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Jett, welcher tm Tariff von Anno 1795 ent- halten ist, fcey und ungehindert ins Ausland gehen können.

§. 4 »

Wenn Staatsrücksichten c§ durchaus nö- thig machten, bey dem einen oder andern die­ser Produckte, den deutschen Erblanden ein Vorzugs-Recht einzuräumen: so sott diese Be­günstigung doch in nicht mehr, als in einem um 10 Prozent niedrigeren Ausgangszoll gegen jenen ins Ausland vorgcschricbcnen, bestehen, um dadurch die Ausländer von der Konkurenz tm Ankauf nicht auszuschlicsscn, da der Inn» Ander in der Fracht ohnehin schon einen mäch­tigen Vorsprung hat.

§. Z>

Wenn Umstände cs nöthig machten, die Ausfuhr eines oder des andern Artickels mehr zu beschränken, oder wohl gar zu verbieten, so sott die Bcurthcilung davon, und die Entschei­dung, einem hungarischcn, nur von der höchsten Hvfstelle abhängigen Kvmmerz - Departement, 0 . dessen Idee und Wirkungskreis wir unter 6 näher beschreiben werden, überlassen seyn.

§.6.

Es sott in den hungar. Landen eine hin­längliche Anzahl Haupt-Legstädte, in welchen

- alle