu¬
schung obwaltet , als ob die Schweiz durch den Bundesvertrag
und durch die Tagsatzung vereinigt , als ein Staat dastehe , so
ist ihm diese Täuschung , da sie mrs einer edlen Quelle herrührt ,
wohl zu verzeihen ; es ist daS Nationalgefühl , das ihn verleitet ,
sei » Vaterland " in demjenigen Zustande zu sehen , in dem es ver¬
nunftgemäß sein sollte , leider aber nicht ist . Doch ein nur flüch¬
tiger Blick auf unsere staats - und völkerrechtliche Gestaltung muß
ihm die Augen öffne » .
Vergesse er doch nie , daß jeder Kanton als völlig unabhän¬
giger Staat , mit selbstständiger Verfassung und Gesetzgebung ,
und abgesonderter selbstherrlicher Staatsverwaltung da steht ,
mithin den übrigen Kantonen seinem ganzen Staatswesen nach
fremd ist . Umsonst aber setzt er sein Vertrauen in den Bun¬
desoertrag , als ob er die Kantone zu einem engen , freundschaft¬
lichen Verhältnisse und gemeinsamem Wirken vereine .
Denn der Bundcsvertrag ist nicht jenes feste Band , das mit
rechtlicher und physischer Nothwcndigkeit die Glieder einer unter
einem StaatSwesen und den nämlichen Gesetzen vereinigten Na¬
tion zusammenhält ; er ist nur eine jener völkerrechtlichen Ver¬
bindungen , welche , auf bloßen Verträgen beruhend , von dem
guten Willen und der Bereitwilligkeit unabhängiger Staaten , sich
gegenseitig ihr gegebenes Wort zu erfüllen , ihre Kraft herneh¬
men , und welche oft nur dazu dienen , einen Staat zu verleiten ,
daß er auf den Beistand anderer baue , um hernach im Falle
der Nvth desto verlassener und hülfloser da zu stehen .
Welche Bürgschaft gewährt denn der Bundcsvertrag , daß
nicht einzelne Kantone , von entgegengesetztem Interesse geleitet ,
oder aus Engherzigkeit sich der Ausübung ihrer Bundespflichten
entzicbcu , und welM sie ^ sich der ^ Vollzieyung der gefaßten Be ,
schlösse widersetzen , durch welche Zwangsmittel wird man sie
dazu anhaltcn ?
UcbcrdicS hat ja gerade der Hauptinhalt des Bundes blos
den Zweck , den Kantonen ihre Unabhängigkeit , Gebiet und Ver¬
fassung zu gewährleisten und zu schützen , mithin den Zustand der
Getrenntheit noch fester zu begründen und sicher zu stellen .
Wen » der Bundcsvertrag einige freisinnige Staatsgrundsätze
anfstellt , welche allem schweizerischen Staatswesen zu Grunde
liegen sollen , so gleichen diese ziemlich den frommen Gelübden
der heiligen Allianz . * )
Oie andern Rechte , deren Ausübung dem Bunde ausschlie߬
lich Vorbehalten ist , sind nicht hinreichend , um die Trennung
einigermaßen zu heben , und durch das Verfahren , welches dabei
beobachtet werden muß , ist eine wirksamere Ausübung derselben
beinahe zur Unmöglichkeit geworden . Denn damit über einen
Gegenstand ein cidsgcnössischcr Beschluß gefaßt werde , ist immer
erforderlich , daß sich vorher die gesetzgebenden Behörden aller
Kantone versammeln , um darüber ihren Willen auszusprechen und
ihren Gesandten . Vorschriften zu ertheilcn , und erst dann beginnt
die endlose Verhandlung auf der Tagsatzung . Durch dieses
schleppende Verfahren , durch Unschlüssigkcit und bösen Willen der
Die Bestimmung des Dundesvertcags , daß in den Kantonen keine
Untertbaiiem ' - ehalenisse zwischen verschiedenen Landestheilc » stattfindcn
sollen , ward durch die schlechten Vertretungen , die den Kantonen
gegeben wurden , größtenkheilS umgangen , denn Städtearistokcakien
waren ihrer Wirkung nach nicht viel besseres als eigentliche Unker -
khanenverhältniffe .
Kantone gehet gewöhnlich , sollte zuletzt auch ein Beschluß zu
Stande kommen , die zum Handeln bestimmte Zeit verloren .
Dazu kömmt , daß keine Oberbehörde bestellt ist , welche das
Recht hätte , die Angelegenheiten des Bundes regelmäßig vorzu «
berathen , und den Kantonen bestimmte Anträge vorzulegen ,
worüber diese nur ihre entscheidende Stimme abgeben dürsten ,
( Initiative ) , sondern daß vielmehr jeder Kanton seine eigenen
Vorschläge macht . Kann es daher anders sein , als daß diese oft
so verschiedenartig und unvereinbar ausfallen , daß ein Beschluß
durch Mehrheit der Kantonalstimmen gar nicht möglich ist ?
Der eine Kanton sendet Kraut und der andere Rüben , der
dritte Knoblauch und der vierte Zwiebeln ; und am Ende des
Liedes wird gefragt , mit welcher Sorte die Tagsatzung von der
Endlich beruht gerade diese Bestimmung , welche als haupt¬
sächlichster Vereinigungspunkt der Kantone die glänzende Seite
des Bundesvertrags sein soll , diejenige nämlich , wonach der Bund
über die ihm ausschließlich vorbehaltenen Rechte Beschlüsse durch
die Mehrheit der Kantonsstimmen fassen soll , auf dem offenbar¬
sten Unrecht , denn es müßte hierzu , sind anders diese Rechte
von Wichtigkeit , nothwendkg verhältnismäßige Vertretung der
Kantone gefordert werden ; und es ist durchaus vernunftwidrig ,
wenn auf einem Kongresse durch die Gesandten unabhängiger
Staaten , deren der eine über zwanzigmal größer ist als der
andere , Beschlüsse durch Stimmenmehrheit gefaßt werden , die für
alle diese Staaten verbindende Kraft haben sollen . Der einzige
rechtlich mögliche Weg , auf welchem die Tagsatzung gemeinsame
Maßregeln beschließen kann , ist daher derjenige des Vertrags oder
Coneordats . > — Eben dieser Weg des Vertrags bleibt nun auch
wirklich für solche Uebereinkünste allein übrig , welche zwischen
den Kantonen hinsichtlich aller andern , als die dem Bunde aus¬
schließlich vorbehaltenen Gegenstände getroffen werden sollen .
Wenn daher eine dringende Nothwendigkeit die Kantone auffor¬
derte , über mehrere Hoheitsrechte eine gemeinsame oder wenig¬
stens übereinstimmend ? — Stadtverwaltung — etnlketen zu ' lassen , in
Beförderung des Handels und Verkehrs auf eine kräftige und
entgegenkommende Weise zusammen zu wirken , den beiderseitigen
Staatsbürgern alle möglichen Begünstigungen zu gewähren und
dieselben in ihrem Verhältnis zu einander zu nähern und glcich -
zustellen , wenn endlich gar in die Gesetzgebung mehr Ueberein -
stimmuug gebracht werden sollte , so konnte dies nur dadurch ge¬
schehen , daß über diese Angelegenheiten allgemeine Staatsver¬
träge geschlossen wurden .
Allein die Erfahrung hat gelehrt , daß , eine übereinstimmende
Maßregel der Verkommniß der Tagsatzung anheim zu stellen , fast
eben so viel ist , als dieselbe von Anfang nicht zu wollen ; es ist
auch das schweizerische ack relerenckum bekanntlich nicht minder
berüchtigt , als dasjenige des ehemaligen deutschen Reichstages ,
oder das alt - polnische velo ; möchte doch unserm Vaterlande daS
Glück beschicken sein , daß es bald seine Lage erkenne , und zur
eigenen Hülfe sich ermanne , bevor auch ein ähnliches Schicksal es
erreicht .
Daß auf dem Wege des Vertrags nie eine fortdauernde
blekcreinstimmung in der Staatsverwaltung der Kantone eintre -
tcn werde , liegt in der Natur der Sache . Denn hiezu müßte
vorerst die Möglichkeit vorhanden sein , daß 22 Staaten , in
welchen immer die verschiedensten Grundsätze , und sehr entgegen¬
gesetzte Interessen vorwalten , überhaupt nur eines Willens sein
können . Und wenn wir die Regierungen der Kantone öfter und
schneller mit fremden Staaten einverstanden sehen , als unter sich
selbst , so kann uns dies von ihnen nicht befremden , die , weil sie
sich innerhalb ihrer schmalen Grenzen kaum zu wenden vermö -