Das Verdienst derjenigen aber zu würdigen, welche auS
Selbstsucht und Engherzigkeit ihr eigenes Vaterland in eine so
hülflose Lage versetzen, und diejenigen zu Fremdlingen machen
konnten, welche durch die Stimme der Natur berufen sind,
Brüder zu sein, bleibe der rächenden Geschichte Vorbehalten!
Wenn freilich noch bei manchem wackern Schweizer die Täu¬
schung obwaltet, als ob die Schweiz durch den Bundesvertrag
und durch die Tagsatzung vereinigt, als ein Staat dastehe, so
ist ihm diese Täuschung, da sie mrs einer edlen Quelle herrührt,
wohl zu verzeihen; es ist daS Nationalgefühl, das ihn verleitet,
sei» Vaterland" in demjenigen Zustande zu sehen, in dem es ver¬
nunftgemäß sein sollte, leider aber nicht ist. Doch ein nur flüch¬
tiger Blick auf unsere staats - und völkerrechtliche Gestaltung muß
ihm die Augen öffne».
Vergesse er doch nie, daß jeder Kanton als völlig unabhän¬
giger Staat, mit selbstständiger Verfassung und Gesetzgebung,
und abgesonderter selbstherrlicher Staatsverwaltung da steht,
mithin den übrigen Kantonen seinem ganzen Staatswesen nach
fremd ist. Umsonst aber setzt er sein Vertrauen in den Bun¬
desoertrag, als ob er die Kantone zu einem engen, freundschaft¬
lichen Verhältnisse und gemeinsamem Wirken vereine.
Denn der Bundcsvertrag ist nicht jenes feste Band, das mit
rechtlicher und physischer Nothwcndigkeit die Glieder einer unter
einem StaatSwesen und den nämlichen Gesetzen vereinigten Na¬
tion zusammenhält; er ist nur eine jener völkerrechtlichen Ver¬
bindungen, welche, auf bloßen Verträgen beruhend, von dem
guten Willen und der Bereitwilligkeit unabhängiger Staaten, sich
gegenseitig ihr gegebenes Wort zu erfüllen, ihre Kraft herneh¬
men, und welche oft nur dazu dienen, einen Staat zu verleiten,
daß er auf den Beistand anderer baue, um hernach im Falle
der Nvth desto verlassener und hülfloser da zu stehen.
Welche Bürgschaft gewährt denn der Bundcsvertrag, daß
nicht einzelne Kantone, von entgegengesetztem Interesse geleitet,
oder aus Engherzigkeit sich der Ausübung ihrer Bundespflichten
entzicbcu, und welM sie^sich der^Vollzieyung der gefaßten Be,
schlösse widersetzen, durch welche Zwangsmittel wird man sie
dazu anhaltcn?
UcbcrdicS hat ja gerade der Hauptinhalt des Bundes blos
den Zweck, den Kantonen ihre Unabhängigkeit, Gebiet und Ver¬
fassung zu gewährleisten und zu schützen, mithin den Zustand der
Getrenntheit noch fester zu begründen und sicher zu stellen.
Wen» der Bundcsvertrag einige freisinnige Staatsgrundsätze
anfstellt, welche allem schweizerischen Staatswesen zu Grunde
liegen sollen, so gleichen diese ziemlich den frommen Gelübden
der heiligen Allianz.*)
Oie andern Rechte, deren Ausübung dem Bunde ausschlie߬
lich Vorbehalten ist, sind nicht hinreichend, um die Trennung
einigermaßen zu heben, und durch das Verfahren, welches dabei
beobachtet werden muß, ist eine wirksamere Ausübung derselben
beinahe zur Unmöglichkeit geworden. Denn damit über einen
Gegenstand ein cidsgcnössischcr Beschluß gefaßt werde, ist immer
erforderlich, daß sich vorher die gesetzgebenden Behörden aller
Kantone versammeln, um darüber ihren Willen auszusprechen und
ihren Gesandten. Vorschriften zu ertheilcn, und erst dann beginnt
die endlose Verhandlung auf der Tagsatzung. Durch dieses
schleppende Verfahren, durch Unschlüssigkcit und bösen Willen der
Die Bestimmung des Dundesvertcags, daß in den Kantonen keine
Untertbaiiem'-ehalenisse zwischen verschiedenen Landestheilc» stattfindcn
sollen, ward durch die schlechten Vertretungen, die den Kantonen
gegeben wurden, größtenkheilS umgangen, denn Städtearistokcakien
waren ihrer Wirkung nach nicht viel besseres als eigentliche Unker-
khanenverhältniffe.
Kantone gehet gewöhnlich, sollte zuletzt auch ein Beschluß zu
Stande kommen, die zum Handeln bestimmte Zeit verloren.
Dazu kömmt, daß keine Oberbehörde bestellt ist, welche das
Recht hätte, die Angelegenheiten des Bundes regelmäßig vorzu«
berathen, und den Kantonen bestimmte Anträge vorzulegen,
worüber diese nur ihre entscheidende Stimme abgeben dürsten,
(Initiative), sondern daß vielmehr jeder Kanton seine eigenen
Vorschläge macht. Kann es daher anders sein, als daß diese oft
so verschiedenartig und unvereinbar ausfallen, daß ein Beschluß
durch Mehrheit der Kantonalstimmen gar nicht möglich ist?
Der eine Kanton sendet Kraut und der andere Rüben, der
dritte Knoblauch und der vierte Zwiebeln; und am Ende des
Liedes wird gefragt, mit welcher Sorte die Tagsatzung von der
Endlich beruht gerade diese Bestimmung, welche als haupt¬
sächlichster Vereinigungspunkt der Kantone die glänzende Seite
des Bundesvertrags sein soll, diejenige nämlich, wonach der Bund
über die ihm ausschließlich vorbehaltenen Rechte Beschlüsse durch
die Mehrheit der Kantonsstimmen fassen soll, auf dem offenbar¬
sten Unrecht, denn es müßte hierzu, sind anders diese Rechte
von Wichtigkeit, nothwendkg verhältnismäßige Vertretung der
Kantone gefordert werden; und es ist durchaus vernunftwidrig,
wenn auf einem Kongresse durch die Gesandten unabhängiger
Staaten, deren der eine über zwanzigmal größer ist als der
andere, Beschlüsse durch Stimmenmehrheit gefaßt werden, die für
alle diese Staaten verbindende Kraft haben sollen. Der einzige
rechtlich mögliche Weg, auf welchem die Tagsatzung gemeinsame
Maßregeln beschließen kann, ist daher derjenige des Vertrags oder
Coneordats. >— Eben dieser Weg des Vertrags bleibt nun auch
wirklich für solche Uebereinkünste allein übrig, welche zwischen
den Kantonen hinsichtlich aller andern, als die dem Bunde aus¬
schließlich vorbehaltenen Gegenstände getroffen werden sollen.
Wenn daher eine dringende Nothwendigkeit die Kantone auffor¬
derte, über mehrere Hoheitsrechte eine gemeinsame oder wenig¬
stens übereinstimmend?—Stadtverwaltung—etnlketen zu'lassen, in
Beförderung des Handels und Verkehrs auf eine kräftige und
entgegenkommende Weise zusammen zu wirken, den beiderseitigen
Staatsbürgern alle möglichen Begünstigungen zu gewähren und
dieselben in ihrem Verhältnis zu einander zu nähern und glcich-
zustellen, wenn endlich gar in die Gesetzgebung mehr Ueberein-
stimmuug gebracht werden sollte, so konnte dies nur dadurch ge¬
schehen, daß über diese Angelegenheiten allgemeine Staatsver¬
träge geschlossen wurden.
Allein die Erfahrung hat gelehrt, daß, eine übereinstimmende
Maßregel der Verkommniß der Tagsatzung anheim zu stellen, fast
eben so viel ist, als dieselbe von Anfang nicht zu wollen; es ist
auch das schweizerische ack relerenckum bekanntlich nicht minder
berüchtigt, als dasjenige des ehemaligen deutschen Reichstages,
oder das alt-polnische velo; möchte doch unserm Vaterlande daS
Glück beschicken sein, daß es bald seine Lage erkenne, und zur
eigenen Hülfe sich ermanne, bevor auch ein ähnliches Schicksal es
erreicht.
Daß auf dem Wege des Vertrags nie eine fortdauernde
blekcreinstimmung in der Staatsverwaltung der Kantone eintre-
tcn werde, liegt in der Natur der Sache. Denn hiezu müßte
vorerst die Möglichkeit vorhanden sein, daß 22 Staaten, in
welchen immer die verschiedensten Grundsätze, und sehr entgegen¬
gesetzte Interessen vorwalten, überhaupt nur eines Willens sein
können. Und wenn wir die Regierungen der Kantone öfter und
schneller mit fremden Staaten einverstanden sehen, als unter sich
selbst, so kann uns dies von ihnen nicht befremden, die, weil sie
sich innerhalb ihrer schmalen Grenzen kaum zu wenden vermö-