Nr. 11 Die Thal sperre.
Welche Wasserstücke als „See" anzusehen seien, besage
das Jagdpolizeigesetz nicht, auch sei anderweit darüber eine
Regel bisher nicht 'festgestellt worden. Als See sei ein solches
größeres Wasserstück anzusehen, welches sich auf natürlichem
Wege in Folge der Bodenbeschaffenheit durch Quellen oder
sonstige Zuflüsse gebildet habe. Das sei bei der Beverthal-
sperre.nicht der Fall, bei derselben seien die Wasserlüufe der
Bever und der Lütgenau in künstlicher Weise auf eine Strecke,
zu einem Sammelteiche aufgestautworden, der gewerblichen Zwecken
dienen solle. Teiche seien aber nur dann von der gemein-
schaftlichen Jagdverpachtung ausgeschlossen, weun sie zur Fischerei
eingerichtet seien. Zur Fischerei eingerichtet sei das Bever-
thalsperreu-Becken nicht, äußerlich erkennbare Fischerei-Einrich¬
tungen seien, wie bie Klage zugebe, auch nicht vorhanden.
Das Thalsperreu - Becken sei weder ausschließlich noch
hauptsächlich zur Fischzucht angelegt, seine Hauptbestimmung sei
diejenige eines Sammelteiches für gewerbliche Zwecke, diesen
Zwecken diene es auch gegenwärtig noch, und sei es daher
kein Fischteich.
Sei das Wupperthalsperren-Becken aber kein Fischteich,
so sei es auch nicht zur Fischerei eingerichtet.
Ferner bestreitet Beklagte die Aktivlegitimation des Ge¬
nossenschaftsvorstehers zur.Anstellung der Klage. Eine Genos¬
senschaft werde nach dein Genossenschaftsgesetze durch ihren
Vorstand vertreten. Der Vorstand der Wupperthalsperren-Ge¬
nossenschaft bestehe aber aus mehreren Mitgliedern.
Letzteren Einwand sucht Klägerin in einen: weiteren Schrift¬
sätze mit Bezugnahme auf § 16 des Genossenschaftsstatuts zu
entkräften.
Hiernach stehe dem Vorsteher die selbstständige Leitung
und Verwaltung aller Angelegenheiten der Genossenschaft zu,
die nicht dem Vorstande oder der General-Versammlung Vor¬
behalten sind. .
So habe z. B. das Königl. Kammergericht auf eine Be¬
schwerde gegen das Königl. Amtsgericht zu Gunuuersbach ent¬
schieden, daß der Vorsteher einer Vollmacht des Vorstandes
zur Entgegennahme oder Abgabe von Auflassungs-Erklärungen
nicht bedürfe.
Es war, wie geschehen zu erkennen.
Gründe.
.Die Klage findet in formeller Beziehung ihren Stützpunkt
im § 105 Nr. 2 des Zuständigkeitsgesetzes, welcher lautet:,
„Streitigkeiten der Betheiligten über ihre in dem öffentlichen
Rechte .begründeten. Berechtigungen und Verpflichtungen hinsicht¬
lich der Ausübung der Jagd, insbesondere über Bildung von
geuieinschaftlichen Jagdbezirken, Anschluß von Grundstücken an
einen gemeinschaftlichen Jagdbezirk, oder Ausschluß von Grund¬
stücken aus. einen solchen unterliegen der Entscheidung im Ver¬
waltungsstreitverfahren."
Das Jagdpolizeigesetz vom 7. März 1850 gibt im § 2c
den Besitzern zur eigenen Ausübung der Jagd auf ihrem
Grund nnd Boden die Befugnis;: „auf See'n, auf zur
Fischerei eingerichteten. Teichen und auf solchen Inseln, welche
ein Besitzthum bilden."
Den Begriff See definirt das Gesetz nicht näher, wie
es überhaupt au eine gesetzliche Festlegung, welche Wasserstücke
als „See" anzusehen sind, fehlt. Das ^berverwalungsgericht
führt hierüber in seinen: Endurtheil von: 13. Januar 1879
(Band V S. 191 d. Entsch.) Folgendes aus: „Unter welchen
Voraussetzungen ein mit Wasser bedecktes Grundstück für einen
„See" zu erachten ist, bestimmt das Gesetz nicht. Bei Re¬
gelung des Fischereirechts in geschlossenen und ungeschlossenen
Gewässern stellt das allgemeine Landrecht (Th. I Tit. 9 § 176)
die „See'n mit Teichen, Haltern und andern geschlossenen Ge¬
wässern' auf gleiche Stufe. Auf dem Gebiete des Vorfluthrechts
aber behandelt das allgemeine Landrecht (Th. I Tit. 9 8 § 117)
nur „stehende See'n" gleich den Teichen, ebenso das Vor-
fluthsgesetz vom 15. November 1811 (§ 14). im Gegensätze
zu den im § 11 das. bezeichneten fließenden Gewässern^
Nach den: Gesetze über die Privatflüsse vom 28. Februar 1843
(§. 1) gehören zu den Privatflüssen auch „See'n" welche
einen Abfluß haben," und nach der dem Gesetz vom 21. Mai
1861 beigeschlossenen Anweisung für das Verfahren bei Ermit¬
telung des Reinertrages der Liegenschaften behufs anderweiter
Regelung der Grundsteuer (§ 5) sind als „Wasserstücke" solche
Grundstücke anzusehen,' „welche, wie See'n und Teiche, fort¬
dauernd oder zeitweise mit. Wasser bedeckt sind und haupt¬
sächlich in diesem Zustande benutzt werden." (Schluß folgt.)
Wasserabfluß der Bever- und Lingesethalsperre, sowie des Ausgleichweihers Dahlhausen
für die Zeit vom 25. bis 31. Januar 1903.
Jan.
Beverthalsperre.
Littgeseth alsp erre.
Ausgleichw.
Dahlhausen.
Sperren-
Inhalt
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Seklit.
Ausgleich
des Beckens
in
Seklit.
Bemerkungen.
25.
2060
60
64030
25660
.12,9
1495
—
9820
9830
11,5
2700
—
26.
2040
20
102880
41200
6,6
1475
20
53600
15800
7,4
8000
1300
27.
"2070
—
30670
43600
—
1465
10
23480
16600
.—
8000
2300
28.
2040
30
47450
38200
3,1
1455
10
28460
14620
4,3
8000
2100
29.
2025
15
96640
45900
—
1440
15
29660
17600
—
8000
2100
30.
2025
—
56750
45900
—
1425
15
30400
17600
—
7300
2000
31. .
2025
—
41040
45900
—
1410
15
28670
17600
—
7500
2000
125
438960
286860
22,6
85
204090
109650
23,2
11800
— 472000 cbm
Die Niederschlagswassermenge betrug:
a. B ev erthalsperre 22,6 mm — 531100 cbm. b. Linges ethalsperre 23,2 mm = 208800 cbm.